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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 79Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 i.V.m. § 29 der Geschäftsordnung  
1.1 Einführung von Sicherheitspersonal an Gelsenkirchener Schulen 20-25/4835 verwiesen 20-25/4835 - 62Kb - pdf 
1.2 Sachstandsbericht zu den Auswirkungen des Tarifabschlusses auf den städtischen Haushalt 20-25/4804 ohne Abstimmung 20-25/4804 - 61Kb - pdf 
1.3 Sachstandsbericht zum kommunalen Katastrophenschutz 20-25/4837 ohne Abstimmung 20-25/4837 - 63Kb - pdf 
1.4 Sachstandsbericht und Diskussion zur Kommunalfinanzierung 20-25/4836 abgesetzt 20-25/4836 - 62Kb - pdf 
2 Haushaltsberatungsverfahren 2024 20-25/4781 einstimmig zugestimmt  
3 Beteiligungsbericht 2021 20-25/4839 einstimmig zugestimmt  
4 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH 20-25/4481 einstimmig zugestimmt  
5 Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbHBeschluss zur Abspaltung der Projektsparte der Wissenschaftspark Gesellschaft GmbH und zur Gründung der Projektgesellschaft „Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gemeinnützige GmbH“ 20-25/4847 einstimmig zugestimmt  
6 Vereinsmitgliedschaft der Stadt Gelsenkirchen im Digital Campus Zollverein e.V. 20-25/4834 einstimmig zugestimmt 20-25/4834 - 94Kb - pdf 
7 Ergebnis der Evaluation der Einführungsphase des Livestreams der Sitzungen des Rates der Stadt 20-25/4840  
8 Mitteilungen und Anfragen  
8.1 Berichte zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2022  
8.1.1 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (HFBPD/VB OB) 20-25/4686  
8.1.2 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (HFBPD / VB 1) 20-25/4722  
8.1.3 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (HFBPD/VB 2) 20-25/4778  
8.1.4 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB 4) 20-25/4747  
8.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Infrastrukturprojekte im Rahmen der UEFA EURO 2024 - 20-25/4523 20-25/4523 - 62Kb - pdf 
8.3 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Kündigung von Mietverhältnissen zugunsten Migranten - 20-25/4593 20-25/4593 - 61Kb - pdf 
8.4 Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Charta Faire Metropole Ruhr 2030 - 20-25/4598 20-25/4598 - 65Kb - pdf 
8.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Ausgewogenes Verhältnis zwischen kurz-, mittel- und langfristigen Zinsbindungen - 20-25/4700 20-25/4700 - 60Kb - pdf 
8.6 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Ünalgan - DeutschlandTicket in den Beteiligungen - 20-25/4701 20-25/4701 - 60Kb - pdf 
8.7 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Personelle Ressourcenbindung in der Stadtverwaltung - 20-25/4751 20-25/4751 - 65Kb - pdf 
8.8 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Zwischenfall während einer Sitzungspause des Rates der Stadt am 29.09.2022 - 20-25/4757 20-25/4757 - 64Kb - pdf 
8.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Bezuschussung von zivilgesellschaftlichen Projekten - 20-25/4795 20-25/4795 - 61Kb - pdf 
8.10 Prüfrechte bei den städtischen Beteiligungen hier: Referat 14 - Rechnungsprüfung 20-25/4844 20-25/4844 - 67Kb - pdf 
8.11 Anfrage der Stadtverordneten Frau Wüllscheidt - Förderprojekte für kommunale Fachdialoge mit der türkischen Stadt Büyükçekmece - 20-25/4859 20-25/4859 - 84Kb - pdf 
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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