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Meeting

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 3:00 PM
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 89Kb - pdfMeeting Documents Rat der Stadt 20-25/16 - 09/29/22 (public) - 7Mb - pdfICS File
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
ItemPublic ItemAgenda ItemResolution  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Anreize für Lehrer an Gelsenkirchener Schulen schaffen 20-25/3605 abgesetzt 20-25/3605 - 62Kb - pdf 
1.2 Sichtbarkeit der LSBTIQ* - Community stärken 20-25/3617 abgesetzt 20-25/3617 - 62Kb - pdf 
2 Aufnahme des Integrationsrates in die Haushaltsberatungen des Rates 20-25/3586 abgelehnt 20-25/3586 - 59Kb - pdf 
3 Fortführung der ruhr:HUB GmbH im Zeitraum vom 01.10.2022 bis 30.09.2025 20-25/3568 mehrheitlich zugestimmt  
4 Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife 20-25/3322 einstimmig zugestimmt  
5 Bebauungsplanverfahren  
5.1 Bebauungsplan Nr. 455der Stadt Gelsenkirchen"Ehemalige Kirche Heilig Geist"zwischen Oekentorpsweg - Giebelstraße - Bundesautobahn A2 - Kleingartenanlage Glückauf Schaffrath- Aufstellungsbeschluss - 20-25/3355 mehrheitlich zugestimmt  
5.1 Bebauungsplan Nr. 455 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemalige Kirche Heilig Geist" zwischen Oekentorpsweg - Giebelstraße - Bundesautobahn A2 - Kleingartenanlage Glückauf Schaffrath - Aufstellungsbeschluss - 20-25/3637 abgelehnt 20-25/3637 - 83Kb - pdf 
5.2 Bebauungsplan Nr. 450 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliger Güterbahnhof Gelsenkirchen-Wattenscheid" zwischen östlich Ückendorfer Straße - südlich Radschnellweg 1 - westlich Südfriedhof - nördlich Stadtgrenze Bochum - Aufstellungsbeschluss - 20-25/3362 einstimmig zugestimmt  
6 Einrichtung des Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Berufskolleg Königstraße - Berufliches Gymnasium - der Stadt Gelsenkirchen zum Schuljahr 2022/23 20-25/3432 einstimmig zugestimmt 20-25/3432 - 97Kb - pdf 
7 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - 20-25/3594 einstimmig zugestimmt 20-25/3594 - 63Kb - pdf 
8 Sparkasse Gelsenkirchen  
8.1 Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2021 20-25/3603 einstimmig zugestimmt  
8.2 Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen 20-25/3604 einstimmig zugestimmt 20-25/3604 - 63Kb - pdf 
8.3 Bestellung von Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Arbeitnehmervertretung des Verwaltungsrates 20-25/3638 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3638 - 60Kb - pdf 
9 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021 20-25/3375 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3375 - 65Kb - pdf 
10 Feststellung des Jahresabschlusses über das Wirtschaftsjahr 2021  
10.1 Feststellung des Jahresabschlusses der SeniorenHäuser über das Wirtschaftsjahr 2021 20-25/3434 einstimmig zugestimmt  
10.2 Jahresabschluss GELSENKANAL 2021 20-25/3595 einstimmig zugestimmt 20-25/3595 - 288Kb - pdf 
11 Sitzungsplan und Sitzungskalender für die Vertretungsgremien für das Jahr 2023 20-25/3615 zurückgezogen  
12 Benennung von Mitgliedern für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen, Aldenhofstraße 20-25/3608 mehrheitlich zugestimmt 20-25/3608 - 63Kb - pdf 
13 Umbesetzung eines Mitglieds im Kreispolizeibeirat 20-25/3619 einstimmig zugestimmt 20-25/3619 - 60Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die CDU-Fraktion 20-25/3614 einstimmig zugestimmt 20-25/3614 - 60Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/3597 einstimmig zugestimmt 20-25/3597 - 60Kb - pdf 
14.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20-25/3633 einstimmig zugestimmt 20-25/3633 - 82Kb - pdf 
14.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion 20-25/3609 einstimmig zugestimmt 20-25/3609 - 60Kb - pdf 
14.3 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die FDP-Fraktion 20-25/3642 einstimmig zugestimmt 20-25/3642 - 61Kb - pdf 
14.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die WIN-Fraktion 20-25/3574 einstimmig zugestimmt 20-25/3574 - 61Kb - pdf 
15 Mitteilungen und Anfragen  
15.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 20-25/3592  
15.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Preisträger des hochbaulich / freiraumplanerischen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensembles - 20-25/3323 20-25/3323 - 74Kb - pdf 
15.3 Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gem. § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen - Sanierung und Erweiterung Glückaufschule (GGS) Stephanstraße 14 - 20-25/3599 20-25/3599 - 68Kb - pdf 
15.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Einrichtungsbezogene Impfpflicht - 20-25/3567 20-25/3567 - 61Kb - pdf 
15.5 Anfrage H. Rikowski,- Sicherstellung der Gasversorgung in Gelsenkirchen 20-25/3610 20-25/3610 - 75Kb - pdf 
15.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer- Geburtenraten in Gelsenkirchen - 20-25/3600 20-25/3600 - 78Kb - pdf 
15.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Europa Center (Zentrale Beratungsstelle Europa) - 20-25/3601 20-25/3601 - 71Kb - pdf 
15.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht -Interdisziplinäres Analyse- und Frühwarnsystem ELSA - Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalysen- 20-25/3607 20-25/3607 - 62Kb - pdf 
15.9 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Umsetzung der Freiraumplanung sowie der Hochbaumaßnahmen Kohlenbunkerensemble und neues Eingangsgebäude Amphitheater Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze gemäß § 25 KomHVO NRW in Verbindung mit § 13 der Haushaltssatzung der Stadt Gelsenkirchen 20-25/3628 20-25/3628 - 94Kb - pdf 
15.10 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Pasdziorek - Planung zum Ringschluss des Schienenverkehrs bis GE-Horst - 20-25/3631 20-25/3631 - 66Kb - pdf 
15.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß -Maßnahmen des Jugend- und ggf. des Schulamtes im Zusammenhang mit den jugendlichen Delinquenten auf dem Heinrich-König-Platz- 20-25/3632 20-25/3632 - 88Kb - pdf 
Legende
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