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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 119Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 491Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge der Fraktionen, Gruppen bzw. Einzelmandatsträgerin gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Schriftlicher Sachstandsbericht über die Auswirkungen des Koalitionsvertrages der neuen Landesregierung auf Gelsenkirchen 09-14/1400 einstimmig zugestimmt 09-14/1400 - 59Kb - pdf 
1.2 Erhalt der bestehenden Justizstandorte 09-14/1421 zurückgezogen 09-14/1421 - 59Kb - pdf 
1.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gelsenkirchen und seine Ausschüsse 09-14/1420 abgelehnt 09-14/1420 - 59Kb - pdf 
1.4 Übertragung der Ratssitzung durch "Livestream" im Internet 09-14/1391 abgelehnt 09-14/1391 - 63Kb - pdf 
1.4 Übertragung der Ratssitzung durch "Livestream" im Internet 09-14/1543 abgelehnt 09-14/1543 - 59Kb - pdf 
1.5 Musterspeiseplan als Hilfe für Bezieher von Regelleistungen nach SGB II 09-14/1481 abgesetzt 09-14/1481 - 62Kb - pdf 
1.6 Eigentümerwechsel der Zoo-Siedlung 09-14/1502 ohne Abstimmung 09-14/1502 - 59Kb - pdf 
1.6 Fragen des Stadtverordneten Herrn Tertocha - Eigentümerwechsel Zoo-Siedlung - 09-14/1471 09-14/1471 - 71Kb - pdf 
2 Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1179 einstimmig zugestimmt  
2 Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1208 abgelehnt 09-14/1208 - 69Kb - pdf 
2 Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Gelsenkirchen 09-14/1517 einstimmig zugestimmt 09-14/1517 - 61Kb - pdf 
3 Stand der Umsetzung der Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) 09-14/1469 einstimmig zugestimmt  
4 Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010 09-14/1457 einstimmig zugestimmt  
4 Investitionsprioritätenliste zum Haushalt 2010 09-14/1542 ohne Abstimmung 09-14/1542 - 58Kb - pdf 
5 Stadterneuerung Gelsenkirchen Städtebauförderanträge 2011 und mittelfristige Planung bis 2014 09-14/1176 einstimmig zugestimmt  
5 Stadterneuerung in Gelsenkirchen- Stadterneuerungsprogramm des Landes 2010 09-14/1396  
6 Bauleitplanverfahren  
6.1 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 133, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Deichstraße / Julius-Frisch Straße" - Veränderungssperre - 09-14/1349 mehrheitlich zugestimmt  
6.1 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 133, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen"Deichstraße/Julius-Frisch-Straße"- Veränderungssperre -(DS.-Nr. 09-14/1349) 09-14/1445 ohne Abstimmung 09-14/1445 - 61Kb - pdf 
6.2 Bebauungsplan Nr. 407der Stadt Gelsenkirchen"Nördlich Nordring"- Aufstellungsbeschluss -- Dringlichkeitsanhörung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - 09-14/1503 mehrheitlich zugestimmt  
6.3 Bebauungsplan Nr. 400 der Stadt Gelsenkirchen "ehemaliger Betriebshof Gelsendienste" - Aufstellungsbeschluss - 09-14/1378 einstimmig zugestimmt  
6.4 Bebauungsplan Nr. 120, 10. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Tossehof" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 09-14/1259 einstimmig zugestimmt  
6.5 Vorgesehener Bebauungsplan Nr. 161, 5. Änderungder Stadt Gelsenkirchenfür den Bereich "Kurt-Schumacher-Straße/Vom-Stein-Straße"im Teilbereich Kurt-Schumacher-Straße/Vom-Stein-Straße/Cranger Straße- 2. Verlängerung der Veränderungssperre -- Dringlichkeitsanhörung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - 09-14/1521 mehrheitlich zugestimmt  
7 Aktualisierung der Stadtbiotopkartierung und Monitoring festgelegter Kompensationsflächenmaßnahmen und -flächen 09-14/1475 einstimmig zugestimmt 09-14/1475 - 104Kb - pdf 
8 Änderung der Richtlinien des Beirates für Senioren 09-14/1369 einstimmig zugestimmt  
9 Bestellung von Vertretern  
9.1 Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Widerspruchsausschuss des Lippeverbandes 09-14/1340 einstimmig zugestimmt 09-14/1340 - 60Kb - pdf 
9.2 Benennung eines Mitgliedes für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW - 09-14/1361 einstimmig zugestimmt 09-14/1361 - 62Kb - pdf 
