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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Emscherstraße 66, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 100Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 401Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Sachstandsbericht über die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 09-14/2759 abgesetzt 09-14/2759 - 61Kb - pdf 
1.2 Information und Sachstandsbericht über Aktivitäten der radikalen Salafisten 09-14/2853 abgesetzt 09-14/2853 - 64Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht über den aktuellen Fall der Kinderprostitution 09-14/2869 abgesetzt 09-14/2869 - 61Kb - pdf 
2 Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2011 09-14/2892 mehrheitlich zugestimmt  
3 Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2011 09-14/2901 mehrheitlich zugestimmt  
3 Investitionsprioritätenliste zum investiven Teil des Finanzplans 2011 09-14/2952 mehrheitlich zugestimmt 09-14/2952 - 58Kb - pdf 
4 NKF-Gesamtabschlusshier: Gesamtabschluss 2010 (Entwurf) des "Konzerns Stadt Gelsenkirchen“ 09-14/2921 einstimmig zugestimmt  
5 Einführung des SozialTickets im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der GO NRW - 09-14/2848 mehrheitlich zugestimmt  
6 Zukunftskonzept Künstlersiedlung Halfmannshof 09-14/2825 mehrheitlich zugestimmt 09-14/2825 - 100Kb - pdf 
7 Einschränkung von Öffnungszeiten bei Dienststellen mit Publikumsverkehr (BÜRGERcenter) 09-14/2795 mehrheitlich zugestimmt 09-14/2795 - 77Kb - pdf 
8 Aufgabenwahrnehmung im Bereich des Immobilienmanagements in einem Regiebetrieb 23 - Kommunale Gebäudewirtschaft 09-14/2898 einstimmig zugestimmt 09-14/2898 - 61Kb - pdf 
9 Bauleitplanverfahren  
9.1 Bebauungsplan Nr. 407 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Nordring" - Veränderungssperre - 09-14/2696 mehrheitlich zugestimmt  
9.2 Bebauungsplan Nr. 180, 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich "Nordwestlich der Kreuzung Ewald-/Böningstraße mit der Hertener Straße" - Satzungsbeschluss - 09-14/2744 einstimmig zugestimmt  
9.3 Bebauungsplan Nr. 345.1, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen im Bereich "Vereinsgelände FC Schalke 04" - Satzungsbeschluss - 09-14/2817 einstimmig zugestimmt  
10 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
10.1 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999 09-14/2780 einstimmig zugestimmt 09-14/2780 - 523Kb - pdf 
10.2 Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Im Rocken" von der Bickernstraße in nördlicher Richtung bis nördliche Grundstücksgrenzen Haus Nr. 18/19 09-14/2517 einstimmig zugestimmt 09-14/2517 - 70Kb - pdf 
10.3 Satzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Brockskamp" 09-14/2518 einstimmig zugestimmt 09-14/2518 - 69Kb - pdf 
10.4 Änderung der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife 09-14/2798 einstimmig zugestimmt 09-14/2798 - 149Kb - pdf 
11 Ganztag in Schulen; Zusammenarbeit mit außerschulischen Kooperationspartnern bei der Ausgestaltung und Sicherstellung des Ganztagsbetriebes in der Primarstufe und der Sekundarstufe I 09-14/2863 einstimmig zugestimmt  
12 Bedarfsplan für den Rettungsdienst der Stadt Gelsenkirchen 09-14/2902 einstimmig zugestimmt  
13 Bedarfsplan für den Brandschutz der Stadt Gelsenkirchen 09-14/2903 einstimmig zugestimmt  
14 Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2908 einstimmig zugestimmt 09-14/2908 - 107Kb - pdf 
14 Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2937 einstimmig zugestimmt 09-14/2937 - 65Kb - pdf 
14 Restrukturierung der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2973 Beschluss geändert 09-14/2973 - 63Kb - pdf 
15 Bestellung von Vertretern  
15.1 Bestellung als stellvertretendes Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Gelsenkirchen 09-14/2897 einstimmig zugestimmt 09-14/2897 - 91Kb - pdf 
15.2 Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen 09-14/2909 einstimmig zugestimmt 09-14/2909 - 60Kb - pdf 
15.3 Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) 09-14/2910 einstimmig zugestimmt 09-14/2910 - 64Kb - pdf 
16 Sitzungsplan und Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien 09-14/2683 einstimmig zugestimmt  
16 Sitzungsplan und Sitzungskalender 2012 für die Vertretungsgremien 09-14/2975 mehrheitlich zugestimmt 09-14/2975 - 59Kb - pdf 
17 Prüfung des Jahresabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 09-14/2899 einstimmig zugestimmt  
18 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen  
18.1 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nord-rhein-Westfalen (GO NRW 09-14/2852 einstimmig zugestimmt 09-14/2852 - 62Kb - pdf 
18.2 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfe zur Gesundheit, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit - 09-14/2919 einstimmig zugestimmt 09-14/2919 - 63Kb - pdf 
18.3 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 6101 - Zentrale Finanzwirtschaft - 09-14/2944 einstimmig zugestimmt 09-14/2944 - 60Kb - pdf 
19 Mitteilungen und Anfragen  
19.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 in der Zeit vom 01.01.2011 bis 31.08.2011 09-14/2890  
19.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - Fraktionszuwendungen - 09-14/2843 09-14/2843 - 60Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Reden zu den Tagesordnungspunkten 6 und 14 Anlage-Reden-Rat-201011-TOP-6-und-14.pdf - 384Kb - pdf 384Kb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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