Sitzungskalender
Seite wird geladen...

Navigation

Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 91Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Schließung der Galeria-Filiale an der Bahnhofstraße 20-25/4548 einstimmig zugestimmt 20-25/4548 - 84Kb - pdf 
1.1 Sachstandsbericht, Diskussion und Resolution des Rates zum Erhalt der Arbeitsplätze bei Galeria Kaufhof in Gelsenkirchen 20-25/4522 ohne Abstimmung 20-25/4522 - 61Kb - pdf 
1.2 Erklärung des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Krieg in der Ukraine 20-25/4504 20-25/4504 - 60Kb - pdf 
1.2 Ein Jahr Krieg in Europa: Wir helfen, solange es notwendig ist - Solidarität mit der Ukraine 20-25/4546 einstimmig zugestimmt 20-25/4546 - 72Kb - pdf 
1.3 Erlass einer behördlichen Anordnung nach § 8 Wohnungsaufsichtsgesetz 20-25/4466 verwiesen 20-25/4466 - 62Kb - pdf 
1.4 Umgang mit Härtefällen bei Schulden für Strom- und Heizkosten 20-25/4514 verwiesen 20-25/4514 - 61Kb - pdf 
2 Resolution des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hinsichtlich einer aufgabenadäquaten Finanzausstattung der Träger der Eingliederungs-hilfe durch das Land Nordrhein-Westfalen und den Bund 20-25/4474 einstimmig zugestimmt  
3 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen hier: Veränderung der Planung für den Neubau Grundschule Wildenbruchplatz 20-25/4429 einstimmig zugestimmt 20-25/4429 - 1Mb - pdf 
4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2023 - 20-25/4321 mehrheitlich zugestimmt  
5 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
5.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
5.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum 20-25/4278 mehrheitlich zugestimmt  
5.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen 20-25/4274 einstimmig zugestimmt  
5.1.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen 20-25/4277 einstimmig zugestimmt  
5.1.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr 20-25/4280 einstimmig zugestimmt  
5.2 Bebauungsplan Nr. 443 der Stadt Gelsenkirchen "Grundschule An der Gräfte" zwischen An der Gräfte - Ovellackerweg - nördlicher Grundstücksgrenze Ovellackerweg 29 - Frankampstraße - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren) 20-25/4361 einstimmig zugestimmt  
5.3 Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Aufstellungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren) 20-25/4352 einstimmig zugestimmt  
5.4 Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Veränderungssperre - 20-25/4353 mehrheitlich zugestimmt  
6 Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Neues Förderangebot für Umbaumaßnahmen zur dauerhaften Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen 20-25/4309 einstimmig zugestimmt  
7 Stadterneuerung Hassel.Westerholt.Bertlich: Projekt der LEG Wohnen NRW GmbH: Abriss Wohnhaus Möllmannsweg 13 und Schaffung einer begrünten Aufenthaltsfläche 20-25/4364 mehrheitlich zugestimmt  
8 Innovation City roll out Quartier Gelsenkirchen-Rotthausen: Weiterführung des Sanierungsmanagements mit Hilfe von Bundesfördermitteln der KfW Bank 20-25/4396 einstimmig zugestimmt  
9 Förderrichtlinie Kommunale Sonderförderung für den Erwerb modernisierungsbedürftiger Mehrfamilienhäuser durch Selbstnutzende 20-25/4402 einstimmig zugestimmt  
10 NRW KULTURsekretariat – Rechtsformänderung (Zweckverband) 20-25/4473 einstimmig zugestimmt  
11 Städtische Beteiligungen  
11.1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH 20-25/4481 zurückgezogen  
11.2 Erwerb von Anteilen der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH 20-25/4482 mehrheitlich zugestimmt  
12 Bildung einer Einigungsstelle und Bestellung der unparteiischen vorsitzenden Person, ihrer Stellvertreterin/ihres Stellvertreters und der von der obersten Dienstbehörde zu benennenden Beisitzerinnen/Beisitzer (§ 67 Landespersonal-vertretungsgesetz NRW - LPVG NRW)Hier: Nachbenennung von Beisitzerinnen/Beisitzern 20-25/4498 einstimmig zugestimmt 20-25/4498 - 62Kb - pdf 
13 Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen 20-25/4509 einstimmig zugestimmt 20-25/4509 - 62Kb - pdf 
14 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
14.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die AfD-Fraktion 20-25/4483 einstimmig zugestimmt 20-25/4483 - 60Kb - pdf 
14.2 Benennung beratender Ausschussmitglieder und deren Vertretung für den Ausschuss für Bildung 20-25/4507 mehrheitlich zugestimmt 20-25/4507 - 64Kb - pdf 
14.3 Benennung eines beratenden Ausschussmitgliedes und seiner Vertretung für den Beirat des Ausschusses für Soziales und Arbeit 20-25/4512 mehrheitlich zugestimmt 20-25/4512 - 61Kb - pdf 
14.4 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der SPD-Fraktion 20-25/4551 einstimmig zugestimmt 20-25/4551 - 82Kb - pdf 
14.5 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen der Fraktion DIE LINKE. 20-25/4552 einstimmig zugestimmt 20-25/4552 - 80Kb - pdf 
15 Mitteilungen und Anfragen  
15.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 in der Zeit vom 01.09.2022 bis Ende 2022 20-25/4480  
15.2 Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen 20-25/4485  
15.3 Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2022 20-25/4513 20-25/4513 - 72Kb - pdf 
15.4 Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin; Einnahmen im Kalenderjahr 2022 20-25/4550 20-25/4550 - 62Kb - pdf 
15.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Frauenhäuser - 20-25/4499 20-25/4499 - 59Kb - pdf 
15.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht- aktueller Stand der Altschuldenlösung - 20-25/4505 20-25/4505 - 63Kb - pdf 
15.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante – Verwendung von verharmlosender Sprache in einer Mitteilungsvorlage der Stadtverwaltung 20-25/4506 20-25/4506 - 62Kb - pdf 
15.8 Terminierung der Bezirksforen 2023 20-25/4517 20-25/4517 - 63Kb - pdf 
15.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Straßenbenennung nach dem Architekten Josef Franke - 20-25/4516 20-25/4516 - 60Kb - pdf 
15.10 Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Schlaglöcher bzw. Straßenschäden im Straßennetz der Stadt Gelsenkirchen - 20-25/4524 20-25/4524 - 62Kb - pdf 
15.11 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Schöffenwahlausschuss - 20-25/4538 20-25/4538 - 83Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
Druckmappe erstellen(nur Auswahl)Druckmappe erstellen(nur Auswahl)
VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.Die veröffentlichten Sitzungsdetails können durch einen Klick auf den jeweiligen Eintrag geöffnet bzw. geschlossen werden.
ICS-DateiICS-Datei (iCalendar) Kann für Ihren persönlichen Kalendereintrag genutzt werden.
  
 Es werden nur Dokumente angezeigt, für die Sie Berechtigungen haben.

Die Daten der Wahlperioden 1999 - 2004 und 2004 - 2009 erreichen Sie über den Menüpunkt "Recherche".