Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2022
3.1	Ergebnisse des Bezirksforums Ost vom 8. Oktober 2021	20-25/2024
3.2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 – Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen zum Haushalt für die Sitzung der BV Ost am 10.11.2021	20-25/2027
3.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2022	20-25/1843
3.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022	20-25/1820
4	Schriftlicher Sachstandsbericht zur Astrid-Lindgren-Schule -Kreuzungsbereich Middelicher Straße/Heinrichstraße/Frankampstraße	20-25/2138
5	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost	20-25/1974
6	24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	20-25/1979
7	Umsetzung von Pocket Parks in Gelsenkirchen	20-25/2037
8	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/1854
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Berichte zum Stichtag 30. September 2021
9.1.1	Vorstandsbereich 4	20-25/2031
9.1.2	Vorstandsbereich 6	20-25/2000
9.2	Zukunftsprogramm Radverkehr	20-25/1980
9.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dr. Lauer - Simulation der Verkehrsführung -	20-25/1971
9.4	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herr Heidl -Behindertenparkplatz Wittenberger Straße vor Hörgeräte Schmidt-	20-25/1983
9.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Tondorf -Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Heinrichstraße-	20-25/1994
9.6	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Kath. Friedhof GE-Resse/neuer Parkstreifen/Verhinderung von Parken von Lkw -	20-25/1995
9.7	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Fußweg Erle- Alte Bahntrasse -	20-25/2004
9.8	Anfrage der Bezirksverordneten Herrn Tondorf - Westerholter Straße -	20-25/2008
9.9	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Heistraße/Poller Radweg -	20-25/2015
9.10	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Feldstraße/Einrichtung von einem Parkplatz mit Zeitbeschränkung -	20-25/2016
9.11	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Wirknerstraße/Einrichtung einer Einbahnstraße -	20-25/2017
9.12	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Verkehrssituation Langestraße-Gutenbergschule -	20-25/2032

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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