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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht zur aktuellen Situation / Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle in Gelsenkirchen 20-25/3918 ohne Abstimmung 20-25/3918 - 61Kb - pdf 
1.2 Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine 20-25/4000 abgelehnt 20-25/4000 - 62Kb - pdf 
1.3 Aufkommensneutralität der Grundsteuer in Gelsenkirchen 20-25/4212 abgelehnt 20-25/4212 - 61Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht Bezirksforum Nord hier: Ausschluss muslimischer Vereine 20-25/4143 ohne Abstimmung 20-25/4143 - 63Kb - pdf 
1.5 Sachstandsbericht Bezirksforen 20-25/4144 ohne Abstimmung 20-25/4144 - 62Kb - pdf 
1.6 Rückstellungen: Erfassen des Renovierungsstaus / Beheben Renovierungsstau 20-25/4145 abgelehnt 20-25/4145 - 62Kb - pdf 
1.7 Bilanzielle Bewertung Verkehrsflächen 20-25/4146 ohne Abstimmung  
1.8 Sachstandsbericht Planung, Probleme, finanzielle Auswirkungen und Konsequenzen zur Traglufthalle im Sportparadies 20-25/4231 ohne Abstimmung 20-25/4231 - 61Kb - pdf 
1.9 Sachstandsbericht Neubau des Zentralbades und Nutzung des Standortes des bisherigen Zentralbades / des Geländes ehemaliges Polizeipräsidium 20-25/4232 ohne Abstimmung 20-25/4232 - 61Kb - pdf 
2 Klimakonzept 2030/2045 20-25/4184 ohne Abstimmung  
2 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Klimakonzept 2030/2045" 20-25/4223 ohne Abstimmung 20-25/4223 - 76Kb - pdf 
3 Annahme einer Schenkung (900 Freitickets für die Spiele der UEFA EURO 2024) im Rahmen der Initiative "10.000 Smiles" für Kinder 20-25/4241 einstimmig zugestimmt 20-25/4241 - 63Kb - pdf 
4 Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung der Stadt Gelsenkirchen vom 16.04.2010 20-25/4210 einstimmig zugestimmt  
5 Beteiligungsbericht 2020 20-25/4238 einstimmig zugestimmt  
6 Aufhebung des Haushaltsbeschlusses mit der ID 211 „Parkranger“ zum Haushalt 2022 20-25/4193 einstimmig zugestimmt 20-25/4193 - 60Kb - pdf 
7 Mitteilungen und Anfragen  
7.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in der Gelsenkirchener Justizvollzugsanstalt - 20-25/4189 20-25/4189 - 62Kb - pdf 
7.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kündigung von Firmentickets - 20-25/4194 20-25/4194 - 60Kb - pdf 
7.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Charta der Vielfalt - 20-25/4211  
7.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Dienstanweisung OB zum Umgang mit Akteneinsichtsbegehren - 20-25/4290 20-25/4290 - 81Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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