Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
-	Rederecht für einen Vertreter des Betriebsrates von ZF TRW Automotive	14-20/5781	einstimmig zugestimmt
-	Rederecht für Vertreter der Belegschaft und / oder der IG Metall	14-20/5792	einstimmig zugestimmt
-	Resolution ZF-Friedrichshafen AG / TRW	14-20/5793	einstimmig zugestimmt
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Internationalen Gartenbauausstellung 2027 in der Metropole Ruhr	14-20/5756	ohne Abstimmung
1.1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr	14-20/5782	einstimmig zugestimmt
1.2	Löschen von Tonbandaufnahmen der Ratssitzungen	14-20/5672	abgesetzt
1.3	Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit sowie Verschwiegenheitspflicht	14-20/5671	zurückgezogen
1.4	Änderung der Geschäftsordnung	14-20/5749	zurückgezogen
1.5	Ausschluss der Öffentlichkeit	14-20/5750	zurückgezogen
1.6	Bebauungsplan Nr. 435 der Stadt Gelsenkirchen (DS-Nr. 14-20/5436) Mündlicher Sachstandsbericht zum Einzelhändler Action	14-20/5708	abgesetzt
1.7	Sachstandsbericht und Diskussion zum aktuellen Stand der Bäderkonzeption in Gelsenkirchen	14-20/5748	abgesetzt
2	„Gelsenkirchen, die Vernetzte Stadt“	14-20/5777	ohne Abstimmung
3	Ausbauplanung der Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Gelsenkirchen zur Sicherung des Rechtsanspruchs	14-20/5723	einstimmig zugestimmt
4	Wasserversorgungskonzept der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5648	einstimmig zugestimmt
5	Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren
5.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Mülheim an der Ruhr	14-20/5620	einstimmig zugestimmt
5.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Herne und Bochum	14-20/5618	einstimmig zugestimmt
5.3	Bebauungsplan Nr. 192, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch" zwischen Fürstinnenstraße - Küppersbuschstraße - nördliche Grenze Küppersbuschstraße 20 und 20a - südliche und westliche Grundstücksgrenze Küppersbuschstraße 16 - Veränderungssperre -	14-20/5568	mehrheitlich zugestimmt
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
6.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion WIN	14-20/5707	einstimmig zugestimmt
6.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzungen durch die Fraktion DIE LINKE	14-20/5729	einstimmig zugestimmt
7	Mitteilungen und Anfragen
7.1	Haushalt 2018 und Haushaltssanierungsplan 2018	14-20/5652
7.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Anfragen an die Verwaltung -	14-20/5719
7.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Koalitionsvertrag der Großen Koalition -	14-20/5720
7.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Beantwortung von Anfragen	14-20/5733
7.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Öffentliche und nichtöffentliche Vorlagen -	14-20/5760
7.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Wüllscheidt - Mobile im Foyer des Hans-Sachs-Hauses -	14-20/5794
7.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Umgang mit der Presse -	14-20/5795
7.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Fachhochschule für öffentliche Verwaltung -	14-20/5796
7.9	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dillhardt - Niederschriften der Ratssitzungen -	14-20/5800
-	Resolution zur Ankündigung von ZF zur Einstellung der Produktion im Werk Schalke	14-20/5774	zurückgezogen
-	Resolution gegen die Werksschließung von ZF in Schalke	14-20/5773	zurückgezogen
-	Geplante Einstellung der Produktion bei ZF in Schalke	14-20/5772	ohne Abstimmung

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Anlage Rat vom 17.05.2018	10Mb

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