Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2013 2014 2015 aktuell: Jun 2024

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Kultur
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Florastr. 26, Kulturraum "die flora"

Gremium: (ehem.) Betriebsausschuss Senioren- und Pflegeheime
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , Senioren- und Pflegeheim der Stadt Gelsenkirchen Schonnebecker Straße 108

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn

Gremium: Ausschuss für Bildung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , Sekundarschule Hassel, Cafeteria, Außenstelle St.-Michael-Str. 1

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Franziskusstraße 18, Alte Scheune Lahrshof

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Sportentwicklung und Prävention
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA - Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent machen -	14-20/684
1.1	Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA; Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent machen	14-20/859
1.2	Beauftragung der Rechnungsprüfung durch den Rat der Stadt	14-20/766
1.3	Mündlicher Sachstandsbericht zum Inklusionsprozess in Gelsenkirchen	14-20/806
1.3	Aktionsplan Inklusion; Sachstand und weiteres Vorgehen	14-20/821
1.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/809
1.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/852
1.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/860
2	Haushalt 2015
2.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2015	14-20/435
2.1	Bürgerhaushaltsverfahren	14-20/846
2.1	Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2015	14-20/847
2.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2015	14-20/458
2.2	Haushaltssanierungsplan 2015	14-20/781
2.2	Haushaltssanierungsplan 2015	14-20/844
2.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/441
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/759
2.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/832
2.4	Stellenplan 2015	14-20/559
2.4	Stellenplan 2015 (Veränderungen)	14-20/747
2.5	Entwurf der Haushaltssatzung 2015	14-20/433
2.5	Haushaltssatzung 2015	14-20/771
2.5	Haushaltssatzung 2015	14-20/845
2.5	Resolution an den Rat der Stadt Gelsenkirchen "Die Finanzprobleme der Kommunen sind nicht selbst verschuldet!"	14-20/850
3	Fortschreibung des Frauenförderplans (FFP) für die Stadtverwaltung Gelsenkirchen nach dem Landesgleichstellungsgesetz (LGG)	14-20/783
4	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
4.1	Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel" - Satzungsbeschluss	14-20/594
4.2	Änderung und Ergänzung Nr. 24 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/590
4.3	Bebauungsplan Nr .319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" - Aufstellungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/686
4.4	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/706
4.5	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-West" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/644
4.6	Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/628
5	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
5.1	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/742
5.2	31. Satzung zur Änderung und kompletten Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 12.12.2013	14-20/688
5.3	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 12.12.2013	14-20/687
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/582
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/779
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/780
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/855
5.5	Harmonisierung der Parkgebühren hier: Änderung der Parkgebührenordnung	14-20/517
5.6	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	14-20/642
5.7	Offene Ganztagsschule in Gelsenkirchen; Außerunterrichtliche Betreuung an Offenen Ganztagsschulen hier: - Aufhebung der bestehenden Entgeltordnung OGS - Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in der OGS	14-20/760
5.7	Offene Ganztagsschule in Gelsenkirchen; Außerunterrichtliche Betreuung an Offenen Ganztagsschulen hier: - Aufhebung der bestehenden Entgeltordnung OGS - Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in der OGS	14-20/836
5.8	Entgeltordnung für die verlässliche Betreuung von 16:00 Uhr bis max. 17:00 Uhr	14-20/761
5.8	Entgeltordnung für die verlässliche Betreuung von 16:00 Uhr bis max. 17:00 Uhr	14-20/837
6	Auflösung der VEKS - Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH zum 31.12.2014	14-20/812
7	Bestellung von Vertretern
7.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen;hier: Benennung von Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 9. bis 11. Juni 2015 in Dresden	14-20/803
7.2	Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe	14-20/749
7.3	Ersatzbenennung eines Mitgliedes für den Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt Munckelstraße	14-20/758
7.4	Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/805
8	Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013	14-20/794
9	Jahresabschluss 2013 GeKita	14-20/728
10	Wirtschaftspläne 2015
10.1	Wirtschaftsplan 2015 von GELSENKANAL	14-20/746
10.2	Wirtschaftsplan 2015 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	14-20/768
10.3	Wirtschaftsplan GeKita 2015	14-20/799
11	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/787
12	Rahmenkonzeption für die Ausstattung der Stadt Gelsenkirchen mit Tafeln im Rahmen des Projektes "Erinnerungsorte"	14-20/744
13	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2014	14-20/807
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
14.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßi-ger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfen zur Gesundheit, bei Behinderung und bei Pflegebedürftigkeit -	14-20/816
14.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßi-ger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	14-20/819
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 in der Zeit vom 01.01.2014 bis 31.10.2014	14-20/801
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herr Akyol- Kosten für den Umbau des Hans-Sachs-Hauses -	14-20/810
15.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gelsensport -	14-20/817
-	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/818
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - TLS/SSL Verschlüsselung bei Online-Bestellung „Biotonne“	14-20/823
-	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/829
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Unterbringung von Flüchtlingen -	14-20/830
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Zuschüsse an NRW-Kommunen für die Aufnahme von Flüchtlingen -	14-20/831
-	Konsequenz aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Juli 2014	14-20/834
-	Veröffentlichung der Audioaufzeichnungen der öffentlichen Teile von Ratssitzungen	14-20/851
-	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/853

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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b-Reden-Teil-2	5Mb
c-Reden-Teil-3	4Mb

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