Sitzung

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:03
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Mündlicher Sachstandsbericht zu den Betriebserweiterungsabsichten der Firma Elektro Neumann	20-25/4378
3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
3.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen	20-25/4274	einstimmig zugestimmt
3.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen	20-25/4277	einstimmig zugestimmt
3.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum	20-25/4278	einstimmig zugestimmt
3.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr	20-25/4280	einstimmig zugestimmt
4	Bebauungsplanverfahren
4.1	Bebauungsplan Nr. 443der Stadt Gelsenkirchen"Grundschule An der Gräfte"zwischen Ovellackerweg - nördlicher Grundstücksgrenze Ovellackerweg 29 - Frankampstraße- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -(beschleunigtes Verfahren)	20-25/4361	einstimmig zugestimmt
4.2	Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße- Aufstellungsbeschluss -(vereinfachtes Verfahren)	20-25/4352	mehrheitlich zugestimmt
4.3	Bebauungsplan Nr. 456der Stadt Gelsenkirchen"Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße"zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße- Veränderungssperre -	20-25/4353	einstimmig zugestimmt
5	Förderrichtlinie Kommunale Sonderförderung für den Erwerb modernisierungsbedürftiger Mehrfamilienhäuser durch Selbstnutzende	20-25/4402	einstimmig zugestimmt
6	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Neues Förderangebot für Umbaumaßnahmen zur dauerhaften Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen	20-25/4309	einstimmig zugestimmt
7	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich:Projekt der LEG Wohnen NRW GmbH: Abriss Wohnhaus Möllmannsweg 13 und Schaffung einer begrünten Aufenthaltsfläche	20-25/4364	einstimmig zugestimmt
8	Innovation City roll out Quartier Gelsenkirchen-Rotthausen:Weiterführung des Sanierungsmanagements mit Hilfe von Bundesfördermitteln der KfW-Bank	20-25/4396	einstimmig zugestimmt
9	Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Mitteilungen
10.1.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Stuckmann - Sachstand Standort St. Theresia in Hassel -	20-25/4310
10.1.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Ungenutzte Kirchen -	20-25/4368
10.1.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Eigenheimquote -	20-25/4369
10.1.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Möglichkeit eines Integrierten Entwicklungskonzeptes für den Stadtteil Scholven -	20-25/4374
10.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 9 Sportgarten GAK	2Mb
Präsentation TOP 9 Lüttinghof Bewegungshaus	4Mb

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