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Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdföffentliches Einladungsdokument - 70Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 186Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
2 Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung  
2.1 Zuwanderung finanzieren hier: Förderanträge stellen 14-20/3613 14-20/3613 - 62Kb - pdf 
2.2 Sachstandsbericht, Information und Diskussion über die Anwendung der Härtefallregelung in der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes 14-20/3662 14-20/3662 - 60Kb - pdf 
2.2 Sachstandbericht, Information und Diskussion über die Anwendung der Härtefallregelung in der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes 14-20/3734 abgelehnt 14-20/3734 - 61Kb - pdf 
3 Jahresbericht 2015 des Facharbeitskreises für Menschen mit geistiger Behinderungen (FAK GB) 14-20/3551 einstimmig zugestimmt  
4 Pflegeplanung in der Stadt Gelsenkirchen auf Grundlage des Alten- und Pflegegesetzes NRW - APG NRW 14-20/3616 einstimmig zugestimmt 14-20/3616 - 62Kb - pdf 
5 Interkommunales Integriertes Handlungskonzept Gelsenkirchen-Hassel und Herten-Westerholt/Bertlich - IIHK 2013 - 2018: Fortschreibung 2016 14-20/3477 einstimmig zugestimmt  
6 Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen (Unterkunftsbenutzungssatzung - UBS) 14-20/3634 mehrheitlich zugestimmt  
7 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Stadt Gelsenkirchen - Unterkunftsgebührensatzung - 14-20/3638 mehrheitlich zugestimmt  
8 Zuschüsse im sozialen Bereich 14-20/3632 einstimmig zugestimmt 14-20/3632 - 234Kb - pdf 
9 Mittel für die Betreuung benachteiligter Gruppen in der Weihnachtszeit 14-20/3625 einstimmig zugestimmt 14-20/3625 - 85Kb - pdf 
10 Pflegereformen 2016 - 2017 Zweites und Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II / PSG III) 14-20/3633 14-20/3633 - 92Kb - pdf 
11 Jahresbericht 2015 zum Schwerbehindertenrecht 14-20/3573 14-20/3573 - 100Kb - pdf 
12 Auswirkungen des Integrationsgesetzes hier: Aktueller Sachstand zur Wohnsitzregelung 14-20/3635 14-20/3635 - 73Kb - pdf 
13 Beschäftigungsgelegenheiten für Flüchtlinge 14-20/3641 14-20/3641 - 64Kb - pdf 
14 Kurzbericht zur Zuwanderung EU-Ost 14-20/3582  
15 Herausforderungen im Zusammenhang mit der Zuwanderung EU-Ost 14-20/3647 14-20/3647 - 73Kb - pdf 
16 Kurzbericht zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen" 14-20/3637 14-20/3637 - 558Kb - pdf 
17 Mitteilungen und Anfragen  
17.1 Mitteilungen  
17.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2016 - ASA VB 5 - 14-20/3657  
17.1.2 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak- Izberovic - Sachstand zur Aufdeckung von Sozialbetrug - 14-20/3556 14-20/3556 - 61Kb - pdf 
17.1.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Ferienbetreuung behinderter Kinder - 14-20/3566 14-20/3566 - 64Kb - pdf 
17.1.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation - 14-20/3640 14-20/3640 - 60Kb - pdf 
17.1.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brossch - Arbeitssuchende mit der Qualifikation "Helfer" - 14-20/3631 14-20/3631 - 82Kb - pdf 
17.1.6 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Sachstand der Registrierung, Bearbeitung und Ausreise von Flüchtlingen - 14-20/3630 14-20/3630 - 62Kb - pdf 
17.1.7 Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Kosak-Izberovic - Sachstand zum Tötungsdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft von Flüchtlingen - 14-20/3626 14-20/3626 - 59Kb - pdf 
17.1.8 Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Änderungen im Integrationsgesetz, insbesondere Umsetzung der Wohnsitzauflage - 14-20/3636 14-20/3636 - 70Kb - pdf 
17.2 Anfragen  
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