Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Kreuzungsbereich Florastraße/Konradstraße- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -	14-20/3074
3.1	Unfallhäufungsstelle Lichtsignalanlage (LSA) Florastraße/Konradstraße/Plauener Straße- Erneuerung und Optimierung der LSA -	14-20/3011	einstimmig zugestimmt
3.2	Straßenbaumaßnahmen in Mitte- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -	14-20/3077
3.2	Markierung eines Schutzstreifens auf der Straße Erlenbruch zwischen Florastraße und Wanner Straße	14-20/3065
3.3	Sachstandsbericht über die rechtliche Würdigung von privaten Kameras im öffentlichen Bereich am Beispiel der Gebäude Skagerrakstraße/Ecke Chattenstraße sowie Kreuzungsbereich Hohenzollernstraße/Bulmker Straße- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -	14-20/3075
4	Planung und Ausbau der Bismarckstraße	14-20/3056	einstimmig zugestimmt
5	Umbau Bornstraße	14-20/3052	einstimmig zugestimmt
6	Bebaungsplan Nr. 356 der Stadt Gelsenkirchen "Florastraße/Schlesierstraße" - Entwurfs- und Offenlagebeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/3078	einstimmig zugestimmt
7	Rückbau der Brücke über das Anschlussgleis zum ehemaligen Hafengelände "Wilhelmine-Victoria" in Gelsenkirchen Heßler	14-20/2961	einstimmig zugestimmt
8	Stadtteilprogramm Schalke Umbau Platz an der Grillostraße und Schalker Straße zwischen Gewerkenstraße und Grillostraße - Baubeschluss -	14-20/3061	einstimmig zugestimmt
9	Berufskolleg Königstraße, Königstraße 1 - Sanierung/Umbau im Bauteil C	14-20/3054	einstimmig zugestimmt
9	Berufskolleg Königstraße, Königstr. 1 - Sanierung/Umbau im Bauteil C -	14-20/3157
10	Erneuerung der Wilhelminenstraße zwischen Küppersbuschstraße und Grenzstraße/Maßnahme zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)	14-20/3112	einstimmig zugestimmt
11	Erneuerung Umfeld Bleckkirche - Baubeschluss -	14-20/3058	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Hochbunker Vandalenstraße/Ecke Dorortheenstraße -	14-20/2967
12.2	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Sachstandsbericht zum Fahrradverleihsystem Metropolradruhr -	14-20/2988
12.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Zustand des fußläufigen Teils der Ebertstraße und dessen Ausleuchtung -	14-20/2993
12.4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Parkplatzsituation an der Zeppelinallee zwischen der Straße Am Stadtgarten/Wittekindstraße -	14-20/3005
12.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Hennenberg - Sichtverbesserung an den Haltestellen Boniverstraße -	14-20/3006
12.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen- Anmeldung von Schulanfängern an Grundschulen für den Bezirk Gelsenkirchen Mitte -	14-20/3009
12.7	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knoche - Anbringung Hinweisschilder "Spielende Kinder" am Schillerplatz, Boniverstraße gegenüber Rembrandtstraße -	14-20/3015
12.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Essmajor - Gestaltung des Geländes "Fina Parkhaus" -	14-20/3024
12.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Rosa-Böhmer-Platz -	14-20/3041
12.10	Anfrage des Bezirksfraktionsvorsitzenden Herrn Röttgen - Ehemaliger Garagenhof Weberstraße -	14-20/3069
12.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herr Jedamzik - Altes Bahnhofsfenster -	14-20/3076
12.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Gastromomie im Stadtgarten -	14-20/3073
12.13	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen – Feierabendmarkt in Gelsenkirchen-Mitte -	14-20/3115

Anlage	Dokument
Vorblatt Anlage 1 zu TOP 10 NS BV Mitte 08.06.2016	58Kb
Anlage 1 zu TOP 10 NS BV Mitte 08.06.2016 Präsentation Wilhelminenstr.	913Kb

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