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Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 15:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 67Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 273Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen) Teilnehmer
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung  
1.1 Veröffentlichung von Unterlagen zum Bäderkonzept Gelsenkirchen 14-20/4464 abgesetzt 14-20/4464 - 62Kb - pdf 
1.2 Änderung der Geschäftsordnung § 15 Redeordnung 14-20/4415 abgelehnt 14-20/4415 - 60Kb - pdf 
2 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Ablehnung des Verkaufs der Walcker-Orgel in der Ratssitzung am 18. Mai 2017 14-20/4521 ohne Abstimmung 14-20/4521 - 66Kb - pdf 
2 Walcker-Orgel 14-20/4412 mehrheitlich zugestimmt 14-20/4412 - 68Kb - pdf 
3 Haushalt 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 14-20/4442  
4 Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren 14-20/4332 mehrheitlich zugestimmt 14-20/4332 - 220Kb - pdf 
5 Bebauungsplanverfahren  
5.1 Bebauungsplan Nr. 431 der Stadt Gelsenkirchen "Östlich Horster Straße / südlich Bahnlinie Dorsten-Herne" zwischen Horster Straße - Bahnlinie Dorsten- Herne - Lanferbruchstraße - BP-Werk Horst - Aufstellungsbeschluss - 14-20/4299 einstimmig zugestimmt  
5.2 Bebauungsplan Nr. 423 der Stadt Gelsenkirchen "Wohnen an der Stephanuskirche" zwischen Westerholter Straße - Schulgrundstück Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium - Fußweg westlich der Stephanuskirche - Linnefantstraße - Satzungsbeschluss - 14-20/4276 einstimmig zugestimmt  
6 Satzung über die Festlegung des Anteils der Beitragspflichtigen für die Herstellung der Straße "Marthaweg" 14-20/4238 mehrheitlich zugestimmt 14-20/4238 - 67Kb - pdf 
7 3. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gelsenkirchen 14-20/4349 mehrheitlich zugestimmt  
7 3. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gelsenkirchen 14-20/4548 abgelehnt 14-20/4548 - 60Kb - pdf 
8 Fortsetzung der Ko-Finanzierung des Mehrgenerationenhauses Gelsenkirchen, Bochumer Straße 85, für die Jahre 2017 - 2020 14-20/4331 einstimmig zugestimmt 14-20/4331 - 88Kb - pdf 
9 Vergabe von Verkehrsleistungen an die Vestische Straßenbahnen GmbH - Direktvergabe - 14-20/4441 einstimmig zugestimmt 14-20/4441 - 166Kb - pdf 
10 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten  
10.1 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die Einzelmandatsträgerin Frau Gärtner-Engel, AUF Gelsenkirchen 14-20/4480 einstimmig zugestimmt 14-20/4480 - 61Kb - pdf 
10.2 Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Wahl eines Mitgliedes des Personalrates für den Betriebsausschuss gkd-el 14-20/4487 einstimmig zugestimmt 14-20/4487 - 60Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Bürgerschaftliche Initiativen - 14-20/4448 14-20/4448 - 62Kb - pdf 
11.2 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - UNESCO Learning-City-Award 14-20/4478 14-20/4478 - 59Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage - Rat vom 18.05.2017 Anlage Rat 18 05 2017.pdf - 3Mb - pdf 3Mb
Legende
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öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
Protokoll Dokument (Ö)Protokoll Dokument (Ö)
Sitzungsunterlagen (Ö) digitales SitzungspaketSitzungsunterlagen (Ö) digitales Sitzungspaket
Nachtrag (Ö) zum digitalen SitzungspaketNachtrag (Ö) zum digitalen Sitzungspaket
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VorlagendokumentVorlagendokument
Vorlagendokument & AnlagenVorlagendokument & Anlagen
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