Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Bewahrung und Förderung der heimatlichen Kultur, der Brauchtumspflege und der lokalen Traditionen	20-25/2922	abgesetzt
1.2	Sicherstellung der lokalen Bargeldversorgung	20-25/2923	abgesetzt
1.3	Fragestunde Muslimvertreter im Ausschuss für Bildung	20-25/2924	abgesetzt
1.4	Maßnahmen im Zusammenhang mit Predigten in Moscheen in Gelsenkirchen	20-25/2926	abgesetzt
1.5	Optimierung des Verkehrsflusses in Gelsenkirchen durch mehr Grüne Wellen	20-25/3018	abgesetzt
1.6	Verbesserung der Ampelschaltungen – Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung	20-25/3017	abgesetzt
1.7	Verbesserung der Ampelschaltungen – Verwaltungsvorlage für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz	20-25/3019	abgesetzt
2	FIFA-Frauenfußball-Weltmeisterschaft 2027 Hier: Teilnahme am nationalen Bewerbungsverfahren	20-25/3128	mehrheitlich zugestimmt
3	Weiterführung der Betreuung der Zukunftsthemen „Smart Region“ und „Regionale Wasserstoffkoordination H2EL“ im Zeitraum 2022 - 2025 bei der WiN Emscher-Lippe GmbH – Erforderliche Zusatzfinanzierung durch die Gesellschafter Stadt Bottrop, Stadt Gelsenkirchen und Kreis Recklinghausen	20-25/2910	mehrheitlich zugestimmt
4	„Gelsenkirchen startet durch!“Verlängerung und Ergänzung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	20-25/3012	mehrheitlich zugestimmt
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I / II	20-25/2704	Beschluss geändert
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I / II	20-25/2874	ohne Abstimmung
5	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I / II	20-25/3061	einstimmig zugestimmt
6	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
6.1	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2022 -	20-25/2833	mehrheitlich zugestimmt
6.2	13. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	20-25/2808	einstimmig zugestimmt
6.3	Aktualisierung der Satzung der Stadtbibliothek Gelsenkirchen	20-25/2901	einstimmig zugestimmt
7	Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr	20-25/2713	einstimmig zugestimmt
7	Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zur zweiten Offenlage des Regionalplans Ruhr Hier: Änderung einer Anlage zur Vorlage 20-25/2713	20-25/2977	einstimmig zugestimmt
8	Bebauungsplan Nr. 437 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Ückendorfer Straße - Dessauerstraße - Wickingstraße - Satzungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)	20-25/2771	mehrheitlich zugestimmt
9	Übertragung von Ermächtigungen	20-25/2965	einstimmig zugestimmt
10	Beschluss über die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018	20-25/2946	einstimmig zugestimmt
11	Bestellung und Abberufung von städtischen Vertreterinnen/städtischen Vertretern in Beiräten und Dachverbänden
11.1	Wechsel der Vertretung im Beirat der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen GmbH (FW)	20-25/2980	einstimmig zugestimmt
11.2	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunale IT-Dienstleister (KDN)	20-25/2968	einstimmig zugestimmt
12	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
12.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/3016
12.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	20-25/3086	einstimmig zugestimmt
12.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE.	20-25/3085	einstimmig zugestimmt
12.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	20-25/3107	einstimmig zugestimmt
13	Nutzungs- und Entgeltordnung Multifunktionshaus Heilig-Kreuz-Kirche	20-25/2893	mehrheitlich zugestimmt
13	Ergänzungsvorlage Nutzungs- und Entgeltordnung Multifunktionshaus Heilig-Kreuz-Kirche	20-25/3119	mehrheitlich zugestimmt
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer, - Aufnahme von Neukunden der Emscher Lippe Energie GmbH	20-25/2854
14.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Abschiebung einer geistig Behinderten -	20-25/3054
14.3	Anfrage des Stadtverordneten Herr Akyol - Gebetsruf -	20-25/3087

Anlage	Dokument
Anlage Rat 12.05.2022	6Mb
Anlage Abstimmungsergebnis nöT	100Kb

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