Sitzungskalender

Monat	Jahr
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez	2020 2021 2022 aktuell: Apr 2024

Gremium: Betriebsausschuss GELSENKANAL
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 14:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
0	Abweichung von der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Verfahrensleitender Beschluss für die Sitzung am 4. März 2021	20-25/751	einstimmig zugestimmt
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnng
1.0	Gedenken an die Verstorbenen der Corona-Pandemie	20-25/758	Beschluss geändert
1.1	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	20-25/617	ohne Abstimmung
1.1	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	20-25/757	abgelehnt
1.1	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	20-25/616	ohne Abstimmung
1.1	Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen	20-25/756	ohne Abstimmung
1.2	Muezzinruf in Gelsenkirchen
1.2.1	Aktueller Sachstand Muezzinruf in Gelsenkirchen	20-25/636	abgesetzt
1.2.2	Die Gelsenkirchener verdienen eine Antwort und diese lautet: Der Muezzinruf gehört nicht zu Gelsenkirchen!	20-25/638	abgesetzt
1.3	Böblinger Modell einführen - Lockdown lokal schnellstmöglich beenden	20-25/639	abgesetzt
1.4	Neueröffnung des Vergabeverfahrens für Raumluftfilter	20-25/637	abgesetzt
1.5	Informationsaustausch der Aufsichtsratsmitglieder mit dem Rat, den Stadtverordneten und Fraktionen	20-25/246	zurückgezogen
1.6	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse	20-25/626	zurückgezogen
1.7	Niederschriften und Protokolle	20-25/624	zurückgezogen
1.8	Audioaufzeichnungen der Ratssitzungen	20-25/627	zurückgezogen
1.9	Gebiete mit Maskenpflicht	20-25/519	abgesetzt
1.10	Digitalisierung der Unterlagen zu Ratssitzungen und Ausschüssen	20-25/526	ohne Abstimmung
1.11	Solidaritätsresolution an die streikenden Bergleute der Omarska-Erzzeche in Gelsenkirchens Partnerstadt Zenica	20-25/625	abgesetzt
1.11	Solidaritätsresolution an die streikenden Bergleute der Omarska-Erzzeche in Gelsenkirchens Partnerstadt Zenica	20-25/763	abgesetzt
2	Wahl der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers	20-25/736	einstimmig zugestimmt
3	Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz hier: Öffentliche Ausschreibung der Stelle	20-25/737	mehrheitlich zugestimmt
4	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen 2020	20-25/720	mehrheitlich zugestimmt
5	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen am 13. September 2020	20-25/719	mehrheitlich zugestimmt
6	Modifizierung des Grundsatzbeschlusses zum Bäderkonzept	20-25/731	mehrheitlich zugestimmt
7	„Gelsenkirchen startet durch!“Verlängerung und Ergänzung von Maßnahmen zur Erholung der Gelsenkirchener Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie	20-25/586	einstimmig zugestimmt
8	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
8.1	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ausschreibung und Beauftragung eines externen Projektsteuerers	20-25/443	einstimmig zugestimmt
8.2	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Revitalisierung des Kohlenbunkerensemble	20-25/437	mehrheitlich zugestimmt
8.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros	20-25/438	Beschluss geändert
8.3	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Zwischenstand der Ergebnisse des offenen internationalen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes sowie die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beauftragung eines Planungsbüros- Mitteilungsvorlage zur Beschlussvorlage 20-25/438 -	20-25/577	ohne Abstimmung
9	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
9.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)	20-25/412	einstimmig zugestimmt
9.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren 46 E (Bottroper Straße/Hilgerstraße - Turmfeld) in Essen 47 HER (General Blumenthal/ITW) in Herne 48 MH (Sport- und Freizeitanlage Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr	20-25/421	mehrheitlich zugestimmt
9.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr: 37 MH (Akazienallee Tennisanlage) 41 MH (Oberheidstraße)	20-25/417	mehrheitlich zugestimmt
10	Integriertes Entwicklungskonzept Schalke-Nord 2020	20-25/439	einstimmig zugestimmt
11	Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Gelsenkirchen zur finanziellen Förderung privater Haus- und Hofflächen in Stadterneuerungsgebieten	20-25/448	mehrheitlich zugestimmt
12	Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchen Rotthausen: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Quartiersfonds und Gründung eines Gebietsbeirates	20-25/345	mehrheitlich zugestimmt
13	Bestellung von Vertretern
13.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Gelsenkirchen hier: Benennung von Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt	20-25/313	mehrheitlich zugestimmt
13.2	Entsendung eines Mitgliedes in die Veranstaltergemeinschaft Radio Emscher Lippe	20-25/391	mehrheitlich zugestimmt
13.3	Vertretung der Stadt Gelsenkirchen (gkd-el) im Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN)	20-25/559	einstimmig zugestimmt
13.4	Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter	20-25/368	einstimmig zugestimmt
13.5	Bestellung von neuen Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz	20-25/429	mehrheitlich zugestimmt
13.6	Wahl des "Naturschutzbeirates" bei der unteren Naturschutzbehörde	20-25/376	einstimmig zugestimmt
13.7	Stadtteilprogramm Soziale Stadt Gelsenkirchen-Schalke Weiterführung des Gebietsbeirates 2021 – 2022	20-25/348	mehrheitlich zugestimmt
13.8	Revitalisierung Bochumer Straße: Neubesetzung politischer Vertreterinnen und Vertreter im Gebietsbeirat Bochumer Straße	20-25/450	mehrheitlich zugestimmt
13.9	Bestellung von Vertretern der Stadt; hier: Ersatzwahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckver- bandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe	20-25/760	einstimmig zugestimmt
