Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
0	Sitzungsausschluss vom 15. Februar 2024 - Berechtigung der Maßnahme	20-25/6236
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6076
1.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6237
1.1.3	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/6276
1.2	Härtefallkommission	20-25/6089
1.3	Beschlussfassung Bezirksforen	20-25/6090
1.4	Beschlussfassung Sonntagsöffnung der Bibliotheken und Bibliothekenentwicklungsplan	20-25/6094
1.5	Beschlussfassung Demokratische Initiative	20-25/6095
1.6	Interessenbekundungsverfahren bei Miet- bzw. Pachtverhältnissen	20-25/6096
1.7	Besetzung Vorstandsbereiche mit Mitarbeitern aus der Verwaltung	20-25/6098
1.8	Beschlussfassung: Junior Uni	20-25/6101
2	Außengastronomieflächen auf öffentlichen PKW-Stellplätzen	20-25/6102
2	Außengastronomie auf öffentlichen PKW-Stellplätzen	20-25/6203
3	Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge - Fortsetzung der Maßnahmen gemäß dem Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG)	20-25/5912
4	Gemeinsame Flächennutzungspläne (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
4.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO: Wohnen am Hillerberg in Bochum	20-25/6061
4.2	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO: Steinhausstraße/Günnigfelder Straße in Bochum	20-25/6062
5	Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP	20-25/6063
6	Entlastung der Gremienarbeit für Verfahren des Gemeinsamen Flächennut-zungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr	20-25/6066
7	Biodiversitätsstrategie für die Stadt Gelsenkirchen	20-25/6125
8	Entscheidung über die Fortführung der Bezuschussung des Firmen- und Deutschlandtickets für die Tarifbeschäftigten der Stadt Gelsenkirchen gem. § 41 GO NRW	20-25/6175
9	Satzungen und Verordnungen
9.1	3. Satzung zur Änderung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 28. März 2022	20-25/6176
9.2	14. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung	20-25/5998
9.3	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2024 -	20-25/6005
10	Entwurf des Jahresabschlusses 2023	20-25/6275
11	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen im Rahmen der EURO 2024 für das Haushaltsjahr 2024	20-25/6166
12	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für Lernmittel für das Haushaltsjahr 2024	20-25/6167
13	Bestellung eines Mitglieds des Ausschusses für Soziales und Arbeit für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter	20-25/5997
14	Mitteilungen und Anfragen
14.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 in der Zeit vom 01.09.2023 bis Ende 2023	20-25/6165
14.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	20-25/6179
14.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Irmer - Höhe der Gesamtausgaben für im Jahr 2023 angekommene Migranten -	20-25/6006
14.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Hotelkapazitäten während der Fußball-EM 2024-	20-25/6180
14.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier – Kosten für die EURO 2024	20-25/6202
14.6	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Neutralitätspflicht in der kommunalen Verwaltung -	20-25/6216
14.7	Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze im Zuge der Baumaßnahme "Barrierefreie Erschließung der Veltins-Arena im ÖPNV zur EURO 2024"	20-25/6223
14.8	Anfrage des Stadtverordneten Herrn J. Preuß - Rückstände bei der Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften -	20-25/6235
14.9	Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin; Einnahmen im Kalenderjahr 2023	20-25/6277
14.10	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2023	20-25/6274
-	Grundsteuerentwicklung in Gelsenkirchen	20-25/6234
-	Aufkommensneutralität der Grundsteuer in Gelsenkirchen	20-25/6257

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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