Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2013 2014 2015 aktuell: Mai 2024

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Goldbergstr. 12, Sitzungszimmer Cottbus

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Kultur
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Florastr. 26, Kulturraum "die flora"

Gremium: (ehem.) Betriebsausschuss Senioren- und Pflegeheime
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , Senioren- und Pflegeheim der Stadt Gelsenkirchen Schonnebecker Straße 108

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn

Gremium: Ausschuss für Bildung
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, , Sekundarschule Hassel, Cafeteria, Außenstelle St.-Michael-Str. 1

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Franziskusstraße 18, Alte Scheune Lahrshof

Gremium: (ehem.) Ausschuss für Sportentwicklung und Prävention
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, 4. OG, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn

Gremium: (ehem.) Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Haushalt 2015
1.1	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2015	14-20/435	ohne Abstimmung
1.1	Bürgerhaushaltsverfahren	14-20/846	mehrheitlich zugestimmt
1.1	Bürgerhaushalt Gelsenkirchen 2015	14-20/847	einstimmig zugestimmt
1.2	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2015	14-20/458	ohne Abstimmung
1.2	Haushaltssanierungsplan 2015	14-20/781	ohne Abstimmung
1.2	Haushaltssanierungsplan 2015	14-20/844	mehrheitlich zugestimmt
1.3	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/441	ohne Abstimmung
1.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/759	ohne Abstimmung
1.3	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2015	14-20/832	mehrheitlich zugestimmt
1.4	Stellenplan 2015	14-20/559	einstimmig zugestimmt
1.4	Stellenplan 2015 (Veränderungen)	14-20/747	einstimmig zugestimmt
1.5	Entwurf der Haushaltssatzung 2015	14-20/433	ohne Abstimmung
1.5	Haushaltssatzung 2015	14-20/771	ohne Abstimmung
1.5	Haushaltssatzung 2015	14-20/845	mehrheitlich zugestimmt
1.5	Resolution an den Rat der Stadt Gelsenkirchen "Die Finanzprobleme der Kommunen sind nicht selbst verschuldet!"	14-20/850	ohne Abstimmung
2	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA - Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent machen -	14-20/684	abgelehnt
2.1	Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA; Kommunale Daseinsvorsorge schützen und Verhandlungen transparent machen	14-20/859	mehrheitlich zugestimmt
2.2	Beauftragung der Rechnungsprüfung durch den Rat der Stadt	14-20/766	abgesetzt
2.3	Mündlicher Sachstandsbericht zum Inklusionsprozess in Gelsenkirchen	14-20/806	zurückgezogen
2.3	Aktionsplan Inklusion; Sachstand und weiteres Vorgehen	14-20/821	zurückgezogen
2.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/809	ohne Abstimmung
2.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/860	zurückgezogen
2.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/852	Beschluss geändert
2.4	Kein Fracking in und unter Gelsenkirchen	14-20/865	Beschluss geändert
2.5	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/829	einstimmig zugestimmt
2.5	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/818
2.5	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	14-20/853	abgelehnt
2.5	Veröffentlichung der Audioaufzeichnungen der öffentlichen Teile von Ratssitzungen	14-20/851	abgelehnt
3	Fortschreibung des Frauenförderplans (FFP) für die Stadtverwaltung Gelsenkirchen nach dem Landesgleichstellungsgesetz (LGG)	14-20/783	einstimmig zugestimmt
4	Landschafts- und Bauleitplanverfahren
4.1	Änderung und Ergänzung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 "Planungsraum 1 - Oberscholven/Hassel" - Satzungsbeschluss	14-20/594	einstimmig zugestimmt
4.2	Änderung und Ergänzung Nr. 24 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom 12.10.2000 für den Bereich "Planungsraum 13 - Rotthausen / Ückendorf" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/590	einstimmig zugestimmt
4.3	Bebauungsplan Nr .319.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Südlich Almastraße" - Aufstellungsbeschluss - (beschleunigtes Verfahren)	14-20/686	einstimmig zugestimmt
4.4	Bebauungsplan Nr. 163, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Flöz Dickebank" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/706	einstimmig zugestimmt
4.5	Bebauungsplan Nr. 353.1, 1. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Schalker Verein-West" - Aufstellungsbeschluss -	14-20/644	einstimmig zugestimmt
