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Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00 AM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Additional Informations
Achtung! Geänderter Sitzungsort - Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstr. 1, 45881 Gelsenkirchen
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 105Kb - pdfPublic Minutes Document - 727Kb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Verzicht auf private Feuerwerke zu Silvester 20-25/73 Beschluss geändert 20-25/73 - 60Kb - pdf 
1 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Verzicht auf private Feuerwerke zu Silvester 20-25/154 zurückgezogen 20-25/154 - 60Kb - pdf 
2 Besetzung der Ausschüsse; hier: - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 20-25/136 einstimmig zugestimmt 20-25/136 - 97Kb - pdf 
2 Besetzung der Ausschüsse hier: Jugendrat 20-25/143 abgelehnt 20-25/143 - 81Kb - pdf 
2 Besetzung der Ausschüsse 20-25/152 einstimmig zugestimmt 20-25/152 - 81Kb - pdf 
3 Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss) 20-25/112 einstimmig zugestimmt 20-25/112 - 82Kb - pdf 
4 Besetzung der Beiräte 20-25/116 einstimmig zugestimmt  
5 Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt 20-25/9 einstimmig zugestimmt  
6 Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten für die 15. Landschaftsversammlung Westfalen Lippe 20-25/54 mehrheitlich zugestimmt  
7 Bestellung von Vertretern  
7.1 Dauerbestellung städt. Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen 20-25/99 einstimmig zugestimmt 20-25/99 - 82Kb - pdf 
7.2 Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates 20-25/108 einstimmig zugestimmt 20-25/108 - 63Kb - pdf 
7.3 Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss 20-25/104 einstimmig zugestimmt 20-25/104 - 62Kb - pdf 
7.4 Wahl der Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen für Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 20-25/107 einstimmig zugestimmt 20-25/107 - 60Kb - pdf 
7.5 Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Widerspruchsausschuss des Lippeverbandes 20-25/97 einstimmig zugestimmt 20-25/97 - 60Kb - pdf 
7.6 Bestellung von städtischen Vertretern bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)hier: Vorstand und Kuratorium 20-25/90 einstimmig zugestimmt 20-25/90 - 71Kb - pdf 
7.7 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)hier: Aufsichtsrat und Beirat 20-25/102 einstimmig zugestimmt 20-25/102 - 71Kb - pdf 
7.8 Bestellung eines städtischen Vertreters für den Aufsichtsrat der Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA) 20-25/87 einstimmig zugestimmt 20-25/87 - 60Kb - pdf 
7.9 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei dem Sparkassenverband Westfalen-Lippe (SVWL)hier: Verbandsversammlung 20-25/85 mehrheitlich zugestimmt 20-25/85 - 68Kb - pdf 
7.10 Bestellung einer städtischen Vertreterin im Verband der Kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA)hier: Gebietsausschuss West 20-25/110 einstimmig zugestimmt 20-25/110 - 59Kb - pdf 
7.11 Vertreter im kommunalen Beirat der GELSENWASSER AG (GW AG) 20-25/111 einstimmig zugestimmt 20-25/111 - 66Kb - pdf 
7.12 Bestellung einer/eines städtischen Vertreterin/Vertreters bei der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft - gemeinnützige GmbH – (GAFÖG)hier: Beirat 20-25/91 einstimmig zugestimmt 20-25/91 - 59Kb - pdf 
7.13 Benennung von städtischen Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH (AGG)hier: Aufsichtsrat 20-25/88 mehrheitlich zugestimmt 20-25/88 - 64Kb - pdf 
7.14 Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen im Präsidium der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL) 20-25/114 einstimmig zugestimmt 20-25/114 - 59Kb - pdf 
7.15 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der „ecce - european centre for creative economy GmbH“ (ecce)hier: Kuratorium 20-25/81 einstimmig zugestimmt 20-25/81 - 68Kb - pdf 
7.16 Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland- Emscher-Lippe – Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL)hier: Verwaltungsrat 20-25/83 mehrheitlich zugestimmt 20-25/83 - 60Kb - pdf 
7.17 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss 20-25/92 mehrheitlich zugestimmt 20-25/92 - 67Kb - pdf 
7.18 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW)hier: Beirat 20-25/118 mehrheitlich zugestimmt 20-25/118 - 67Kb - pdf 
7.19 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)hier: Aufsichtsrat 20-25/95 einstimmig zugestimmt 20-25/95 - 68Kb - pdf 
7.20 Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung 2021 - 2026 des Lippeverbandes 20-25/103 einstimmig zugestimmt 20-25/103 - 67Kb - pdf 
7.21 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZVR)hier: Verbandsversammlung 20-25/86 einstimmig zugestimmt 20-25/86 - 74Kb - pdf 
7.22 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Aufsichtsrat 20-25/101 einstimmig zugestimmt 20-25/101 - 70Kb - pdf 
7.23 Abberufung und Bestellung eines städtischen Vertreters bei derVestische Straßenbahnen GmbH (Vestische)hier: Aufsichtsrat 20-25/109 einstimmig zugestimmt 20-25/109 - 64Kb - pdf 
