Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Bochumer Str. 190, Aula Gesamtschule Ückendorf

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Änderung der Erinnerungsorte-Tafel Volkshaus Rotthausen	14-20/6009
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Herrn Klaus BrandtÄnderung der Erinnerungsorte-Tafel Volkshaus Rotthausen	14-20/6007
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsführung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Sachstandsbericht zur Lage der Polizeiarbeit und Darstellung des Projekts GeOS im Stadtsüden	14-20/6125
3.2	Sachstandsbericht über die Neuordnung der Müllabholung im Bezirk im Zuge des Unfallschutzes sowie Nennung der betroffenen Straßen	14-20/6103
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2019
4.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2019	14-20/6170	ohne Abstimmung
4.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2019	14-20/6169	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2019	14-20/6174	ohne Abstimmung
5	Bebauungsplan Nr. 319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" Im Teilbereich 1 „Grünzug und ergänzende Wohnbebauung nördlich des geplanten Fuß- und Radweges zwischen Hohenfriedberger Straße und An der Luthenburg“ und Teilbereich 2 „ergänzende Wohnbebauung nördlich Bergmannstraße Nr. 113 bis 117“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – (beschleunigtes Verfahren)	14-20/6108	einstimmig zugestimmt
6	Glückaufschule Ückendorf – Gemeinschaftsschule an der Stephanstraße 14 in Gelsenkirchen	14-20/5950	einstimmig zugestimmt
7	Kauf und Aufstellung von Schulcontainern an der Parkstraße 3 Glückaufschule-Ückendorf - Gemeinschaftsschule an der Stephanstraße 14 mit einer Nebenstelle in der Parkstraße 3 in Gelsenkirchen	14-20/5946	einstimmig zugestimmt
8	Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne der Stadt Gelsenkirchen vom 27.01.2001 (Naturdenkmalverordnung - ND VO)"	14-20/6138	einstimmig zugestimmt
9	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/5952	einstimmig zugestimmt
10	Straßenbenennung für die Erschließungsstraße des Neubaugebietes im Bereich Bebauungsplangebiet 319.2 „Erweiterung Neubaugebiet Wohnen An der Luthenburg“	14-20/5689	einstimmig zugestimmt
11	Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Weiterbildungskolleg Abendrealschule (WBK ARS) / Schulgebäude Mehringstraße 16	14-20/6173	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen und Anfragen
12.1	Berichte zum Stichtag 30. Juni 2018
12.1.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Süd/VB 4)	14-20/6077
12.1.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2018 (Bezirksvertretung Süd/VB 6)	14-20/6137
12.2	Markierung einer einseitigen Fahrbahneinengung auf der Schemannstraße nördlich Schubertstraße	14-20/6032
12.3	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Parksituation in der Mühlenbruchstraße -	14-20/6002
12.4	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Zugeparkte Arendtstraße -	14-20/6017
12.5	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters-Urban - Mängel an den Hochbeeten am Neustadtplatz -	14-20/6056
12.6	Anfrage der Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Verunreinigungen bzw. Vermüllung des Schulte-im-Hofe Platzes -	14-20/6095
12.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Rasenkürzung der Parkfläche an der Osterfeldstraße -	14-20/6133

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