Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3	Sanierung/Aufwertung eines Kinderspielplatzes im Bezirk Mitte im Jahr 2017	14-20/4011
4	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden (Schulen) mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte
4.1	Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Mitte Schalker Regenbogenschule	14-20/4020
4.2	Einbau einer Brandmeldeanlage in der Martinschule, Gemeinschaftsgrundschule Wanner Straße 125	14-20/4030
4.3	Einbau einer Brandmeldeanlage in der Gemeinschaftsgrundschule Lenaustraße 5	14-20/4034
4.4	Sanierung der Entwässerungssystematik der Grundleitungsentwässerung der Gemeinschafts-Grundschule Kurt-Schumacher-Str. 148;Erneuerung des Maßnahmenbeschlusses 09-14/2230Hier: Durchführung der Baumaßnahme zur Behebung der funktionsuntüchtigen Gebäude- und Außenentwässerungsleitungen	14-20/4031
5	Hansaschule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt geistige Entwicklung - Hansastr. 4 Dauerhafte Schulhofsperrung	14-20/3976
6	Stadtteilprogramm Schalke - Umbau Platz an der Grillostraße und Schalker Straße zwischen Gewerkenstraße und Grillostraße - Konkretisierung der Abgrenzung -	14-20/4042
7	Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des vorgesehenen Bebauungsplanes Nr. 425 der Stadt Gelsenkirchen "Westlich Tannenbergstraße" zwischen nördliche Grundstücksgrenze Herzogstraße Nr. 61 - Herzogstraße - Tannenbergstraße - Wilhelminenstraße - westliche Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße Nr. 120 - westliche Grundstücksgrenze Herzogstraße Nr. 61 - Dringlichkeitsanhörung gemäß § 36 Abs. 5 in Verbindung mit § 37 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/4006
8	Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Detailkonzept (Maßnahmenliste) zum Paket 2 Schulinfrastrukturmaßnahmen	14-20/4151
9	Mitteilungen und Anfragen
9.1	Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH 2017	14-20/4027
9.2	Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Öffentlichkeitsbeteiligung und aktualisierte Zeitplanung	14-20/4037
9.3	Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 05.12.2016	14-20/3897
9.4	Verkehrsschau zum Thema "Überprüfung der klassifizierten Straßen im Vorbehaltsnetz der Stadt Gelsenkirchen" in dem Stadtgebiet südlich der Autobahn A 2	14-20/4005
9.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Sachstandsbericht zum Parkplatz seitlich des Gebäudes des Referates Soziales -	14-20/4047
9.6	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Chattenstraße/Ecke Skagerrakstraße - Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer -	14-20/4053
9.7	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Beleuchtung Ebertstraße -	14-20/4057
9.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Schäden im direkten Umfeld der Hansaschule -	14-20/4060
9.9	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Galinski - Märkische Straße 45 -	14-20/4065
9.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jedamzik - Mülleimer Husemannstraße	14-20/4073

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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