7.24 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern/Vertreterinnen bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BoGeBahn)hier: Aufsichtsrat 20-25/93 einstimmig zugestimmt 20-25/93 - 69Kb - pdf 
7.25 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern/Vertreterinnen bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG)hier: Aufsichtsrat 20-25/121 mehrheitlich zugestimmt 20-25/121 - 84Kb - pdf 
7.26 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen mbH (VG)hier: Aufsichtsrat 20-25/117 einstimmig zugestimmt 20-25/117 - 73Kb - pdf 
7.27 Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - Das Jobcenter" (IAG) 20-25/76 einstimmig zugestimmt 20-25/76 - 62Kb - pdf 
7.28 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG)hier: Aufsichtsrat 20-25/80 einstimmig zugestimmt 20-25/80 - 76Kb - pdf 
7.29 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)hier: Aufsichtsrat 20-25/94 mehrheitlich zugestimmt 20-25/94 - 86Kb - pdf 
7.30 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)hier: Aufsichtsrat 20-25/120 mehrheitlich zugestimmt 20-25/120 - 83Kb - pdf 
7.31 Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses"Regionaler/Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA RFNP/GFNP) 20-25/74 mehrheitlich zugestimmt  
7.32 Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 20-25/105 mehrheitlich zugestimmt 20-25/105 - 63Kb - pdf 
7.33 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)hier: Aufsichtsrat 20-25/96 einstimmig zugestimmt 20-25/96 - 76Kb - pdf 
7.34 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Uniper Wärme GmbHhier: Beratungsgremium für die kommunalen Belange beim Fernwärmeausbau in Gelsenkirchen 20-25/89 einstimmig zugestimmt 20-25/89 - 67Kb - pdf 
7.35 Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)hier: Aufsichtsrat 20-25/119 einstimmig zugestimmt 20-25/119 - 81Kb - pdf 
7.36 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)hier: Aufsichtsrat 20-25/115 einstimmig zugestimmt 20-25/115 - 70Kb - pdf 
7.37 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)hier: Aufsichtsrat 20-25/100 einstimmig zugestimmt 20-25/100 - 70Kb - pdf 
7.38 Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW) 20-25/82 einstimmig zugestimmt 20-25/82 - 70Kb - pdf 
7.39 Wahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft 20-25/106 mehrheitlich zugestimmt 20-25/106 - 68Kb - pdf 
7.40 Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchenhier: Vorsitzendes Mitglied und Stellvertreter im Verwaltungsrat sowie ordentliche Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates 20-25/84 einstimmig zugestimmt  
8 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen  
8.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen bei der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 14-20/8923 einstimmig zugestimmt 14-20/8923 - 86Kb - pdf 
8.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 14-20/8927 einstimmig zugestimmt 14-20/8927 - 64Kb - pdf 
9 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen bei der Produktgruppe 1110 - Hochbaumanagement - - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 14-20/8928 einstimmig zugestimmt 14-20/8928 - 93Kb - pdf 
10 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
10.1 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Errichtung eines Ersatzneubaus des Vereins Erler-Sportgemeinschaft e.V. in Gelsenkirchen-Erle zur funktionalen, energetischen und barrierefreien Optimierung des quartiersnahen Sportangebotes - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 20-25/63 einstimmig zugestimmt 20-25/63 - 81Kb - pdf 
10.2 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Modernisierung Sportanlage Gelsenkirchener Golfclub Haus Leythe e.V. in Gelsenkirchen-Erle - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 20-25/64 mehrheitlich zugestimmt 20-25/64 - 81Kb - pdf 
10.3 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Errichtung eines Ersatzneubaus auf der Sportanlage Valentinstraße in Gelsenkirchen-Hassel zur funktionalen, energetischen und barrierefreien Optimierung des quartiersnahen Sportangebotes - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 20-25/65 einstimmig zugestimmt 20-25/65 - 79Kb - pdf 
10.4 Revitalisierung Bochumer StraßeTeilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Werk&Raum“ - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 20-25/72 mehrheitlich zugestimmt 20-25/72 - 96Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Neue Werbetafel / Vertragsverhältnis der Stadt Gelsenkirchen mit der Firma Ströer - 20-25/124 20-25/124 - 82Kb - pdf 
Attachment Document  
Anlage 03.12.2020 Anlage Rat 03 12 2020.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
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Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:06 AM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
Sitzungsdetails der Sitzung
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FrontsheetFrontsheet
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öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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