Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/1854
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2022
4.1	Ergebnisse des Bezirksforums Mitte vom 07.10.2021	20-25/2028
4.2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 – Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen zum Haushalt für die Sitzung der BV Mitte am 10.11.2021	20-25/2025
4.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2022	20-25/1843
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022	20-25/1820
5	Gestaltungskonzept und Gestaltungssatzung für die City/Altstadt von Gelsenkirchen	20-25/2118
6	Umsetzung von Pocket Parks in Gelsenkirchen	20-25/2037
7	Fällung von Straßenbäumen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte	20-25/1970
8	24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	20-25/1975
9	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines Planungswettbewerbs zur Erstellung eines Eingangsgebäudes am Amphitheater	20-25/1993
10	Umgestaltung der Rheinischen Straße	20-25/1999
11	Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes der Friedrich-Grillo-Schule, Grillostr. 63, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 25.11.2021	20-25/2100
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Bericht zum Stichtag 30. September 2021
12.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4)	20-25/2107
12.1.2	Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Bezirksvertretung Mitte/VB 6)	20-25/1998
12.2	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen vierzügigen Grundschule - als offene Ganztagsschule - an der Ebersteinstraße zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022)	20-25/1948
12.3	Fortführung der Denkmalliste: Iduna-Haus (Büro- und Geschäftshaus), Ebertstraße 20, Gelsenkirchen	20-25/1958
12.4	Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu Drucksache Nr. 14-20/7849Lessing Realschule, Grenzstraße 3- Anbau einer Stahlkonstruktionsaußentreppe zur Sicherstellung des zweiten Rettungsweges aus der Aula und Einbau von zusätzlichen Brandschutztüren -	20-25/2060
12.5	Zukunftsprogramm Radverkehr	20-25/1980
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Fahrbahndeckel Overwegstraße -	20-25/2036
12.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Erschütterungen durch das Überfahren von Straßengullys -	20-25/2041
12.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Parkplatz am Schalker Markt -	20-25/2058

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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