4.6	Bebauungsplan Nr. 412.1 der Stadt Gelsenkirchen "Waldquartier Buer / Resse" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	14-20/628	mehrheitlich zugestimmt
5	Erlass von Satzungen und Beschluss von sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
5.1	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/742	mehrheitlich zugestimmt
5.2	31. Satzung zur Änderung und kompletten Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 12.12.2013	14-20/688	mehrheitlich zugestimmt
5.3	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 12.12.2013	14-20/687	einstimmig zugestimmt
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/582	einstimmig zugestimmt
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/779	abgelehnt
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/780	abgelehnt
5.4	Satzung der Stadt Gelsenkirchen über öffentliche Spielplätze, Bolzplätze und Skateranlagen	14-20/855	einstimmig zugestimmt
5.5	Harmonisierung der Parkgebühren hier: Änderung der Parkgebührenordnung	14-20/517	mehrheitlich zugestimmt
5.6	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung) hier: Erhöhung der Beförderungstarife	14-20/642	einstimmig zugestimmt
5.7	Offene Ganztagsschule in Gelsenkirchen; Außerunterrichtliche Betreuung an Offenen Ganztagsschulen hier: - Aufhebung der bestehenden Entgeltordnung OGS - Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in der OGS	14-20/760	mehrheitlich zugestimmt
5.7	Offene Ganztagsschule in Gelsenkirchen; Außerunterrichtliche Betreuung an Offenen Ganztagsschulen hier: - Aufhebung der bestehenden Entgeltordnung OGS - Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in der OGS	14-20/836	mehrheitlich zugestimmt
5.8	Entgeltordnung für die verlässliche Betreuung von 16:00 Uhr bis max. 17:00 Uhr	14-20/761	einstimmig zugestimmt
5.8	Entgeltordnung für die verlässliche Betreuung von 16:00 Uhr bis max. 17:00 Uhr	14-20/837	einstimmig zugestimmt
6	Auflösung der VEKS - Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH zum 31.12.2014	14-20/812	einstimmig zugestimmt
7	Bestellung von Vertretern
7.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen;hier: Benennung von Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 9. bis 11. Juni 2015 in Dresden	14-20/803	einstimmig zugestimmt
7.2	Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe	14-20/749	ohne Abstimmung
7.3	Ersatzbenennung eines Mitgliedes für den Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt Munckelstraße	14-20/758	einstimmig zugestimmt
7.4	Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Gelsenkirchen	14-20/805	einstimmig zugestimmt
8	Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013	14-20/794	einstimmig zugestimmt
9	Jahresabschluss 2013 GeKita	14-20/728	einstimmig zugestimmt
10	Wirtschaftspläne 2015
10.1	Wirtschaftsplan 2015 von GELSENKANAL	14-20/746	einstimmig zugestimmt
10.2	Wirtschaftsplan 2015 der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen	14-20/768	einstimmig zugestimmt
10.3	Wirtschaftsplan GeKita 2015	14-20/799	einstimmig zugestimmt
11	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/787	einstimmig zugestimmt
12	Rahmenkonzeption für die Ausstattung der Stadt Gelsenkirchen mit Tafeln im Rahmen des Projektes "Erinnerungsorte"	14-20/744	einstimmig zugestimmt
13	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Personalaufwendungen und überplanmäßiger Personalauszahlungen für das Haushaltsjahr 2014	14-20/807	einstimmig zugestimmt
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßiger Auszahlungen
14.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßi-ger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3101 - Hilfen zur Gesundheit, bei Behinderung und bei Pflegebedürftigkeit -	14-20/816	einstimmig zugestimmt
14.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und überplanmäßi-ger Auszahlungen bei der Produktgruppe 3102 - Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen -	14-20/819	einstimmig zugestimmt
15	Mitteilungen und Anfragen
15.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 in der Zeit vom 01.01.2014 bis 31.10.2014	14-20/801
15.2	Anfrage des Stadtverordneten Herr Akyol- Kosten für den Umbau des Hans-Sachs-Hauses -	14-20/810
15.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Gelsensport -	14-20/817
15.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - TLS/SSL Verschlüsselung bei Online-Bestellung „Biotonne“	14-20/823
15.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Unterbringung von Flüchtlingen -	14-20/830
15.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Zuschüsse an NRW-Kommunen für die Aufnahme von Flüchtlingen -	14-20/831

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