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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 76Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i.V.m. § 29 der Geschäftsordnung  
1.1 LoRaWan (Long Range Wide Area Network) als Standortfaktor 20-25/4488 ohne Abstimmung 20-25/4488 - 65Kb - pdf 
1.2 Mehr Transparenz bezüglich Gremien, die nicht im Ratsinformationssystem als städtische Beiräte ausgewiesen sind 20-25/4265 abgelehnt 20-25/4265 - 68Kb - pdf 
1.3 Einrichtung einer zentralen Erfassungsstelle "GE-meldet - intern" 20-25/4465 abgelehnt 20-25/4465 - 62Kb - pdf 
1.4 Personelle Unterausstattung im Jugendamt 20-25/4489 abgesetzt 20-25/4489 - 67Kb - pdf 
1.5 Sachstandsbericht Onlinezugangsgesetz 20-25/4464 ohne Abstimmung 20-25/4464 - 61Kb - pdf 
1.6 Sachstandsbericht und Diskussion: Termine und Management bei Anträgen auf Einbürgerung – Maßnahmen zur Verbesserung 20-25/4475 abgesetzt 20-25/4475 - 60Kb - pdf 
1.7 Sachstandsbericht und Diskussion: Erleichterte Einreise von Erdbebenopfern aus der Türkei und Syrien zu Angehörigen nach Gelsenkirchen 20-25/4476 abgesetzt 20-25/4476 - 60Kb - pdf 
2 Beschaffung von einem Krankentransportwagen für die Berufsfeuerwehr 20-25/4440 einstimmig zugestimmt 20-25/4440 - 85Kb - pdf 
3 Beschaffung von vier Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr 20-25/4455 einstimmig zugestimmt 20-25/4455 - 85Kb - pdf 
4 Erwerb von Anteilen der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH 20-25/4482 mehrheitlich zugestimmt  
5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH 20-25/4481 zurückgezogen  
6 NRW KULTURsekretariat – Rechtsformänderung (Zweckverband) 20-25/4473 einstimmig zugestimmt  
7 Genehmigung von Dienstreisenhier: Besuch der polnischen Partnerstadt Olsztyn 20-25/4490 einstimmig zugestimmt 20-25/4490 - 82Kb - pdf 
8 Überprüfung der Bußgelder im Zusammenhang mit der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen 20-25/4405 ohne Abstimmung 20-25/4405 - 98Kb - pdf 
9 Mitteilungen und Anfragen  
9.1 Jahresbericht 2022 zum städtischen Schuldenmanagement 20-25/4431 20-25/4431 - 260Kb - pdf 
9.2 Digitale Transformation der Stadtverwaltung - Überführung der Stabsstelle Vernetzte Stadt in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung gkd-el - 20-25/4456  
9.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kündigung von Firmentickets - 20-25/4419 20-25/4419 - 61Kb - pdf 
9.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Zusätzliche Belastungen des städtischen Haushaltes durch die gestiegenen Kreditzinsen für die Kassenkredite - 20-25/4439 20-25/4439 - 65Kb - pdf 
9.5 Anfrage Stadtverordneter Herr Specht, - Interessenbekundungsverfahren für einen Standort Neubad Zentralbad - 20-25/4441 20-25/4441 - 60Kb - pdf 
9.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Qualität der Sachbearbeitung in der Sozialverwaltung - 20-25/4442 20-25/4442 - 64Kb - pdf 
9.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Antrag auf Akteneinsicht - 20-25/4443 20-25/4443 - 66Kb - pdf 
9.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol- Charta der Vielfalt - 20-25/4478 20-25/4478 - 62Kb - pdf 
9.9 Anfrage Stadtverordneter Herr J. Preuß- Reduzierung der EU-Fördermittel - 20-25/4479 20-25/4479 - 63Kb - pdf 
9.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Rückforderungen von Zuwendungen der Stadt an einen Ruderverein - 20-25/4497 20-25/4497 - 61Kb - pdf 
9.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Infrastrukturprojekte im Rahmen der UEFA EURO 2024 - 20-25/4523 20-25/4523 - 62Kb - pdf 
Legende
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öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
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VorlagendokumentVorlagendokument
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