Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. m. § 9 der Bezirkssatzung
3.1	Annahmeprocedere auf Wertstoffhöfen	14-20/8601
3.2	Entwicklung von Steingärten	14-20/8603
4	Lindenschule Buer, GGS Urbanusstraße 25- Erweiterung des OGS-Bereiches	14-20/8616	einstimmig zugestimmt
5	Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie alternatives Beteiligungsverfahren nach § 8 a Absatz 4 KAG	14-20/8683	einstimmig zugestimmt
6	Bauprogramm Stadtbezirk Nord-Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020
6.1	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Erneuerung der Entwässerungseinrichtungen in der Feldhauser Straße in Höhe Zufahrt Rigips-Werk	14-20/8697	einstimmig zugestimmt
6.2	Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020 -Buerelterstraße von Kirchhellenstraße bis Stadtgrenze Dorsten	14-20/8644	einstimmig zugestimmt
7	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	14-20/8714	mehrheitlich zugestimmt
8	Bebauungsplan Nr. 381.1der Stadt Gelsenkirchen"Wohnen am Stadtteilpark"zwischen Stadtteilpark - Marler Straße - Bebauung nördlich der Flachsstraße und Flachshof- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -	14-20/8728	einstimmig zugestimmt
9	Stadtteilprogramm Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - Eingänge zum Stadtteilpark auf dem Gelände der ehemaligen Kokerei Hassel - 3. Bauabschnitt - Baubeschluss	14-20/8727	einstimmig zugestimmt
10	Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Erneuerung des Schulhofs der Förderschule Bergmannsglückstraße - Baubeschluss	14-20/8717	einstimmig zugestimmt
11	De-la-Chevallerie-Straße/Buerscher Ring	14-20/8716	einstimmig zugestimmt
12	Programmplanung Radverkehr 2019/2020- Ausbau von Radverkehrsanlagen -	14-20/8495	einstimmig zugestimmt
13	Gewährung eines Baukostenzuschusses an den Tennisclub Buer e.V. Schwarz-Weiß-Grün	14-20/8529	einstimmig zugestimmt
14	Freigabe von Schulhöfen als SpielflächeÄnderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002	14-20/8552	einstimmig zugestimmt
15	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen im Jahr 2020	14-20/8608	einstimmig zugestimmt
16	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Nord im Jahr 2020	14-20/8761	einstimmig zugestimmt
17	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027	14-20/8773	einstimmig zugestimmt
18	Bebauungsplan Nr. 442 der Stadt Gelsenkirchen "Kirche St. Theresia" zwischen Polsumer Straße - Flachsstraße - Büningshof - Aufstellungsbeschluss -	14-20/8782	mehrheitlich zugestimmt
19	Mitteilungen und Anfragen
19.1	Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2019
19.1.1	Vorstandsbereich 4	14-20/8725
19.1.2	Vorstandsbereich 6	14-20/8654
19.2	Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand	14-20/8675
19.3	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schneider - Schmierereien am Kurt-Schumacher-Haus -	14-20/8624
19.4	Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Schürmann - Hinweisschilder in Buer -	14-20/8649
19.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schultz- Verkehrsaufkommen Schützenstraße/Emmericher Straße -	14-20/8705
19.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schröder- Fahrgastunterstand Haltestelle Westerholter Straße -	14-20/8671
19.7	Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Umsetzung einer Maßnahme aus den Prüfaufträgen zum Fahrplanwechsel am 7. Januar 2021	14-20/8752
19.8	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Stäritz - Werbetafeln -	14-20/8771
19.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Henke - Denkmäler Hauptfriedhof Buer -	14-20/8781

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