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3
Gremium: Betriebsausschuss GELSENKANAL
Sitzungsbeginn: 4:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 62Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Betriebsausschuss GELSENKANAL 20-25/1 - 03/03/21 (public) - 565Kb - pdfICS File
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4
Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 2:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 119Kb - pdfMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/4 - 03/04/21 (public) - 96Mb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
0 Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 4. März 2021 20-25/751 einstimmig zugestimmt 20-25/751 - 61Kb - pdf 
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnng  
1.0 Gedenken an die Verstorbenen der Corona-Pandemie 20-25/758 Beschluss geändert 20-25/758 - 60Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/617 ohne Abstimmung 20-25/617 - 59Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/757 abgelehnt 20-25/757 - 60Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/616 ohne Abstimmung 20-25/616 - 68Kb - pdf 
1.1 Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen 20-25/756 ohne Abstimmung 20-25/756 - 64Kb - pdf 
1.2 Muezzinruf in Gelsenkirchen  
1.2.1 Aktueller Sachstand Muezzinruf in Gelsenkirchen 20-25/636 abgesetzt 20-25/636 - 60Kb - pdf 
1.2.2 Die Gelsenkirchener verdienen eine Antwort und diese lautet: Der Muezzinruf gehört nicht zu Gelsenkirchen! 20-25/638 abgesetzt 20-25/638 - 226Kb - pdf 
1.3 Böblinger Modell einführen - Lockdown lokal schnellstmöglich beenden 20-25/639 abgesetzt 20-25/639 - 68Kb - pdf 
1.4 Neueröffnung des Vergabeverfahrens für Raumluftfilter 20-25/637 abgesetzt 20-25/637 - 61Kb - pdf 
1.5 Informationsaustausch der Aufsichtsratsmitglieder mit dem Rat, den Stadtverordneten und Fraktionen 20-25/246 zurückgezogen 20-25/246 - 59Kb - pdf 
1.6 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/626 zurückgezogen 20-25/626 - 61Kb - pdf 
1.7 Niederschriften und Protokolle 20-25/624 zurückgezogen 20-25/624 - 60Kb - pdf 
1.8 Audioaufzeichnungen der Ratssitzungen 20-25/627 zurückgezogen 20-25/627 - 60Kb - pdf 
1.9 Gebiete mit Maskenpflicht 20-25/519 abgesetzt 20-25/519 - 60Kb - pdf 
1.10 Digitalisierung der Unterlagen zu Ratssitzungen und Ausschüssen 20-25/526 ohne Abstimmung 20-25/526 - 61Kb - pdf 
1.11 Solidaritätsresolution an die streikenden Bergleute der Omarska-Erzzeche in Gelsenkirchens Partnerstadt Zenica 20-25/625 abgesetzt 20-25/625 - 60Kb - pdf 
1.11 Solidaritätsresolution an die streikenden Bergleute der Omarska-Erzzeche in Gelsenkirchens Partnerstadt Zenica 20-25/763 abgesetzt 20-25/763 - 81Kb - pdf 
2 Wahl der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers 20-25/736 einstimmig zugestimmt 20-25/736 - 84Kb - pdf 
3 Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle 20-25/737 mehrheitlich zugestimmt 20-25/737 - 88Kb - pdf 
4 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen 2020 20-25/720 mehrheitlich zugestimmt  
5 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen am 13. September 2020 20-25/719 mehrheitlich zugestimmt 20-25/719 - 60Kb - pdf 
6 Modifizierung des Grundsatzbeschlusses zum Bäderkonzept 20-25/731 mehrheitlich zugestimmt 20-25/731 - 88Kb - pdf 
7 „Gelsenkirchen startet durch!“Verlängerung und Ergänzung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie 20-25/586 einstimmig zugestimmt 20-25/586 - 89Kb - pdf 
8 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027  
8.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers 20-25/443 einstimmig zugestimmt  
8.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble 20-25/437 mehrheitlich zugestimmt  
8.3 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros 20-25/438 Beschluss geändert  
8.3 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Zwischenstand der Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros- Mitteilungsvorlage zur Beschlussvorlage 20-25/438 - 20-25/577 ohne Abstimmung 20-25/577 - 60Kb - pdf 
9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
9.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E) 20-25/412 einstimmig zugestimmt  
9.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren 46 E (Bottroper Straße/Hilgerstraße - Turmfeld) in Essen 47 HER (General Blumenthal/ITW) in Herne 48 MH (Sport- und Freizeitanlage Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr 20-25/421 mehrheitlich zugestimmt  
9.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr: 37 MH (Akazienallee Tennisanlage) 41 MH (Oberheidstraße) 20-25/417 mehrheitlich zugestimmt  
10 Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020 20-25/439 einstimmig zugestimmt  
11 Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten 20-25/448 mehrheitlich zugestimmt  
12 Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Rotthausen: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates 20-25/345 mehrheitlich zugestimmt  
13 Bestellung von Vertretern  
13.1 Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen hier: Benennung von Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt 20-25/313 mehrheitlich zugestimmt 20-25/313 - 85Kb - pdf 
13.2 Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe 20-25/391 mehrheitlich zugestimmt 20-25/391 - 61Kb - pdf 
13.3 Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN) 20-25/559 einstimmig zugestimmt 20-25/559 - 61Kb - pdf 
13.4 Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter 20-25/368 einstimmig zugestimmt 20-25/368 - 65Kb - pdf 
13.5 Bestellung von neuen Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz 20-25/429 mehrheitlich zugestimmt 20-25/429 - 71Kb - pdf 
13.6 Wahl des "Naturschutzbeirates" bei der unteren Naturschutzbehörde 20-25/376 einstimmig zugestimmt 20-25/376 - 96Kb - pdf 
