Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Besetzung der Ausschüsse;hier: - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern- Zuteilung der Ausschussvorsitze gem. § 58 Abs. 5 GO NRW- Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen	09-14/101	einstimmig zugestimmt
2	Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien	09-14/56
3	Besetzung der Beiräte	09-14/99
4	Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen
4.1	Bildung eines Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen	09-14/48	einstimmig zugestimmt
4.2	Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Gelsenkirchen	09-14/51	einstimmig zugestimmt
5	Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr	09-14/62
6	Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern sowie Reservelistenwahl für die 13. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe	09-14/54
7	Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss	09-14/61	einstimmig zugestimmt
8	Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates	09-14/58
9	Ersatzwahl von Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft	09-14/57	mehrheitlich zugestimmt
10	Ersatzwahl von Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes	09-14/59	einstimmig zugestimmt
11	Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	09-14/60	einstimmig zugestimmt
12	Nachbenennung eines Mitgliedes und eines stellvertretendes Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen	09-14/55	einstimmig zugestimmt
13	Bestellung von Vertretern der Stadt
13.1	Dauerbestellung städtischer Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen	09-14/118	einstimmig zugestimmt
13.2	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchenhier: Vorsitzendes Mitglied und Stellvertreter im Verwaltungsrat sowie Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates	09-14/88
13.3	Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverband (WLSGV)hier: Verbandsversammlung	09-14/98	einstimmig zugestimmt
13.4	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH (GEW)hier: Aufsichtsrat	09-14/113
13.5	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)hier: Aufsichtsrat und Personalausschuss	09-14/105	einstimmig zugestimmt
13.6	Bestellung eines städtischen Vertreters im Verband der Kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VKA)hier: Gebietsausschuss West	09-14/86	einstimmig zugestimmt
13.7	Bestellung von städtischen Vertretern bei der E.ON Fernwärme GmbHhier: Lokales Beratungsgremium	09-14/89	einstimmig zugestimmt
13.8	Benennung von städtischen Vertretern bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW)hier: Beirat	09-14/91	einstimmig zugestimmt
13.9	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenwasser AGhier: Kommunaler Beirat	09-14/85	einstimmig zugestimmt
13.10	Benennung von städtischen Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH (AGG)hier: Aufsichtsrat	09-14/93	einstimmig zugestimmt
13.11	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG)hier: Aufsichtsrat	09-14/94
13.12	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)hier: Aufsichtsrat	09-14/112	einstimmig zugestimmt
13.13	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft (BoGeBahn)hier: Aufsichtsrat	09-14/111	einstimmig zugestimmt
13.14	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Vestische Straßenbahnen GmbH (Vestische)hier: Aufsichtsrat	09-14/96	einstimmig zugestimmt
13.15	Bestellung von städtischen Vertretern bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZVR)hier: Verbandsversammlung	09-14/90	einstimmig zugestimmt
13.16	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen (VG)hier: Aufsichtsrat	09-14/109	einstimmig zugestimmt
13.17	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)hier: Aufsichtsrat	09-14/108
13.18	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. (NPW)hier: Vorstand und Kuratorium	09-14/87	einstimmig zugestimmt
13.19	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)hier: Aufsichtsrat	09-14/107
13.20	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Gelsenkirchener Logistik-, Hafen- und Servicegesellschaft mbH (GELSEN-LOG.)hier: Beirat	09-14/104	einstimmig zugestimmt
13.21	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG)hier: Aufsichtsrat	09-14/110
13.22	Bestellung von städtischen Vertretern für den Revierpark Nienhausen GmbH (RN)hier: Verwaltungsrat	09-14/83	einstimmig zugestimmt
13.23	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP)hier: Aufsichtsrat	09-14/119
13.24	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)hier: Aufsichtsrat	09-14/97	einstimmig zugestimmt
13.25	Bestellung von städtischen Vertretern bei der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)hier: Aufsichtsrat	09-14/84	einstimmig zugestimmt
13.26	Bestellung von städtischen Vertretern bei der Bergmannsheil und Kinderklinik Buer gGmbH (BKB)hier: Aufsichtsrat	09-14/82	einstimmig zugestimmt
13.27	Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Gelsenkirchener Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (GAFÖG)hier: Beirat	09-14/95	einstimmig zugestimmt
14	6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen	09-14/102	einstimmig zugestimmt
15	Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers
15.1	Änderung des Geschäftskreises der Beigeordneten (Vorstände)	09-14/65	einstimmig zugestimmt
15.2	Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerershier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	09-14/66	einstimmig zugestimmt
16	Umsetzung des Gesetzes von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG)	09-14/114	einstimmig zugestimmt
17	Sitzungsplan für die Vertretungsgremien	09-14/92	ohne Abstimmung
17	Sitzungsplan für die Vertretungsgremien	09-14/132	ohne Abstimmung
18	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
18.1	Produktgruppe 1110 - Zentrales Gebäudemanagement -Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen	09-14/80	einstimmig zugestimmt
18.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101- Zentrale Finanzwirtschaft -	09-14/100	mehrheitlich zugestimmt
19	Mitteilungen und Anfragen

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