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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 63Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 63Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 128Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Ost im Jahr 2020 14-20/8765 einstimmig zugestimmt 14-20/8765 - 88Kb - pdf 
4 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie alternatives Beteiligungsverfahren nach § 8 a Absatz 4 KAG 14-20/8683 einstimmig zugestimmt  
5 Bauprogramm Stadtbezirk Ost- Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2020  
5.1 Frankenstraße von Cranger Straße bis Frankampstraße 14-20/8646 einstimmig zugestimmt 14-20/8646 - 81Kb - pdf 
5.2 Oststraße von nördlich Insterburger Str. bis nördlich Am Mühlenteich und Autobahnunterführung südl. Brauckstraße 14-20/8669 einstimmig zugestimmt 14-20/8669 - 82Kb - pdf 
6 Bebauungsplan Nr. 429 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet östliche Emscherstraße" zwischen Emscher - Adenauerallee - Willy-Brandt-Allee - Kongresssaal Zeugen Jehovas - Pumpwerk Emschergenossenschaft - Zweite Verlängerung der Veränderungssperre - 14-20/8627 mehrheitlich zugestimmt  
7 Programmplanung Radverkehr 2019/2020 - Ausbau von Radverkehrsanlagen - 14-20/8495 einstimmig zugestimmt  
8 Freigabe von Schulhöfen als Spielfläche Änderung der Nutzungszeiten sowie Änderung des Ratsbeschlusses vom 04.07.2002 14-20/8552 einstimmig zugestimmt 14-20/8552 - 70Kb - pdf 
9 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 14-20/8773 einstimmig zugestimmt  
10 Mitteilungen und Anfragen  
10.1 Berichte zum Haushalt - Jahresabschluss 2019  
10.1.1 Vorstandsbereich 4 14-20/8723  
10.1.2 Vorstandsbereich 6 14-20/8658  
10.2 Stellplatzmarkierungen Schievenfeld-Siedlung 14-20/8670 14-20/8670 - 60Kb - pdf 
10.3 Niederflurgerechter Umbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen - Sachstand 14-20/8675 14-20/8675 - 114Kb - pdf 
10.4 Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Heidl - Befestigung eines "Trampelpfades" zwischen Heistraße und Klowerkamp - 14-20/8655 14-20/8655 - 60Kb - pdf 
10.5 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dercar- Parkverbot für Lkw Middelicher Straße - 14-20/8693 14-20/8693 - 60Kb - pdf 
10.6 Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Eichenlaub- Zustand des Platzes Surkampstraße/Ecke Am Fettingkotten - 14-20/8733 14-20/8733 - 61Kb - pdf 
10.7 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Umsetzung einer Maßnahme aus den Prüfaufträgen zum Fahrplanwechsel am 7. Januar 2021 14-20/8752 14-20/8752 - 65Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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