13.7 Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2021 – 2022 20-25/348 mehrheitlich zugestimmt 20-25/348 - 73Kb - pdf 
13.8 Revitalisierung Bochumer Straße: Neubesetzung politischer Vertreterinnen und Vertreter im Gebietsbeirat Bochumer Straße 20-25/450 mehrheitlich zugestimmt 20-25/450 - 88Kb - pdf 
13.9 Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Ersatzwahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckver- bandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 20-25/760 einstimmig zugestimmt 20-25/760 - 80Kb - pdf 
13.10 Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH) 20-25/759 einstimmig zugestimmt 20-25/759 - 80Kb - pdf 
13.11 Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) 20-25/761 einstimmig zugestimmt 20-25/761 - 80Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsrangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Ratsfraktion 20-25/655 einstimmig zugestimmt 20-25/655 - 59Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von Mitgliedern des Personalrates für die Betriebsausschüsse 20-25/656 einstimmig zugestimmt 20-25/656 - 61Kb - pdf 
14.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Bildung und Besetzung von Beiräten der Fachausschüsse 20-25/654 einstimmig zugestimmt  
14.3 Beiräte in Fachausschüssen 20-25/755 ohne Abstimmung 20-25/755 - 61Kb - pdf 
14.4 Vertretung AG Wohlfahrt im Ausschuss für Gesundheit 20-25/556 einstimmig zugestimmt 20-25/556 - 59Kb - pdf 
14.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion 20-25/762 einstimmig zugestimmt 20-25/762 - 81Kb - pdf 
15 Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Gelsenkirchen 2020 20-25/536 einstimmig zugestimmt  
16 Energiekonzepte bei städtebaulichen Planungen 20-25/425 abgesetzt 20-25/425 - 91Kb - pdf 
17 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020 20-25/449 einstimmig zugestimmt  
18 Änderung der Richtlinien der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita - zur Gewährung einer laufenden Geldleistung und zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen vom 14. Dezember 2017 20-25/433 einstimmig zugestimmt  
19 Auflösung/Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG) 20-25/461 ohne Abstimmung 20-25/461 - 60Kb - pdf 
20 Teilnahme am Schulversuch gemäß § 25 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege – Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst (Anlage C Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg)“ zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW - 20-25/512 mehrheitlich zugestimmt 20-25/512 - 99Kb - pdf 
21 Beschluss über die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 20-25/601 einstimmig zugestimmt  
22 Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Jahren 2018 bis 2019 20-25/578 einstimmig zugestimmt  
23 Jahresabschlüsse 2019  
23.1 Jahresabschluss GELSENKANAL 2019 20-25/463 einstimmig zugestimmt 20-25/463 - 298Kb - pdf 
23.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2019 20-25/500 einstimmig zugestimmt  
23.3 Jahresabschluss 2019 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Em-scher-Lippe 20-25/560 mehrheitlich zugestimmt  
24 Wirtschaftspläne 2021  
24.1 Wirtschaftsplan 2021 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 20-25/501 einstimmig zugestimmt  
24.2 Wirtschaftsplan 2021 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe 20-25/581 einstimmig zugestimmt  
25 Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/728 einstimmig zugestimmt 20-25/728 - 61Kb - pdf 
26 Mitteilungen und Anfragen  
26.1 Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2020 20-25/653 20-25/653 - 73Kb - pdf 
26.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Luftreiniger - 20-25/459 20-25/459 - 59Kb - pdf 
26.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Abschiebungen - 20-25/502 20-25/502 - 61Kb - pdf 
26.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Corona-Schäden für Gelsenkirchen - 20-25/544 20-25/544 - 60Kb - pdf 
26.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Jugendrat - 20-25/558 20-25/558 - 63Kb - pdf 
26.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Überprüfung der Einhaltung von in Covid-19-Erkrankungsfällen verfügten Quarantänen - 20-25/587 20-25/587 - 60Kb - pdf 
26.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Impfzentrum - 20-25/588 20-25/588 - 61Kb - pdf 
26.8 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Impfpflicht - 20-25/589 20-25/589 - 62Kb - pdf 
26.9 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Situation im Gesundheitsamt - 20-25/590 20-25/590 - 61Kb - pdf 
26.10 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Angeordnete Quarantäne oder Tätigkeitsverbot im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Virus - 20-25/591 20-25/591 - 61Kb - pdf 
26.11 Anfrage des Stadtverordneten Hr. Dr. Klante - PCR-Tests auf Covid-19 RNA - 20-25/592 20-25/592 - 59Kb - pdf 
26.12 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Maskenpflicht bei Kindern - 20-25/593 20-25/593 - 62Kb - pdf 
26.13 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Schuleingangsprüfung vor Einschulungen - 20-25/594 20-25/594 - 61Kb - pdf 
26.14 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Ratsinformationssystem - 20-25/595 20-25/595 - 59Kb - pdf 
26.15 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Kontakt über E-Mail - 20-25/596 20-25/596 - 61Kb - pdf 
26.16 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Politisches Versammlungsrecht - 20-25/597 20-25/597 - 60Kb - pdf 
26.17 Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen 20-25/721 20-25/721 - 64Kb - pdf 
26.18 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Präsenzpflicht an den Schulen - 20-25/752 20-25/752 - 60Kb - pdf 
Collapse details
Fri
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Sat
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Sun
7
 
