Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2019 2020 2021 aktuell: Apr 2024

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
Achtung! Geänderter Sitzungsort - Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstr. 1, 45881 Gelsenkirchen

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 11:06
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 17. Dezember 2020	20-25/188	einstimmig zugestimmt
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.0	Resolution des Rates der Stadt - "Stahl ist Zukunft: Perspektiven für thyssenkrupp"	20-25/170
1.0	Resolution des Rates der Stadt - "Stahl ist Zukunft: Perspektiven für thyssenkrupp"	20-25/178	Beschluss geändert
1.0	Resolution des Rates der Stadt - "Stahl ist Zukunft: Perspektiven für thyssenkrupp"	20-25/190	abgelehnt
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/134
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/172	mehrheitlich zugestimmt
1.1	Gewährung von Zuwendungen für Fraktionen und Ratsgruppen	20-25/182	abgelehnt
1.2	Aussetzung des Klimanotstandes für Gelsenkirchen	20-25/137	abgesetzt
1.3	Erstattung von Taxikosten	20-25/138	abgesetzt
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/139	abgesetzt
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/176	abgesetzt
1.4	Mündlicher Sachstandsbericht zur Corona Krise	20-25/181	abgesetzt
1.5	Mündlicher Sachstandsbericht zu den abgelaufenen Kommunalwahlen	20-25/140	zurückgezogen
1.6	Städtepartnerschaft mit der Stadt Stepanakert (Bergkarabach)	20-25/135	abgesetzt
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
2.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2021	20-25/164	ohne Abstimmung
2.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2021	20-25/163	ohne Abstimmung
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Finanzplan 2021	20-25/162	ohne Abstimmung
3	Livestream-Übertragung der Ratssitzungen	20-25/171
4	Qualitätsoffensive Kindertagesbetreuung in Gelsenkirchen – Erweiterte Förderung der freien Träger ab 1. Januar 2021	20-25/150	mehrheitlich zugestimmt
5	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
5.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018	20-25/148	mehrheitlich zugestimmt
5.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen	20-25/180	abgelehnt
5.2	21. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	20-25/149	mehrheitlich zugestimmt
5.3	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (Abfallentsorgungssatzung – AES) vom 12.12.2013	20-25/151	einstimmig zugestimmt
5.4	37. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	20-25/161	mehrheitlich zugestimmt
5.5	23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999	20-25/160	mehrheitlich zugestimmt
5.6	13. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	20-25/41	einstimmig zugestimmt
5.7	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	20-25/141	mehrheitlich zugestimmt
5.8	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Vergnügungssteuersatzung)	20-25/122	einstimmig zugestimmt
5.9	Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Gelsenkirchen (Hundesteuersatzung – HStS)	20-25/125	einstimmig zugestimmt
5.10	2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen vom 01.12.2016	20-25/145	einstimmig zugestimmt
6	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)	20-25/167	einstimmig zugestimmt
7	Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	20-25/166	einstimmig zugestimmt
8	Bestellung von Vertretern
8.1	Bildung einer Einigungsstelle und Bestellung der unparteiischen vorsitzenden Person, ihrer Stellvertreterin/ihres Stellvertreters und der von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzerinnen/Beisitzer (§ 67 Landespersonal-vertretungsgesetz NRW)	20-25/146	einstimmig zugestimmt
8.2	Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen	20-25/133	einstimmig zugestimmt
8.3	Interkommunale Stadterneuerung Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich: Benennung der Mitglieder für den interkommunalen Gebietsbeirat	20-25/155	einstimmig zugestimmt
8.4	Besetzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschusses	20-25/183	einstimmig zugestimmt
8.5	Besetzung der Ausschüsse	20-25/189	einstimmig zugestimmt
9	Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2021	20-25/173	einstimmig zugestimmt
10	Beschaffungen für die Berufsfeuerwehr
10.1	Beschaffung von zwei Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr	20-25/129	einstimmig zugestimmt
10.2	Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr	20-25/130	einstimmig zugestimmt
11	Wirtschaftspläne 2021
11.1	Wirtschaftsplan 2021 von GELSENKANAL	20-25/126	mehrheitlich zugestimmt
11.2	Wirtschaftsplan 2021 GELSENDIENSTE	20-25/168	mehrheitlich zugestimmt
11.3	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2021	20-25/144	einstimmig zugestimmt
12	„Gelsenkirchen startet durch!“ Verlängerung und Ergänzung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	20-25/156	einstimmig zugestimmt
13	Ausschreibung freiberuflicher Planungsleistungen für die Erstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für vier Naturschutzgebiete im Zuge der Umsetzung des Landschaftsplans	20-25/157	einstimmig zugestimmt
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen und Transferauszahlungen für das Haushaltsjahr 2020	20-25/184	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Aktueller Stand der Umstellungsstrategie des Leasing-Fuhrparks	20-25/142
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Arbeitskreis Flohmarkt -	20-25/174
15.3	Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk – Gedenkort für die Erinnerung und Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt im öffentlichen Raum –	20-25/185
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Polizei Gelsenkirchen -	20-25/186
-	Tonbandaufnahmen der Ratssitzung vom 3. Dezember 2020	20-25/169
-	Aussetzen der Gebühren für Kindergärten und Kindertagesstätten	20-25/177

Anlage	Dokument
Anlage Rat 17 12 2021	16Mb

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