Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 i. V. m. § 29 der Geschäftsordnung
1.1	Sachstandsbericht zur aktuellen Situation / Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle in Gelsenkirchen	20-25/3918
1.2	Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine	20-25/4000
1.3	Aufkommensneutralität der Grundsteuer in Gelsenkirchen	20-25/4212
1.4	Sachstandsbericht Bezirksforum Nord hier: Ausschluss muslimischer Vereine	20-25/4143
1.5	Sachstandsbericht Bezirksforen	20-25/4144
1.6	Rückstellungen: Erfassen des Renovierungsstaus / Beheben Renovierungsstau	20-25/4145
1.7	Bilanzielle Bewertung Verkehrsflächen	20-25/4146
1.8	Sachstandsbericht Planung, Probleme, finanzielle Auswirkungen und Konsequenzen zur Traglufthalle im Sportparadies	20-25/4231
1.9	Sachstandsbericht Neubau des Zentralbades und Nutzung des Standortes des bisherigen Zentralbades / des Geländes ehemaliges Polizeipräsidium	20-25/4232
2	Klimakonzept 2030/2045	20-25/4184
2	Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Klimakonzept 2030/2045"	20-25/4223
3	Annahme einer Schenkung (900 Freitickets für die Spiele der UEFA EURO 2024) im Rahmen der Initiative "10.000 Smiles" für Kinder	20-25/4241
4	Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung der Stadt Gelsenkirchen vom 16.04.2010	20-25/4210
5	Beteiligungsbericht 2020	20-25/4238
6	Aufhebung des Haushaltsbeschlusses mit der ID 211 „Parkranger“ zum Haushalt 2022	20-25/4193
7	Mitteilungen und Anfragen
7.1	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in der Gelsenkirchener Justizvollzugsanstalt -	20-25/4189
7.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kündigung von Firmentickets -	20-25/4194
7.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Charta der Vielfalt -	20-25/4211
7.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Dienstanweisung OB zum Umgang mit Akteneinsichtsbegehren -	20-25/4290

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
TOP 1.1 Präsentation	1Mb
Anlage HFBPD 02 02 23	2Mb

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