13.10	Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH)	20-25/759	einstimmig zugestimmt
13.11	Abberufung und Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR)	20-25/761	einstimmig zugestimmt
14	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
14.1	Ausschuss- und Beiratsrangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die AfD-Ratsfraktion	20-25/655	einstimmig zugestimmt
14.2	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Wahl von Mitgliedern des Personalrates für die Betriebsausschüsse	20-25/656	einstimmig zugestimmt
14.3	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Bildung und Besetzung von Beiräten der Fachausschüsse	20-25/654	einstimmig zugestimmt
14.3	Beiräte in Fachausschüssen	20-25/755	ohne Abstimmung
14.4	Vertretung AG Wohlfahrt im Ausschuss für Gesundheit	20-25/556	einstimmig zugestimmt
14.5	Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die SPD-Fraktion	20-25/762	einstimmig zugestimmt
15	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Gelsenkirchen 2020	20-25/536	einstimmig zugestimmt
16	Energiekonzepte bei städtebaulichen Planungen	20-25/425	mehrheitlich zugestimmt
17	Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020	20-25/449	einstimmig zugestimmt
18	Änderung der Richtlinien der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita - zur Gewährung einer laufenden Geldleistung und zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen vom 14. Dezember 2017	20-25/433	einstimmig zugestimmt
19	Auflösung/Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG)	20-25/461	ohne Abstimmung
20	Teilnahme am Schulversuch gemäß § 25 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege – Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst (Anlage C Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg)“ zum Schuljahr 2022/23 (01.08.2022) - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW -	20-25/512	mehrheitlich zugestimmt
21	Beschluss über die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017	20-25/601	einstimmig zugestimmt
22	Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Jahren 2018 bis 2019	20-25/578	einstimmig zugestimmt
23	Jahresabschlüsse 2019
23.1	Jahresabschluss GELSENKANAL 2019	20-25/463	einstimmig zugestimmt
23.2	Feststellung des Jahresabschlusses der Senioren- und Pflegeheime der Stadt Gelsenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2019	20-25/500	einstimmig zugestimmt
23.3	Jahresabschluss 2019 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Em-scher-Lippe	20-25/560	mehrheitlich zugestimmt
24	Wirtschaftspläne 2021
24.1	Wirtschaftsplan 2021 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen	20-25/501	einstimmig zugestimmt
24.2	Wirtschaftsplan 2021 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	20-25/581	einstimmig zugestimmt
25	Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadt-Sparkasse Gelsenkirchen	20-25/728	einstimmig zugestimmt
26	Mitteilungen und Anfragen
26.1	Vertreter der Stadt in Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen der Beteiligungsgesellschaften 2020	20-25/653
26.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Gatzemeier - Luftreiniger -	20-25/459
26.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Abschiebungen -	20-25/502
26.4	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Klante - Corona-Schäden für Gelsenkirchen -	20-25/544
26.5	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Jugendrat -	20-25/558
26.6	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Überprüfung der Einhaltung von in Covid-19-Erkrankungsfällen verfügten Quarantänen -	20-25/587
26.7	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Impfzentrum -	20-25/588
26.8	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Impfpflicht -	20-25/589
26.9	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Situation im Gesundheitsamt -	20-25/590
26.10	Anfrage der Stadtverordneten Frau Seli-Zacharias - Angeordnete Quarantäne oder Tätigkeitsverbot im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Virus -	20-25/591
26.11	Anfrage des Stadtverordneten Hr. Dr. Klante - PCR-Tests auf Covid-19 RNA -	20-25/592
26.12	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Maskenpflicht bei Kindern -	20-25/593
26.13	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Schuleingangsprüfung vor Einschulungen -	20-25/594
26.14	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Ratsinformationssystem -	20-25/595
26.15	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Kontakt über E-Mail -	20-25/596
26.16	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Politisches Versammlungsrecht -	20-25/597
26.17	Vertreter der Stadt in Mitglieder- und Hauptversammlungen von Verbänden und Vereinen	20-25/721
26.18	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Präsenzpflicht an den Schulen -	20-25/752

Anlage	Dokument
Anlage Rat 04.03.2021	8Mb

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Beirat für Senioren
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort:
Weitere Informationen:
Die Sitzung hat nicht stattgefunden.

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West
Sitzungsbeginn: 16:03
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Turfstraße 21, Glashalle Schloss Horst

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Sitzungsbeginn: 15:30
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle

Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort:
Weitere Informationen:
Die Sitzung hat nicht stattgefunden.

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Mühlbachstr. 3, Aula der Gesamtschule Erle

Gremium: Integrationsrat
Sitzungsbeginn: 17:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsbeginn: 10:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 10:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Grenzstraße 1, Sportzentrum Schürenkamp, Grenzstraße 1, 45881 Gelsenkirchen

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