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Sitzung

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 11:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 81Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 352Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Sachstandsbericht § 27 Abs. 10 GO NRW 20-25/2231 20-25/2231 - 61Kb - pdf 
2 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022  
2.1 Haushaltsaufstellungsverfahren – Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen sowie zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2022 20-25/2303  
2.2 Entwurf der Haushaltssatzung 2022 20-25/1843  
2.2.1 Haushaltssatzung 2022 inkl. Veränderungsverzeichnis 20-25/2289 mehrheitlich zugestimmt  
2.3 Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/1820  
2.3 Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2022 20-25/2287 mehrheitlich zugestimmt  
2.4 Stellenplan 2022 20-25/1939 mehrheitlich zugestimmt  
2.4 Stellenplan 2022 20-25/2204 einstimmig zugestimmt  
2.5 Haushalt hier: Digitale Sitzungsunterlagen Kostenerstattungspauschale 20-25/2240 einstimmig zugestimmt 20-25/2240 - 62Kb - pdf 
2.6 Mittel aus dem Haushalt hier: "Fraktionszuwendungen für den Integrationsrat" 20-25/2241 ohne Abstimmung 20-25/2241 - 61Kb - pdf 
3 Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse  
3.1 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1854 Beschluss geändert  
3.1.1 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse - Ergänzung - 20-25/2253  
3.1.2 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/2197 20-25/2197 - 59Kb - pdf 
3.1.3 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/2201 20-25/2201 - 60Kb - pdf 
3.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse 20-25/1150 20-25/1150 - 65Kb - pdf 
3.2.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf „Erweiterung des öffentlichen Teils der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses“in der Sitzung des Rates am 13.02.2020, Drucksache Nr. 14-20/8374 20-25/1179 20-25/1179 - 62Kb - pdf 
3.2.2 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses 20-25/1345 20-25/1345 - 64Kb - pdf 
3.3 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1230 20-25/1230 - 63Kb - pdf 
3.4 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/1331 20-25/1331 - 63Kb - pdf 
3.5 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2302 20-25/2302 - 64Kb - pdf 
3.6 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2306 20-25/2306 - 66Kb - pdf 
3.7 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2307 20-25/2307 - 79Kb - pdf 
3.8 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2308 20-25/2308 - 62Kb - pdf 
3.9 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2309 20-25/2309 - 62Kb - pdf 
3.10 Änderung der Geschäftsordnung 20-25/2310 20-25/2310 - 63Kb - pdf 
4 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020 20-25/2171 einstimmig zugestimmt 20-25/2171 - 65Kb - pdf 
5 Mitteilungen und Anfragen  
5.1 Berichte zum Stichtag 30.09.2021  
5.1.1 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (HFBPD / VB1) 20-25/2199  
5.1.2 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (HFBPD/VB 2) 20-25/2177  
5.1.3 Bericht zum Stichtag 30.09.2021 (Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss/VB4) 20-25/2099  
5.2 Personalgewinnungs- und Personalbindungsmaßnahmen bei der Stadt Gelsenkirchen 20-25/2230 20-25/2230 - 78Kb - pdf 
5.3 Anfrage der Stadtverordneten Frau Cichos - Zukünftiger Umgang mit Homeoffice in der Stadtverwaltung Gelsenkirchen - 20-25/2154 20-25/2154 - 61Kb - pdf 
5.4 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol vom 04.11.2021 -Staatsbürgerliche Situation in Gelsenkirchen- 20-25/2286 20-25/2286 - 61Kb - pdf 
5.5 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol vom 04.11.2021 - Kfz-Zulassungsstelle und private Dienstleister - 20-25/2288 20-25/2288 - 63Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage HFBPD vom 02.12.2021 Anlage HFBPD 02 12 21.pdf - 42Mb - pdf 42Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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