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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfSitzungsunterlagen A. für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz 20-25/19 - 23.04.24 (oeffentlich) - 1Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Sachstand zu den Auswirkungen der Verabschiedung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 01.04.2024 durch den deutschen Bundestag für die Kontrollpraxis in Gelsenkirchen 20-25/6414 20-25/6414 - 62Kb - pdf 
2.1 Legalisierung von Cannabis – Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) 20-25/6413 20-25/6413 - 182Kb - pdf 
3 Vorstellung der unteren Jagd- und Fischereibehörde  
4 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (GlüStV 2021) 20-25/6397 20-25/6397 - 61Kb - pdf 
5 Euro 2024 – Host City Konzept – Sicherheitsleitfaden  
6 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich und Umfeld der Fan Zone Nordsternpark während der UEFA EURO 2024 (Fan Zone-Verordnung) 20-25/6356 einstimmig zugestimmt  
7 Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung  
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Mitteilungen  
8.1.1 Bericht zum Stichtag 31.12.2023 (OPV/VB1) 20-25/6401  
8.1.2 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/VB5) 20-25/6410  
8.1.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Siempelkamp - Schriftzüge, Warenausstellung und Warendeklaration bei Einzelhandel und Gastronomie - 20-25/6328 20-25/6328 - 67Kb - pdf 
8.1.4 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Platz – Hassbotschaften über Online-Bestelldienst in Gelsenkirchen 20-25/6406 20-25/6406 - 64Kb - pdf 
8.1.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias – Entwicklung von Rückführungskosten zwischen 2022 und 2023 20-25/6260 20-25/6260 - 59Kb - pdf 
8.1.6 Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Reichmann – Angriffe auf Flüchtlinge in Gelsenkirchen 20-25/6411 20-25/6411 - 59Kb - pdf 
8.2 Anfragen  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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