Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Anträge gem. § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
2.1	Investitionen 2010 im Stadtbezirk Nord - Mündlicher Sachstandsbericht -	09-14/1518
2.2	Zukünftige Nutzung des ehemaligen Zechengeländes Bergmannsglück -Mündlicher Sachstandsbericht-	09-14/1576
2.2	Bergmannsglück/Vogelsang -Mündlicher Sachstandsbericht-	09-14/1597
2.2	Sachstandsbericht Vorhaben Haus Vogelsang GmbH	09-14/1635
2.3	Mündlicher Sachstandsbericht zum Thema "Finanzamt"	09-14/1519
2.3	AHAG-Gelände/Finanzamt -Mündlicher Sachstandsbericht-	09-14/1592
3	Bauleitplanverfahren
3.1	Bebauungsplan Nr. 407 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Nordring" - Aufstellungsbeschluss - - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/1503	einstimmig zugestimmt
3.2	Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 161, 5. Änderung der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Kurt-Schumacher-Straße/Vom-Stein-Straße" im Teilbereich Kurt-Schumacher-Straße/Vom-Stein-Straße/Cranger Straße - 2. Verlängerung der Veränderungssperre - - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	09-14/1521	mehrheitlich zugestimmt
3.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) Einleitungs und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren	09-14/1515	einstimmig zugestimmt
3.4	Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Art und Weise der Unterrichtung der Bürger über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	09-14/1582	einstimmig zugestimmt
3.5	Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen "Norderweiterung Chemiestandort Scholven - Teil Ost" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	09-14/1593	mehrheitlich zugestimmt
3.6	Änderung und Ergänzung Nr. 18 des Landschaftsplanesder Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberschoven/Hassel"- Aufstellungsbeschluss -	09-14/1609	einstimmig zugestimmt
3.7	Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanesder Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000für den Bereich "Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel"- Aufstellungsbeschluss -	09-14/1610	einstimmig zugestimmt
4	Umbenennung einer Straße im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord hier: Paul-Schossier-Weg	09-14/1522	einstimmig zugestimmt
5	Fällung von Straßenbäumen 2010 im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord	09-14/1559	einstimmig zugestimmt
6	Fällung von Linden in der Dorstener Straße	09-14/1574	einstimmig zugestimmt
7	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. (Sportmanagement) auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/1276	mehrheitlich zugestimmt
8	Neuordnung der Wochenmärkte in Gelsenkirchen zum 01.01.2011	09-14/1419	einstimmig zugestimmt
9	Realschule Mühlenstraße 15 Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume mit steigendem Gestühl	09-14/1366	einstimmig zugestimmt
10	Hauptschule Eppmannsweg 34 Einrichtung eines Behinderten-WC	09-14/1414	einstimmig zugestimmt
11	Nutzung von Schulhöfen/Vorübergehende Sperrung des Schulhofes der Hauptschule am Eppmannsweg als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 25.10.2010- Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW -	09-14/1600	einstimmig zugestimmt
12	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 21 - Scholven	09-14/1603	einstimmig zugestimmt
13	Mitteilungen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
13.1	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in Gelsenkirchen hier: Sachstand der Lärmaktionsplanung	09-14/1367
13.2	Antrag der SPD-Bezirksfraktion Gelsenkirchen-Nord - Busverbindung zwischen Gelsenkirchen-Buer und den nördlich angrenzenden Gemeinden -	09-14/1565
13.3	Sachstandsbericht zu den Leerständen des ehemaligen Hertie-Gebäudes	09-14/1588
13.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen - Friedhof Hassel Nord -	09-14/1505
13.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Köpsell - Ampelabschaltungen in den Abendstunden -	09-14/1530
13.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters - Wegeverbindung zwischen Mühlenstraße und Hagenbredde -	09-14/1532
13.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Umleitungssituation im Bereich Schloss Lüttinghof -	09-14/1533
13.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen Kinderspielplatz Löchterheide/Duvenacker	09-14/1541
13.9	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Klasmann - Verkehrssituation an der Valentinstraße -	09-14/1560
13.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rossmann - Rad- und Fußweg Valentinstraße -	09-14/1561
13.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Herz - Sturmschäden im Ortsteil Buer-	09-14/1563
13.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen - Parksituation bei Heimspielen des SSV Buer -	09-14/1566
13.13	Anfrage der Stadtverordneten Frau Schürmann Ergänzende Anfrage zur Drucksachen-Nr. 09-14/1329; Räumliche Situation der Realschule an der St.-Michael-Straße in Hassel -	09-14/1591
13.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Pledl- Tageseinrichtung für Kinder Brößweg -	09-14/1677

Anlage	Dokument
Anlage zu Top 3.5	2Mb

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