Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Ausbau der Ladeinfrastruktur für GE Mitte	20-25/1265
3.2	Verkehrslage Kesselstraße und Umgebung	20-25/1266
3.3	Schattierung und Abkühlung von Hitzeinseln	20-25/1295
3.4	Sachstandsbericht zu Supermärkten und Halal-Metzgereien	20-25/1299	abgesetzt
4	Neuausstattung Technikraum Hauptschule Grillostr. 111	20-25/900	einstimmig zugestimmt
5	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Mitte im Jahr 2021	20-25/1134	Beschluss geändert
6	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen
6.1	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Primarbereich	20-25/1363	einstimmig zugestimmt
6.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Einrichtung einer temporären Außenstelle der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) an der Kurt-Schumacher-Straße 148 am Standort Caubstraße 25 für drei Schuljahre vom Schuljahr 2021/22 an	20-25/1344	einstimmig zugestimmt
6.3	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen vierzügigen Grundschule - als offene Ganztagsschule - an der Ebersteinstraße zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022)	20-25/1341	einstimmig zugestimmt
7	Umbau Plauener Straße	20-25/1202	einstimmig zugestimmt
8	Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlage in der Hauptstraße von Wanner Straße bis Bismarckstraße	20-25/1226	einstimmig zugestimmt
9	Umgestaltung der Hüller Straße zwischen Florastraße und Schlagenheide	20-25/1306	abgesetzt
10	Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City / Altstadt von Gelsenkirchen	20-25/1316	abgesetzt
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Betrieb der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Kanzlerstraße 19	20-25/1075
11.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Preisträger des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Mitteilungsvorlage zur Beschlussvorlage 20-25/438 und Mitteilungsvorlage 20-25/577	20-25/1168
11.3	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	20-25/1254
11.4	Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW für das Jahr 2021	20-25/1256
11.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Rikowski - Parken im Einmündungsbereich Hohenzollernstraße Ecke Im Mühlenfeld -	20-25/1110
11.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Karaöz - Verkehrslage Kesselstraße und Umgebung -	20-25/1123
11.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Müllablagerungen an der Grenze des Ludwig-Dürr-Wegs zum Feldmarkwäldchen -	20-25/1125
11.8	Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Röttgen – Parkhaus Robert-Koch-Straße -	20-25/1133
11.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Seli-Zacharias - Parken von Transportern (DPD u. ä.) in Wohngebieten auf Gehwegen unter Behinderung des Verkehrs -	20-25/1143
11.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski -Kinderspielplatz Emma-/Olgastraße	20-25/1148
11.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Sachstand zur Schrottimmobilie Hüller Straße 160 -	20-25/1149
11.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Einrichtung eines Fahrradweges auf der Feldmarkstraße -	20-25/1169
11.13	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Seli-Zacharias - Nutzung des Bürgersteigs auf der Bismarckstraße 114 -	20-25/1173
11.14	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - E-Scooter -	20-25/1181
11.15	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Seli- Zacharias-Verdacht der illegalen Rodung und Fällung von Bäumen-	20-25/1190
11.16	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen -- Zustand der Marschallstraße -	20-25/1209
11.17	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Siempelkamp- Freier Busparkplatz ZOOM-Erlebniswelt -	20-25/1213
11.18	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Roth - Gesundheitswesen -	20-25/1216
11.19	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly- Radweg am Ende Braubauerschaft 64 -	20-25/1224
11.20	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Bürgersteig Ostfriedhof Haltestelle 1 -	20-25/1277

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