Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Bürgerschaftliche Initiativen
2.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Grabstätte für die Opfer des Dahlbusch-Grubenunglücks vom 23. August 1943	14-20/1683
2.1	Anregung und Beschwerden nach § 24 GO NRW - Grabstätte für die Opfer des Dahlbusch-Grubenunglücks vom 23. August 1943	14-20/1736	einstimmig zugestimmt
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung i. V. m. § 9 Bezirkssatzung
3.1	"Breitbandausbau im Gelsenkirchener Süden"	14-20/1676
3.2	Sachstandsbericht der Verwaltung über die derzeitigen Maßnahmen von Turnhallenschließungen und deren Sicherheit	14-20/1833	abgesetzt
4	Haushaltsaufstellungsverfahren 2016
4.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016	14-20/1831	einstimmig zugestimmt
4.2	Entwurf der Haushaltssatzung 2016	14-20/1835	ohne Abstimmung
4.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016	14-20/1850	ohne Abstimmung
4.4	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016	14-20/1848	ohne Abstimmung
5	Mündlicher Sachstandsbericht zur ÖPNV-Verbindung zwischen den Ortsteilen Rotthausen und Feldmark
6	Mündlicher Sachstandsbericht zur Verkehrssituation an der Grollmannstraße		abgesetzt
7	Volkshaus Rotthausen – Entwicklung eines Nutzungskonzeptes –	14-20/1820	einstimmig zugestimmt
8	Änderung und Ergänzung Nr. 24 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/1739	einstimmig zugestimmt
9	Errichtung eines Anbaus an die Kita Bochumer Str. 214	14-20/1717	einstimmig zugestimmt
10	Einbau einer Brandmeldeanlage in der Turmschule, Gemeinschaftsgrundschule Schonnebecker Straße 32	14-20/1734	einstimmig zugestimmt
11	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1611	einstimmig zugestimmt
12	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2015	14-20/1654	einstimmig zugestimmt
13	Wahl einer Schiedsperson
13.1	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 50 - Neustadt	14-20/1679	einstimmig zugestimmt
13.2	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk 52 - Rotthausen	14-20/1680	einstimmig zugestimmt
14	Berichte zum NKF-HaushaltStichtag 30. Juni 2015
14.1	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Süd / VB 4)	14-20/1766
14.2	Bericht zum Stichtag 30.06.2015 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd/VB 6)	14-20/1888
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in der Stadt Gelsenkirchen hier: Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn	14-20/1562
15.2	Problemimmobilien im Stadtgebiet	14-20/1840
15.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Vermüllung in den Straßen -	14-20/1592
15.4	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Friedhof Rotthausen -	14-20/1701
15.5	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fath und Frau Ruberg - "Schrottimmobilie" und Verkehrssituation Schonnebecker Straße 131 - 133 -	14-20/1718
15.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Projekt Metropolengarten Dahlbusch -	14-20/1719
15.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Lang - Bereich der als Spielstraße ausgewiesenen Hövelmannstraße -	14-20/1721
15.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Auferstehungskirche Neustadt -	14-20/1729
15.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Parkplatz Josefstraße/Emanuelstraße/Wiehagen -	14-20/1737
15.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Bruno - Gestrüpp am Schulte-im-Hofe-Platz -	14-20/1745

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