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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstraße 3, Hinterer Teil der Aula der Gerhart-Hauptmann-Realschule
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 66Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 66Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 120Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Bauleitplanverfahren  
3.1 Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" - Satzungsbeschluss - 14-20/2843 einstimmig zugestimmt  
4 Änderung des Verfahrens zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern gemäß § 61 Schulgesetz NRW ab 01.01.2016 14-20/2862 einstimmig zugestimmt  
5 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 1. März 2012 14-20/2856 einstimmig zugestimmt 14-20/2856 - 90Kb - pdf 
6 Übernahme von evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder 14-20/2895 einstimmig zugestimmt 14-20/2895 - 123Kb - pdf 
7 Teilweise Umbenennung der Haltestelle "Marktstraße" auf der Buslinie 381 der BOGESTRA AG 14-20/2793 einstimmig zugestimmt 14-20/2793 - 191Kb - pdf 
8 Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 - Etatberatungen 14-20/2908 einstimmig zugestimmt 14-20/2908 - 80Kb - pdf 
9 Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen im Jahr 2016 14-20/2844 einstimmig zugestimmt 14-20/2844 - 61Kb - pdf 
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) 14-20/2817  
10.2 Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2015  
10.2.1 Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 ( Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost / VB 4) 14-20/2810  
10.2.2 Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost/VB 6) 14-20/2826  
10.3 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 14.03.2016 14-20/2796 14-20/2796 - 84Kb - pdf 
10.4 Sachstandsbericht zum Fahrradverleihsystem Metropolradruhr 14-20/2801 14-20/2801 - 67Kb - pdf 
10.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Midlaszewski - Durchfahrtsverbot für LKW in der Schweidnitzer Straße - 14-20/2792 14-20/2792 - 60Kb - pdf 
10.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Midlaszewski - Verkehrssituation Lehenstraße und Nebenstraßen - 14-20/2791 14-20/2791 - 61Kb - pdf 
10.7 Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Tempo 30 Strecken vor Kindertagesstätten - 14-20/2757 14-20/2757 - 61Kb - pdf 
10.8 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Brückner - Offene Ganztagsschulen - 14-20/2865  
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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