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Sitzung

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 10:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 74Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 439Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Haushalt 2018  
1.1 Zusammenstellung der Anträge und Prüfaufträge zu den Entwürfen- der Haushaltssatzung 2018- der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplanes 2018 und- des Haushaltssanierungsplanes 2018  
1.1 Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 – 2. Zyklus Etatberatungen 14-20/5161  
1.1 Zusammenstellung der Anträge und Prüfaufträge zu den Entwürfen - der Haushaltssatzung 2018 - der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018 - des Haushaltssanierungsplans 2018 14-20/5195  
1.2 Abwicklung von Förderprogrammen 14-20/5182 ohne Abstimmung  
1.3 Entwurf der Haushaltssatzung 2018 14-20/4788 14-20/4788 - 70Kb - pdf 
1.3 Haushaltssatzung 2018 hier auch: Ergebnisse der Bezirksforen in den fünf Stadtbezirken 14-20/5180 mehrheitlich zugestimmt  
1.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018 14-20/4793  
1.4 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2018 14-20/5181 mehrheitlich zugestimmt  
1.5 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2018 14-20/4791  
1.5 Haushaltssanierungsplan 2018 14-20/5183 mehrheitlich zugestimmt  
1.6 Stellenplan 2018 14-20/4764  
1.6 Stellenplan 2018 (Veränderungen) 14-20/5102 mehrheitlich zugestimmt  
2 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/4975 abgesetzt  
2 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/5125 14-20/5125 - 60Kb - pdf 
2 Zweite Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen hier: Erhöhung des Anteils der Beitragspflichtigen 14-20/5128 14-20/5128 - 60Kb - pdf 
3 Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e. V. (KIS-ER)" 14-20/4983 einstimmig zugestimmt 14-20/4983 - 63Kb - pdf 
4 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH,- Kommunale Zusatzversorgung 14-20/5155 einstimmig zugestimmt  
5 Mitteilungen und Anfragen  
5.1 Bericht über die finanzwirtschaftliche Entwicklung zum Stichtag 30.09.2017 14-20/5130  
5.2 Berichte zum NKF-Haushalt  
5.2.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2017 (HFBP/VB OB) 14-20/5139  
5.2.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2017 (HFBP/VB 1) 14-20/5083  
5.2.3 Bericht zum Stichtag 30.09.2017 (HFBP/VB 2) 14-20/5154  
5.2.4 Bericht zum Stichtag 30.09.2017 - HFBP VB 5- 14-20/5034  
5.3 Auflistung der Investitionsmaßnahmen 2017 14-20/5153  
5.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Mittel für den Integrationsrat - 14-20/5088 14-20/5088 - 59Kb - pdf 
5.5 Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen - Machbarkeitsstudie - 14-20/5175 14-20/5175 - 59Kb - pdf 
5.6 Zwischenergebnis Einrichtung eines Gewerbesteuerprüfdienstes 14-20/5179 14-20/5179 - 63Kb - pdf 
5.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Geschäftsordnung der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH / Richtlinien für die Beschaffung von Material und die Vergabe von Leistungen der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH - 14-20/5194 14-20/5194 - 61Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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VorlagendokumentVorlagendokument
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