Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Fortsetzung der Unterrichtung zu den Vorwürfen gegenüber Mitarbeitern des Jugendamtes (Berichterstattung Monitor vom 30. April 2015)
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Änderung bzw. Ergänzung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1456
2.2	Änderung bzw. Ergänzung der Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen	14-20/1450
2.3	Antrag zu den Niederschriften der Ratssitzungen und Änderung der Geschäftsordnung	14-20/1441
2.4	Gelsenkirchener Konsens gegen Extremismus	14-20/1440
2.5	2. Stellvertreter sachkundiger Bürger für alle Ausschüsse	14-20/1458
2.6	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1459
2.6	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1507
2.6	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1547
2.6	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1549
2.6	Abgrenzung von (parlamentarischen) Untersuchungsausschüssen zu Ratsausschüssen sowie deren Bildung und Besetzung	14-20/1550
2.7	Ordnungspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Gelsenkirchen	14-20/1482
2.8	Sachstandsbericht Jugendamt / Einrichtung eines Ausschusses	14-20/1481
3	Bestätigung einer Ordnungsmaßnahme des Oberbürgermeisters	14-20/1393
4	Leitideen zur Inklusion in Gelsenkirchen	14-20/1324
5	Einrichtung einer Stabsstelle "Zuwanderung" im Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz	14-20/1337
6	Feststellung des Jahresabschlusses von GELSENDIENSTE über das Wirtschaftsjahr 2014	14-20/1464
7	Landschafts- und Bebauungsplanverfahren
7.1	Änderung und Ergänzung Nr. 25 des Landschaftsplanes (vereinfachtes Verfahren) der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Satzungsbeschluss -	14-20/1227
7.2	Bebauungsplan Nr. 416 der Stadt Gelsenkirchen "Vereinsgelände FC Schalke 04 und Umfeld" - Satzungsbeschluss -	14-20/1392
8	Radschnellweg Ruhr RS1 hier: Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven	14-20/1208
9	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen für die Umsetzung des Projektes „Energielabor Ruhr“	14-20/1448
10	Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen
10.1	Entlastung der Organe der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen für das Geschäftsjahr 2014	14-20/1449
10.2	Verwendung des Jahresüberschusses 2014 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/1453
11	Mitteilungen und Anfragen
11.1	Bürgerhaushalt 2015 – 1. Rechenschaftsbericht	14-20/1489
11.2	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	14-20/1374
11.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gelsensport -	14-20/1396
11.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Martin Jansen - Papierloser Sitzungsdienst -	14-20/1465
11.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol zum Thema Rechtsextremismus	14-20/1483
11.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Sanktionen bei öffentlichen Straßenbaumaßnahmen -	14-20/1484
-	Kosten für die Heimunterbringung von drei Kindern	14-20/1500
-	Bildung eines kommunalen Untersuchungsausschusses	14-20/1508
-	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schäfer - Flucht- und Rettungswege an den Gelsenkirchener Schulen -	14-20/1530

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Anlage - gehaltene Reden	4Mb

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