Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Resolution des Rates der Stadt gegen Änderungen bei der Wohnraumförderung	14-20/5527	ohne Abstimmung
1.1	Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Neufassung der Förderbedingungen der sozialen Wohnraumförderung	14-20/5573	mehrheitlich zugestimmt
1.2	Kommunalpolitische Aspekte/Inhalte des Koalitionsvertrages der Groko (z .B. u. a. Konnexitätsprinzip, Kommunalfinanzen) - Sachstandsbericht und Diskussion	14-20/5529	abgesetzt
2	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 - Etatberatungen	14-20/5536	einstimmig zugestimmt
3	Auswahl eines Standortes für eine neue Sekundarschule	14-20/5503	mehrheitlich zugestimmt
4	Bebauungsplanverfahren
4.1	Bebauungsplan Nr. 433 der Stadt Gelsenkirchen "Görtzhof" zwischen Görtzhof, Haunerfeldstraße und Heinrichstraße - Aufstellungsbeschluss -	14-20/5418	mehrheitlich zugestimmt
4.2	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung, 1. Teil der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein West - Teilbereich Wohnbauflächen" zwischen Richardstraße - Europastraße - Hohenzollernstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/5419	einstimmig zugestimmt
4.3	Bebauungsplan Nr. 424 der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliges Gartencenter" zwischen Fischerstraße und Alter Emscher - Satzungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/5435	zurückgezogen
4.4	Bebauungsplan Nr. 353.2, 2. Änderung (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein Ost" zwischen Wanner Straße - Konradstraße - Ostpreußenstraße - Köln-Mindener Eisenbahn - Hochofenstraße - Satzungsbeschluss -	14-20/5355	mehrheitlich zugestimmt
4.5	Bebauungsplan Nr. 319.2 der Stadt Gelsenkirchen "Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg" zwischen südlich An der Luthenburg – westlich Grollmannstraße 57 bis 35 – nördlich Bergmannstraße 155 bis 141 – östliche Grundstücksgrenze des geplanten Grünzuges zwischen Bergmannstraße und An der Luthenburg - Satzungsbeschluss -	14-20/5421	mehrheitlich zugestimmt
4.5	Bebauungsplan Nr. 319.2der Stadt Gelsenkirchen"Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg"zwischen südlich An der Luthenburg - westliche Grollmannstraße 57 bis 35 - nördlich Bergmannstraße 155 bis 141 - östliche Grundstücksgrenze desgeplanten Grünzuges zwischen Bergmannstraße und An der Luthenburg- Satzungsbeschluss -	14-20/5535
5	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen	14-20/5521	Beschluss geändert
6	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
6.1	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Fraktion WIN	14-20/5508	einstimmig zugestimmt
6.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die CDU-Fraktion	14-20/5566	einstimmig zugestimmt
7	Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters	14-20/5526	einstimmig zugestimmt
8	Entwurf des Jahresabschlusses 2017	14-20/5564	einstimmig zugestimmt
9	Gesamtabschluss 2015 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5563	einstimmig zugestimmt
10	Mitteilungen und Anfragen
10.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/5479
10.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 in der Zeit vom 01.09.2017 bis Ende Haushaltsjahr 2017	14-20/5519
10.3	Bezirksforen	14-20/5533
10.4	Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters;Einnahmen im Kalenderjahr 2017	14-20/5532
10.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Rolle der Flohmärkte im Einzelhandel (Drucksachen Nr. 14-20/5357)	14-20/5612
10.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Interpretation des Urteils des OVG NRW von 1995 (Drucksachen Nr. 14-20/5357)	14-20/5613
-	Löschen von Tonbandaufnahmen der Ratssitzungen	14-20/5609	abgelehnt

Anlage	Dokument
Anlage Rat vom 22.03.2018	3Mb

Es gilt das Impressum von www.gelsenkirchen.de | Datenschutz

Zurück

Legende
	Aushangsdokument
	öffentliches Einladungsdokument
	öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
	Protokoll Dokument (Ö)
	Sitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
	Nachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
	Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
	Vorlagendokument
	Vorlagendokument & Anlagen
	Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
	ICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.

	Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben. Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".

Schrift

Navigation

Sitzung

Fußtext

Benutzer		Passwort