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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West
Sitzungsbeginn: 16:02
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Turfstraße 21, Rittersaal Schloss Horst
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 182Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Haushaltsberatungsverfahren 2024  
3.1 Ergebnisse des Bezirksforums West vom 16.08.2023 20-25/5376 Beschluss geändert  
3.1 Ergänzung zur Vorlage „Ergebnisse des Bezirksforums West vom 16.08.2023“ (Drucksache Nr. 20-25/5376) 20-25/5466  
3.2 Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus 20-25/5570  
3.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 20-25/5086 ohne Abstimmung  
3.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024 20-25/5087 ohne Abstimmung  
4 Polizeidienststelle Gelsenkirchen-Horst - mündliche Berichterstattung -  
5 Vorstellung des KOD Bezirksdienstes - mündlicher Bericht -  
6 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 20-25/5323 Beschluss geändert 20-25/5323 - 62Kb - pdf 
7 Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderplanes der Stadt Gelsenkirchen 20-25/5338 einstimmig zugestimmt  
8 Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung 20-25/5436 einstimmig zugestimmt  
9 Straßenbaumaßnahmenplanung und mittelfristige StraßenbaumaßnahmenplanungStraßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) 20-25/5446 einstimmig zugestimmt  
10 Umsetzung der konkretisierten Projektskizze II im Projekt "Prima.Klima.Ruhrmetropole" im Quartier Gelsenkirchen-Horst 20-25/5367 einstimmig zugestimmt  
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Berichte zum Stichtag 30.09.2023  
11.1.1 Vorstandsbereich 4 20-25/5428  
11.1.2 Vorstandsbereich 6 20-25/5421  
11.2 Barrierefreier Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand/Konzept 20-25/5445  
11.3 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Husmann- Verbindungsweg zwischen Stegemannsweg und Gecksheide - 20-25/5360 20-25/5360 - 60Kb - pdf 
11.4 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Husmann - Rückschnitt von Hecken im Bereich Wildroßstraße in Schaffrath - 20-25/5478 20-25/5478 - 59Kb - pdf 
11.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herr Obernyer - Parksituation Drosteweg 2 und 4 - 20-25/5482 20-25/5482 - 62Kb - pdf 
11.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Grohé- Neugestaltung Ilse-Kibgis-Platz - 20-25/5586  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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