Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Bürgerschaftliche Initiativen
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung i. V. m. § 9 Bezirkssatzung
3.1	Schrottimmobilien/Problemimmobilien/Unbewohnbarkeitsimmobilien	14-20/1476
3.2	Sachstandsbericht der Verwaltung über die derzeitigen Maßnahmen von Turnhallenschließungen und deren Sicherheit	14-20/1836	abgesetzt
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2016
4.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016	14-20/1831	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2016	14-20/1835	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/1850	ohne Abstimmung
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/1848	ohne Abstimmung
5	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1611	einstimmig zugestimmt
6	Stadtteilprogramm Schalke Maßnahmenprogramm 2015 - 2022	14-20/1586
7	Beauftragung einer Untersuchung zur Fortsetzung des Stadterneuerungsprozesses in der Gelsenkirchener City/Altstadt - Vorbereitung einer zweiten Förderphase "GE-City"	14-20/1747	einstimmig zugestimmt
8	Umgestaltung Theodorstraße	14-20/1795	einstimmig zugestimmt
9	Markierung von Radfahrstreifen auf der Wildenbruchstraße	14-20/1777	einstimmig zugestimmt
10	Ausweisung der Straße Sutumer Brücken als Fahrradstraße	14-20/1786	einstimmig zugestimmt
11	Erneuerung der Steganlage „Wasser in der Landschaft“ im Nordsternpark	14-20/1705	einstimmig zugestimmt
12	Berichte zum NKF-HaushaltStichtag 30. Juni 2015
12.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Mitte / VB 4)	14-20/1808
12.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6)	14-20/1887
13	Sachstand Umgestaltung des zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Gelsenkirchen-Hauptbahnhof	14-20/1784
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in der Stadt Gelsenkirchen hier: Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn	14-20/1562
14.2	Abwasserkanal Emscher - Änderung Abluftbehandlungsverfahren	14-20/1709
14.3	Schulentwicklungsplanung Hier: Beschluss der Schulkonferenz der Gertrud-Bäumer-Realschule	14-20/1583
14.4	Problemimmobilien im Stadtgebiet	14-20/1840
14.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Beckmann - Hochwasser/Standwasser im Bereich der Hoffmannstraße/Bechsteinstraße in Gelsenkirchen-Heßler -	14-20/1671
14.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Alfred-Zingler-Straße -	14-20/1675
14.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Hinweisschild Kindergarten -	14-20/1687
14.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Archäologische Funde -	14-20/1712
14.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Leitsystem Hauptbahnhof -	14-20/1748
14.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Signalanlage Florastraße/Konradstraße/Plauener Straße -	14-20/1751
14.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Neue Siedlung im Bereich der Zeche Graf Bismarck -	14-20/1752
14.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Gehwegplatten an der Luitpoldstraße/Florastraße/Gabelsbergerstraße -	14-20/1754
14.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Fahrradständer Hauptbahnhof -	14-20/1757
14.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Zustände an der Steinstraße/Haldenstraße -	14-20/1760
14.15	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Brauksiepe - Bahnübergang für Fußgänger Schwarzer Weg	14-20/1859

Anlage	Dokument
Vorblatt Anlage 1 zu TOP 3.1 der Niederschrift BV-Mitte	58Kb
Anlage zu TOP 3.1 der Niederschrift BV-Mitte - Sachstandsbericht zu Problemimmobilien im Stadtgebiet	8Mb

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