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Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal		 Sitzungsdetails der Sitzung
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 83Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 293Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
0 Verfahrensleitender BeschlussAbweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 14-20/8606 einstimmig zugestimmt 14-20/8606 - 62Kb - pdf 
1 Corona  
2 Entscheidung über die Beibehaltung eines Integrationsrates oder die Bildung eines Integrationsausschusses 14-20/8502 mehrheitlich zugestimmt  
2 Beschluss des Integrationsrates zur Beibehaltung eines Integrationsrates 14-20/8618 14-20/8618 - 60Kb - pdf 
3 Wahlordnung für den Integrationsrat bzw. Integrationsausschuss der Stadt Gelsenkirchen 14-20/8503 einstimmig zugestimmt  
4 Bewerbung für den zweiten Förderaufruf „Modellprojekte Smart Cities:Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) 14-20/8591 einstimmig zugestimmt  
5 Handlungsprogramm zur Umsetzung des gesamtstädtischen Räumlichen Strukturkonzepts (RSK) 14-20/8499 einstimmig zugestimmt  
5 Handlungsprogramm zur Umsetzung des gesamtstädtischen Räumlichen Strukturkonzepts (RSK) 14-20/8590 einstimmig zugestimmt 14-20/8590 - 61Kb - pdf 
6 Abbruch der Problemimmobilien Emil-Zimmermann-Allee 1 und Horster Straße 201/203 14-20/8501 einstimmig zugestimmt 14-20/8501 - 89Kb - pdf 
7 Handlungskonzept Wohnen 14-20/8513 einstimmig zugestimmt  
8 Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren  
8.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen  
8.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen 33 OB: Zeche Sterkrade 14-20/8461 einstimmig zugestimmt  
8.1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 40 E: Bäuminghausstraße/Hövelstraße (Baggerübungsplatz) 14-20/8463 einstimmig zugestimmt  
8.2 Bebauungsplan Nr. 192, 2. Änderung der Stadt Gelsenkirchen "Ehemaliger Verwaltungsstandort Küppersbusch" zwischen Fürstinnenstraße - Küppersbuschstraße - nördliche Grenze Küppersbuschstraße 20 und 20a - südliche und westliche Grundstücksgrenze Küppersbuschstraße 16 - Erste Verlängerung der Veränderungssperre - 14-20/8445 mehrheitlich zugestimmt  
8.3 Bebauungsplan Nr. 441 der Stadt Gelsenkirchen "Emil-Zimmermann-Allee / Horster Straße" zwischen Emil-Zimmermann-Allee - Horster Straße - Am Erlsberg - Aufstellungsbeschluss - 14-20/8500 einstimmig zugestimmt  
8.4 Bebauungsplan Nr. 437 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel – Ückendorfer Straße – Dessauerstraße – Wickingstraße - Veränderungssperre - 14-20/8448 mehrheitlich zugestimmt  
8.5 Bebauungsplan Nr. 438 der Stadt Gelsenkirchen "Gewerbegebiet südlich Braukämperstraße" zwischen Braukämperstraße - Kampstraße - Hobackestraße - Bahnlinie Dorsten - Herne - Veränderungssperre - 14-20/8469 mehrheitlich zugestimmt  
9 Hochwasserrisiko-Management-Planung hier: Maßnahmenplanung der Stadt Gelsenkirchen 14-20/8324 einstimmig zugestimmt  
10 Konzept zur Intensivierung der regionalökonomischen Entwicklung des ARENA PARKs Gelsenkirchen - Gründung einer ARENA PARK Entwicklungsgesellschaft (APEG) 14-20/8507 Beschluss geändert  
11 Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen  
11.1 12. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung 14-20/8447 einstimmig zugestimmt 14-20/8447 - 63Kb - pdf 
11.2 Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr 14-20/8486 einstimmig zugestimmt  
12 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung im Beirat des Ausschusses für Sportentwicklung und Prävention 14-20/8534 einstimmig zugestimmt 14-20/8534 - 60Kb - pdf 
13 Entscheidungen aufgrund der Absage von Ausschusssitzungen  
13.1 Strukturförderung 2020 14-20/8494 einstimmig zugestimmt 14-20/8494 - 83Kb - pdf 
13.2 Schaffung von Wohnungen im Rahmen des “Intensiv Ambulant Betreuten Wohnens” im SeniorenHaus der Stadt Gelsenkirchen, Schmidtmannstr. 9, 45883 Gelsenkirchen 14-20/8459 einstimmig zugestimmt 14-20/8459 - 63Kb - pdf 
13.3 Beschaffungen für die Feuerwehr  
13.3.1 Beschaffung von zwei Rettungstransportwagen für die Berufsfeuerwehr 14-20/8565 einstimmig zugestimmt 14-20/8565 - 88Kb - pdf 
13.3.2 Beschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr 14-20/8564 einstimmig zugestimmt 14-20/8564 - 86Kb - pdf 
13.4 Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 von GELSENKANAL 14-20/8405 einstimmig zugestimmt 14-20/8405 - 61Kb - pdf 
14 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 14-20/8615 einstimmig zugestimmt  
15 Erstattung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS 14-20/8617 einstimmig zugestimmt 14-20/8617 - 84Kb - pdf 
16 Entlassung der Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration 14-20/8619 einstimmig zugestimmt 14-20/8619 - 81Kb - pdf 
17 Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle 14-20/8620 einstimmig zugestimmt 14-20/8620 - 89Kb - pdf 
18 Mitteilungen und Anfragen  
18.1 Umsetzungsstand 2020 Aktionsplan Inklusion 14-20/8421  
18.2 Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen 14-20/8521 14-20/8521 - 69Kb - pdf 
18.3 Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2019 14-20/8578 14-20/8578 - 73Kb - pdf 
18.4 Haushalt 2020 und Haushaltssanierungsplan 2020 14-20/8599  
18.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 in der Zeit vom 01.09.2019 bis Ende 2019 14-20/8604  
18.6 Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters; Einnahmen im Kalenderjahr 2019 14-20/8600 14-20/8600 - 65Kb - pdf 
- Resolution Seppelfricke 14-20/8626 abgelehnt 14-20/8626 - 61Kb - pdf 
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