9.3 Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW - 09-14/1409 einstimmig zugestimmt 09-14/1409 - 63Kb - pdf 
9.4 Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH 09-14/1523 einstimmig zugestimmt 09-14/1523 - 64Kb - pdf 
10 Ausschuss- und Beiratsangelgenheiten  
10.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion pro NRW 09-14/1263 einstimmig zugestimmt 09-14/1263 - 62Kb - pdf 
10.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09-14/1485 einstimmig zugestimmt 09-14/1485 - 65Kb - pdf 
11 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
11.1 Satzung über die endgültige Herstellung der Kanalstraße 09-14/1194 einstimmig zugestimmt 09-14/1194 - 66Kb - pdf 
11.2 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung) 09-14/1446 mehrheitlich zugestimmt 09-14/1446 - 145Kb - pdf 
11.3 1. Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 23.01.1998 09-14/1450 einstimmig zugestimmt 09-14/1450 - 92Kb - pdf 
11.4 2. Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über den Ersatz entstandener Kosten bei der Inanspruchnahme der Feuerwehr vom 10.12.1998 in der Fassung vom 21.11.2008 09-14/1440 einstimmig zugestimmt 09-14/1440 - 97Kb - pdf 
11.5 1. Änderung des Gebührentarifs für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 28.11.2002 09-14/1447 einstimmig zugestimmt 09-14/1447 - 94Kb - pdf 
12 Umwandlung von drei städtischen Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Verbundschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung 09-14/1317 einstimmig zugestimmt  
13 Verlagerung des Weiterbildungskollegs Emscher-Lippe (WBK-EL) 09-14/1375 einstimmig zugestimmt 09-14/1375 - 69Kb - pdf 
14 Jahresabschlüsse 2009  
14.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2009 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 09-14/1466 einstimmig zugestimmt  
14.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime über das Wirtschaftsjahr 2009 - Bericht der Prüfungsgesellschaft Korthäuer & Partner GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 09-14/1484 einstimmig zugestimmt  
15 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-hier: Anpassung der Bedarfe 09-14/1482 einstimmig zugestimmt 09-14/1482 - 71Kb - pdf 
16 Dokumentation 2005 - 2010 zum Masterplan Seniorinnen und Senioren in Gelsenkirchen 09-14/1452 09-14/1452 - 58Kb - pdf 
17 Maison & Jardin "Das Fest der schönen Dinge" 2011 09-14/1474 mehrheitlich zugestimmt  
18 Sitzungsplan und Sitzungskalender 2011 für die Vertretungsgremien 09-14/1536 einstimmig zugestimmt  
19 Umbenennung einer Straße im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nordhier: Paul-Schossier-Weg 09-14/1522 einstimmig zugestimmt 09-14/1522 - 101Kb - pdf 
20 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jacob - VRR SchokoTicket - 09-14/1453 09-14/1453 - 66Kb - pdf 
21 Mitteilungen und Anfragen  
21.1 Änderung der Bezirkssatzung 09-14/1296 09-14/1296 - 65Kb - pdf 
21.2 Stadterneuerung in GelsenkirchenStadterneuerungsprogramm des Landes 2010  
21.3 Loveparade 2011 in Gelsenkirchen 09-14/1463 09-14/1463 - 58Kb - pdf 
21.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2010 in der Zeit vom 01.01.2010 bis 31.08.2010 09-14/1467  
21.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier - Baumfällungen - 09-14/1303 09-14/1303 - 60Kb - pdf 
21.6 Anfrage von Herrn Stadtverordneten Akyol - Integrationsbericht Bundesregierung 09-14/1441 09-14/1441 - 79Kb - pdf 
21.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jacob- VRR Schokoticket -  
21.8 Anfrage der Stadtverordneten Frau Strohmeier - Essensentgelt in weiterführenden Schulen - 09-14/1476 09-14/1476 - 63Kb - pdf 
21.9 Anfrage von Herrn Stadtverordneten Akyol - Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) - 09-14/1472 09-14/1472 - 78Kb - pdf 
21.10 Frage des Stadtverordneten Herrn Tertocha zum Eigentümerwechsel der Zoo-Siedlung  
21.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Schart- Datenschutz für Arbeitslose - 09-14/1483 09-14/1483 - 63Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Beschreibung Anlage Reden Rat 07 10 2010.pdf - 2Mb - pdf 2Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
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