Sitzung

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
1.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Volker Czimmeck vom 28.08.2023 - „Smiley Geschwindigkeitsmessanlage auf Höhe der Markthalle“ -	20-25/5520
1.2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Volker Czimmeck vom 28.08.2023 - „Smiley Geschwindigkeitsmessanlage auf Höhe der Markthalle“ -	20-25/5531
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Innenstadtstärkung durch parkgebührenfreie Tage	20-25/5550
2.2	Verkehrslenkung Kanalbrücke Kurt-Schumacher-Straße	20-25/5545
2.3	Höchstgeschwindigkeit Kurt-Schumacher-Straße	20-25/5549
2.4	Entwicklung Parkplatzgrößen nach FGSV EAR 23	20-25/5548
2.5	Elternhaltestellen in Gelsenkirchen	20-25/5547
2.6	Abstellplätze E-Scooter	20-25/5163
2.7	Sachstandsbericht zum Projekt "Auftakt Ruhr" - Zusammenarbeit zwischen Ruhrbahn und Bogestra -	20-25/5598
2.8	Verkehrszeichen, Streckenverbote und ihre Aufhebung- Antrag der AfD-Ratsfraktion -	20-25/5610
3	Haushaltsaufstellungsverfahren 2024
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2024	20-25/5086
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2024	20-25/5087
3.3	Durchgelaufene Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsentwurf 2024 aus dem ersten Beratungszyklus	20-25/5580
4	Kooperation mit E-Scooter-Verleihfirmen	20-25/5543
5	Straßenbaumaßnahmenplanung und mittelfristige Straßenbaumaßnahmenplanung Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)	20-25/5446
6	Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023	20-25/5488
7	Barrierefreier Umbau von ÖPNV-Haltestellen - Sachstand/Konzept	20-25/5445
8	Abwasser- / Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, 7. Fortschreibung	20-25/5436
9	Umrüstung von zwei stationären Anlagen zur Überwachung des fließenden Verkehrs	20-25/5534
10	Verkehrsgutachten Buerscher Ring	20-25/5491
11	Ergebnisse der Lärmkartierung der 4. Runde (2022)	20-25/5558
12	Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungsangelegenheiten von besonderer Bedeutung
13	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Mitteilungen
13.1.1	Bericht zum Stichtag 30.09.2023 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6)	20-25/5594
13.1.2	Anfrage der CDU-Fraktion - Autofreundliche Innenstädte -	20-25/5356
13.1.3	Anfrage der AfD-Ratsfraktion - Unfallhäufigkeit auf der Vinckestraße -	20-25/5513
13.1.4	Ladekabel für Elektrofahrzeuge auf Gehwegen	20-25/5484
13.1.5	Bedarfsplanung der Ladeinfrastruktur für E-Autos	20-25/5418
13.1.6	Anfrage der CDU-Fraktion - Erlebnistage in Gelsenkirchen -	20-25/5599
13.2	Anfragen

Anlage	Dokument
Präsentation TOP 6	2Mb
Präsentation TOP 7	1Mb

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