Sitzung

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
Weitere Informationen:
Die Sitzung wird zum Teil gemeinsam mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen durchgeführt.

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Herausforderung Inklusion: Richtlinien Beirat für Menschen mit Behinderungen	14-20/3454
2	Herausforderung Inklusion: Richtlinien Beirat für Menschen mit Behinderungen	14-20/3401
3	Integriertes Handlungskonzept - Revitalisierungsgebiet Bochumer Straße	14-20/3410
4	Mitteilungen und Anfragen
4.1	Mitteilungen
4.2	Anfragen
1	Bürgerschaftliche Initiativen
2	Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
2.1	Integrationsgesetz - Wohnsitzauflage	14-20/3445
2.2	Sachstandsbericht, Information und Diskussion über das zum 06.08.2016 in Kraft getretene Integrationsgesetz der Bundesregierung - insbesondere § 12 a AufenthG	14-20/3403
2.3	Sachstandsbericht, Information und Diskussion über das zum 06.08.2016 in Kraft getretene Integrationsgesetz der Bundesregierung insbesondere § 12 a AufenthG und seine Umsetzung in Gelsenkirchen insbesondere der rückwirkenden Anwendung der Wohnsitzauflage	14-20/3434
2.4	Sachstandsbericht zur Bewilligung und Auszahlung von Mitteln aus dem Programm des Landes Nordrhein-Westfalen "KOMM-AN NRW" zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen	14-20/3408
3	Auswirkungen des Integrationsgesetzes hier: Umsetzung der Wohnsitzregelung	14-20/3440
4	Entwurf der Haushaltssatzung 2017	14-20/3372
5	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2017	14-20/3374
6	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2017	14-20/3376
7	Entwurf des Bürgerhaushalts Gelsenkirchen 2017	14-20/3289
8	Vergabe der Mittel "Maßnahmenförderung in der Flüchtlingshilfe" aus dem Programm KOMM-AN NRW - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung -Nordrhein-Westfalen (GO NRW) -	14-20/3256
9	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)	14-20/3369
10	Geschäftsordnung für eine Ombudsperson zur Vermittlung bei Streitigkeiten in Gelsenkirchener Betreuungseinrichtungen	14-20/3269
11	Bestellung einer Ombudsperson nach § 16 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG)	14-20/3270
12	Sachstandsbericht über die Situation beim Ausländeramt der Stadt Gelsenkirchen	14-20/3325
13	Maßnahmen der Schuldenprävention - Jahresbericht 2015 -	14-20/3120
14	Kurzbericht zur Zuwanderung (Mündliche Berichterstattung)
15	Kurzbericht zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen" (Mündliche Berichterstattung)
16	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Mitteilungen
16.1.1	Bericht zum NKF-Haushalt - Stichtag: 30.06.2016 (ASA / VB 5) -	14-20/3273
16.1.2	Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Anteil der Sozialwohnungen am Gesamtbestand, Anteil der Mieten von Sozialwohnungen über den KdU-Beträgen (Kosten der Unterkunft) -	14-20/3338
16.1.3	Anfrage des beratenden Mitgliedes Herrn Sombetzki - Entscheidung oder Anfrage des Sozialgerichtes Gelsenkirchen zum "Schlüssigen Konzept" der KdU -	14-20/3223
16.1.4	Anfrage der Stadtverordneten Frau Wüllscheidt - Qualitätssicherung in Wohngemeinschaften -	14-20/3272
16.2	Anfragen

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

Anlage	Dokument
Erläuterung Maßnahmeförderung Flüchtlingshilfe	95Kb
Schuldenprävention	2Mb
Handlungskonzept EU-Ost	3Mb
Auswirkung und Umsetzung des Integrationsgesetzes	1Mb
Aktuelle Zuwanderungs- und Flüchtlingssituation	1Mb

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