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Tue
9
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 4:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 66Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd 20-25/3 - 03/09/21 (public) - 8Mb - pdfICS File
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West
Sitzungsbeginn: 4:03 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Turfstraße 21, Glashalle Schloss Horst
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 73Kb - pdfPublic Invitation - 73Kb - pdfPublic Minutes Document - 158Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West 20-25/3 - 03/09/21 (public) - 1Mb - pdfICS File
Wed
10
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 3:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 66Kb - pdfPublic Minutes Document - 138Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte 20-25/3 - 03/10/21 (public) - 1Mb - pdfICS File
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 3:30 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 66Kb - pdfPublic Minutes Document - 126Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost 20-25/3 - 03/10/21 (public) - 1Mb - pdfICS File
Thu
11
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 4:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 80Kb - pdfPublic Invitation - 80Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord 20-25/3 - 03/11/21 (public) - 2Mb - pdfICS File
Gremium: Integrationsrat
Sitzungsbeginn: 5:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 64Kb - pdfPublic Invitation - 64Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Integrationsrat 20-25/2 - 03/11/21 (public) - 1Mb - pdfICS File
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16
 
Wed
17
 
Thu
18
Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 10:00 AM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 62Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents HFBPD 20-25/3 - 03/18/21 (public) - 2Mb - pdfICS File
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Sat
20
 
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21
 
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22
 
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23
 
Wed
24
 
Thu
25
Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 10:00 AM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 62Kb - pdfGenerate zip archiveMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/5 - 03/25/21 (public) - 4Mb - pdfICS File
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30
 
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31
 
Legend
FrontsheetFrontsheet
Public InvitationPublic Invitation
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Public Minutes DocumentPublic Minutes Document
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