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20
Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 63Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 189Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Bildung einer "schnellen Helfergruppe" zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von neu hinzu kommenden Flüchtlingen und Mitgranten unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte im Ehrenamt 14-20/1733 zurückgezogen 14-20/1733 - 62Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht und ggf. Erklärung des Rates zu sich häufenden neofaschistischen Schmierereien und Bedrohungen (Familie Jordan, die Nazischmierereien an der Flüchtlingsunterkunft Hauptschule Mehringstraße) und ggf. weitere Bedrohung von Antifaschisten und Flüchtlingen 14-20/1740 zurückgezogen 14-20/1740 - 61Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht und ggf. Erklärung des Rates zu sich häufenden neofaschistischen Schmierereien und Bedrohungen (Familie Jordan, die Nazischmierereien an der Flüchtlingsunterkunft Hauptschule Mehringstraße) und ggf. weitere Bedrohung von Antifaschisten und Flüchtlingen 14-20/1854 zurückgezogen 14-20/1854 - 60Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht und ggf. Erklärung des Rates zu sich häufenden neofaschistischen Schmierereien und Bedrohungen (Familie Jordan, die Nazischmierereien an der Flüchtlingsunterkunft Hauptschule Mehringstraße) und ggf. weitere Bedrohung von Antifaschisten und Flüchtlingen 14-20/1856 einstimmig zugestimmt 14-20/1856 - 60Kb - pdf 
1.3 Anerkennung der zusätzlichen Aufwendungen für die Flüchtlingshilfe jenseits der Stärkungspaktvorgaben 14-20/1855 zurückgezogen 14-20/1855 - 64Kb - pdf 
1.3 Anerkennung der zusätzlichen Aufwendungen für die Flüchtlingshilfe jenseits der Stärkungspaktvorgaben 14-20/1870 mehrheitlich zugestimmt 14-20/1870 - 62Kb - pdf 
1.3 Anerkennung der zusätzlichen Aufwendungen für die Flüchtlingshilfe jenseits der Stärkungsparktvorgaben 14-20/1877 abgelehnt 14-20/1877 - 61Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2016  
2.1 Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2016 14-20/1831 ohne Abstimmung  
2.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2016 14-20/1835 ohne Abstimmung 14-20/1835 - 72Kb - pdf 
2.3 Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2016 14-20/1850 ohne Abstimmung  
2.4 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2016 14-20/1848 ohne Abstimmung  
3 Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) 14-20/1744 einstimmig zugestimmt  
4 Mitteilungen und Anfragen  
4.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Hansen - Flüchtlingsunterkünfte - 14-20/1691  
4.2 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel - CO2-Ausstoß - 14-20/1700 14-20/1700 - 88Kb - pdf 
4.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Kindergarten eines Moscheevereins - 14-20/1702 14-20/1702 - 61Kb - pdf 
4.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Revisionsabteilung - 14-20/1707 14-20/1707 - 61Kb - pdf 
4.5 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gärtner-Engel- Bürgerhaushaltsverfahren 2016 - 14-20/1738 14-20/1738 - 60Kb - pdf 
4.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dillhardt- Belastung der Stadt Gelsenkirchen durch den Rundfunkbeitrag - 14-20/1743 14-20/1743 - 67Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage gehaltene Reden Anlage-Rat-20082015.pdf - 6Mb - pdf 6Mb
Details ausblenden
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21
Gremium: (ehem.) Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 57Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 216Kb - pdfDruckmappe erstellenICS-Datei
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öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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