Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 10:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anregungen und Beschwerden nach § 43 Abs. 3 GO NRW
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalenhier: Gutachten zu den Zuständigkeiten des Rats in Abgrenzung zur laufenden Verwaltung	14-20/2159
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Gutachten zu den Zuständigkeiten des Rates in Abgrenzung zur laufenden Verwaltung	14-20/2218	einstimmig zugestimmt
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: "Ehrenbürgerschaft für Herrn Victor Orbán"	14-20/2240
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: "Ehrenbürgerschaft für Herrn Victor Orbán"	14-20/2238	einstimmig zugestimmt
1.3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i. V. m. § 5 Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchenhier: Compliance-Erklärung	14-20/2276
1.3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Compliance-Erklärung	14-20/2249	einstimmig zugestimmt
2	Haushalt 2016
2.1	Zusammenstellung der Anträge und Prüfaufträge zu den Entwürfen - der Haushaltssatzung 2016 - der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 - des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/2331
2.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2016	14-20/1835	ohne Abstimmung
2.2	Haushaltssatzung 2016	14-20/2295	mehrheitlich zugestimmt
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/1848	ohne Abstimmung
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/2296	mehrheitlich zugestimmt
2.4	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/1850	ohne Abstimmung
2.4	Haushaltssanierungsplan 2016	14-20/2297	mehrheitlich zugestimmt
2.5	Stellenplan 2016	14-20/1918	ohne Abstimmung
2.5	Stellenplan 2016 (Veränderungen)	14-20/2221	einstimmig zugestimmt
2.6	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016	14-20/1831	ohne Abstimmung
2.6	Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2016	14-20/2294	einstimmig zugestimmt
3	Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)	14-20/2175
4	1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2260	einstimmig zugestimmt
5	Handlungskonzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Gelsenkirchen	14-20/2024	einstimmig zugestimmt
6	Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften- Revierpark Nienhausen GmbH	14-20/2271	ohne Abstimmung
7	Genehmigung von Dienstreisen
7.1	Genehmigung von Dienstreisen; Verleihung des deutschen Theaterpreises in Saarbrücken - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW -	14-20/2140	einstimmig zugestimmt
7.2	Genehmigung von Dienstreisen; Aufsichtsratssitzung der Stiftung Lebendige Stadt in Hamburg - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NRW -	14-20/2244	einstimmig zugestimmt
8	Ärztliche Leitung Rettungsdienst auf Gelsenkirchener Stadtgebiet;hier: Ausschreibung der Funktion des "Ärztlichen Leiters Rettungsdienst, ÄLRD"	14-20/2269	einstimmig zugestimmt
9	Sicherstellung der notärztlichen Versorgung auf Gelsenkirchener Stadtgebiet;hier: Notarztgestellung für die Besetzung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) an den Wochentagen Montag bis Freitag jeweils von 07 bis 15 Uhr mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage im Zeitraum vom 01.06.2016 bis 31.05.2021. Des Weiteren wird die räumliche Unterbringung des Fahrzeuges und des Personals sichergestellt.	14-20/2267	einstimmig zugestimmt
10	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	14-20/2214	einstimmig zugestimmt
11	Berichte zum Stichtag 30.09.2015
11.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2015 (HFBP/VB OB)	14-20/2268
11.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2015 (HFBP/VB 1)	14-20/2241
11.3	Bericht zum Stichtag 30.09.2015 (HFBP/VB 2)	14-20/2278
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Änderung der Öffnungszeiten in der Abteilung 33/2 - Standesamt - des Refe-rates 33 - Bürgerservice - ab dem 01.12.2015	14-20/2206
12.2	Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.09.2015	14-20/2277
12.3	Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2015	14-20/2288
12.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Raucherpausen bei der Stadt Gelsenkirchen -	14-20/2129
12.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Bußgeldkatalog "Saubere Stadt"	14-20/2197
12.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Weitere Konjunkturprogramme vom Bund bis 2018 -	14-20/2198
12.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Mittelverwendungsplan für die Erhöhung des Umsatzsteueranteils -	14-20/2199
12.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hauer - Einsatz von SGB II Leistungsempfänger für gemeinnützige Arbeit -	14-20/2315

Anlage	Dokument
Anlage zu TOP 7 nöT	493Kb

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