Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen in Sachen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge	14-20/6837
1.1	Resolution zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen in Sachen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge	14-20/6925
1.2	Resolution zur Gründung einer Emscher-Universität	14-20/6841
1.2	Resolution zur Gründung einer Emscher-Universität	14-20/6924
2	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2019 -	14-20/6653
3	Projekt Digitale Wirtschaft NRW: Fortführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der Stadt Gelsenkirchen als Gesellschafter	14-20/6777
4	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssat-zung - der Stadt Gelsenkirchen vom 18.12.2009	14-20/6763
5	Teilnahme des Berufskollegs für Technik und Gestaltung am Schulversuch "Berufsfachschule für Ingenieurtechnik" ab dem Schuljahr 2019/2020	14-20/6764
6	Implementierung des Bildungsgangs „Berufliches Gymnasium für Ingenieurwissenschaften“ in das Regelangebot des Beruflichen Gymnasiums am Berufskolleg für Technik und Gestaltung ab dem 01.08.2019	14-20/6813
7	Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie ergänzende Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr	14-20/6761
7	Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie ergänzende Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr	14-20/6921
8	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH - Düsseldorfer Straße/Kassenberg)	14-20/6649
9	Integriertes Entwicklungskonzept für den Stadtteil Neustadt – Beschluss der vom Land NRW beratenen Fassung vom 28.03.2018	14-20/6554
10	Städtisches Zuschussprogramm zum Ersatz von Kohleheizungen hier: Förderrichtlinie (2019 - 2021)	14-20/6762
11	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
11.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl eines Mitgliedes des Kreispolizeibeirates	14-20/6839
11.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion DIE LINKE	14-20/6881
11.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl von Mitgliedern des Personalrates für die Betriebsausschüsse	14-20/6916
11.4	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien	14-20/6917
11.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Weitere Umbesetzung im Kreispolizeibeirat	14-20/6919
11.6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion	14-20/6927
12	Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters	14-20/6806
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Sondervermögen der ehemaligen Zusatzversorgungskasse	14-20/6791
13.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Teilnahme von Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern an den Sitzungen der SPD-Fraktion -	14-20/6792
13.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - IKU-Kommunikationspapier -	14-20/6867
13.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Website der AfD -	14-20/6882
13.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn M. Jansen - Extremismus in Gelsenkirchen -	14-20/6903
13.6	Bericht des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW „Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven und illegale Ablagerung in der Tongrube der Firma Hermann Nottenkämper GmbH & Co. KG"	14-20/6876

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage Rat vom 14.02.2019	9Mb

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