Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe der Frau Schäfers „Ausnahmeregelung für Werbetafeln bzw. Genehmigung und Einrichtung von 15 Infopoints“	20-25/5120
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe der Frau Schäfers „Ausnahmeregelung für Werbetafeln bzw. Genehmigung und Einrichtung von 15 Infopoints“	20-25/5127
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sachstandsbericht zum Blind-Date-Festival	20-25/4878
4	Haushaltsaufstellungverfahren 2024
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086
4.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087
5	Bericht zur Taxibuslinie in Buer
6	Annahme einer Schenkung (Sitzgelegenheiten für den Schulhof des Leibniz-Gymnasiums) vom Förderverein des Leibniz-Gymnasiums, Breddestr. 21	20-25/4811
7	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 -	20-25/5002
8	Verkehrsgutachten Buerscher Ring	20-25/5034
9	Bauprogramme des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord
9.1	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2024 -Rockenstraße von Marler Straße bis Flachsstraße	20-25/5102
9.2	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2024 -Bußmannstraße von Teltropsweg bis Wallheckenweg	20-25/5209
10	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord	20-25/5124
11	Vorkaufsrechtssatzung „Wohnbereich Scholven-Nord“ gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich gemäß Anlage 2hier: Satzungsbeschluss	20-25/5160
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Berichte zum Stichtag 30. Juni 2023
12.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2023 (Beziksvertretung Nord/VB 4)	20-25/5028
12.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2023(Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord/VB 6)	20-25/5125
12.2	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 25.04.2023	20-25/4939
12.3	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich Herrichtung von Begegnungsräumen im Familienzentrum Niefeldstraße in Gelsenkirchen-Buer: Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gem. § 25 KomHVO NRW i.V. mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen	20-25/5012
12.4	Standortsuche für einen Wohnmobilstellplatz im Gelsenkirchener Norden	20-25/5022
12.5	Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 238 in den Abendstunden	20-25/5036
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Petschek - Streuobstwiesen in Gelsenkirchen-Nord -	20-25/4866
12.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Notarztwagenausfahrt am Bergmannsheil in Gelsenkirchen -	20-25/4877
12.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - OGS-Räume im Stadtbezirk Nord	20-25/4938
12.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rudde - Treppe von der Marientorpassage zum Domplatz (St.-Urbanus-Kirchplatz) -	20-25/4964
12.10	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Schneider - Parkplätze An den Flachskuhlen -	20-25/4976
12.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kutzborski - Ausfall der Straßenbeleuchtung -	20-25/5025
12.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schliefke - Lkw-Verkehr in der Straße Gecksheide -	20-25/5182

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage 1 zu TOP 8 Verkehrsgutachten Buersche Ring	4Mb
Anlage 2 zu TOP 12 Niefeldstraße	2Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort