Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstraße 12, Rathaus Buer, Sitzungszimmer Cottbus
Weitere Informationen:
Die Sitzung des Betriebsausschusses Senioren- und Pflegeheime vom 15.09.2011 wird auf den 6. Oktober 2011 verlegt.

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
2.1	City-Light-Poster auf dem Domplatz - Mündlicher Sachstandsbericht -	09-14/2756
3	Nutzungsperspektiven für das Bergmannsglück-Gelände	09-14/2821
4	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Est - Metropolradruhr-Stationen -	09-14/2752
5	Schwerlastverkehr Feldhauser Straße
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Melerski - Vorgezogener Hinweis der bestehenden Sperrung für Lkws (Ecke Feldhauser Straße/Nienkampstraße) an der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Scholven -	09-14/2740
6	Querungshilfe Emil-Zimmermann-Allee/Am Schifersberg	09-14/2686	einstimmig zugestimmt
7	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Sanierung der Lindenstraße von Wandelsweg bis Löchtergarten -	09-14/2705	einstimmig zugestimmt
8	Fahrbahnsanierung der Emil-Zimmermann-Allee a) Verteilerkreis A 2 und zwischen Verteilerkreis A 2 und Feuerwehrausfahrt b) zwischen Gysenbergstraße und Cranger Straße	09-14/2796	einstimmig zugestimmt
9	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. (Sportmanagement) auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2583	einstimmig zugestimmt
10	Bautechnische Maßnahmen zur Optimierung der Stromversorgung der Bezirkssportanlage an der Baulandstraße	09-14/2546	einstimmig zugestimmt
11	Bauunterhaltungsmaßnahmen an öffentlichen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Nord für das Jahr 2011 hier: Turnhalle Brößweg 16	09-14/2775	einstimmig zugestimmt
12	Hauptschule Eppmannsweg 34 Behindertenaufzug	09-14/2529	einstimmig zugestimmt
13	Umbau der Kindertagesstätte Hugostr. 18a/b - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 GO NRW -	09-14/2731	einstimmig zugestimmt
14	Erweiterung der Kindertagesstätte Brößweg 16 - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 GO NRW -	09-14/2733	einstimmig zugestimmt
15	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/2780	einstimmig zugestimmt
16	Bebauungsplan Nr. 407 der Stadt Gelsenkirchen "Nördlich Nordring" - Veränderungssperre -	09-14/2696	einstimmig zugestimmt
17	Mitteilungen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
17.1	Modellversuch "Gemeinsam länger lernen - Gemeinschaftsschule"; hier: Auswertung der Elternbefragung	09-14/2573
17.2	Modellversuch "Gemeinsam länger lernen - Gemeinschaftsschule"; hier: Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster zur Gemeinschaftsschule Finnentrop	09-14/2574
17.3	Bericht zur Informationstechnologie (IT) an Gelsenkirchener Schulen - 1. Fortschreibung für das Jahr 2010 -	09-14/2575
17.4	Sachstandsbericht zur Prostitution an der Adenauerallee	09-14/2662
17.5	Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet-Nord in der Stadt Gelsenkirchen hier: Konzept zur Gestaltung von Nahmobilität an der Polsumer Straße, Zwischenbericht	09-14/2736
17.6	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag 30.06.2011 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord/VB 4)	09-14/2725
17.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Sorge - Gebäudesicherung Emil-Zimmermann-Allee 1 (Hochhaus) -	09-14/2548
17.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dr. Wittebur - Umgestaltung des Kinderspielplatzes Mehringstraße -	09-14/2617
17.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters - Aufstellung eines Hinweisschildes Polsumer Straße/Ecke Lessingstraße -	09-14/2621
17.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Komoßa - Verkehrsberuhigung der Straße "Auf der Kämpe"	09-14/2622
17.11	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters - Berichtigung der Straßenschilder Dillbrinkstraße wegen Fortführung der Hausnummern -	09-14/2629
17.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Köpsell - Grünstreifen im Kreuzungsbereich Nordring/Buschgrundstraße -	09-14/2641
17.13	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Durchführung der Bauarbeiten auf der Domplatte -	09-14/2670
17.14	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Beleuchtung auf der Domplatte -	09-14/2673
17.15	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Gullydeckel auf der Domplatte -	09-14/2757
17.16	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen - Neubau Werdener Straße -	09-14/2708
17.17	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schürmann - Einsatz eines zusätzlichen Linienbusses zur Fachhochschule und Offenlegung der Parkplatzkalkulation -	09-14/2709
17.18	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dr. Wittebur - Brunnen auf der Hochstraße -	09-14/2717
17.19	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Est - Sanierung der Vom-Stein-Straße mit Flüsterasphalt -	09-14/2741
17.20	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Meigen - Wartehäuschen der Vestischen Straßenbahnen -	09-14/2747
17.21	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Peters - Querungsmöglichkeiten für Radfahrer auf dem Ostring -	09-14/2764
17.22	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Est - Belebung des Robinienhofes -	09-14/2779

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