Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14, Wissenschaftspark

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage	Zustand
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Vorstellung der Seniorenvertreter/Nachbarschaftsstifter im Stadtbezirk 5
3	Anträge gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung
3.1	Unfallstelle Virchowstr. 110	09-14/2811
4	Zukunftskonzept Künstlersiedlung Halfmannshof	09-14/2825	einstimmig zugestimmt
5	Gewährung von Zuschüssen
5.1	Gewährung eines Baukostenzuschusses an den Reitverein ETuS Gelsenkirchen 1996 e.V.	09-14/2454	einstimmig zugestimmt
5.2	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine im Rahmen der Zusammenarbeit mit Gelsensport e.V. (Sportmanagement) auf der Grundlage des Sportförderungsplanes der Stadt Gelsenkirchen	09-14/2583	einstimmig zugestimmt
6	Errichtung eines Nordic Walking Zentrums mit Streckenverläufen in den Stadtbezirken Gelsenkirchen-Mitte, Gelsenkirchen-Süd und Gelsenkirchen West	09-14/2602	einstimmig zugestimmt
7	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
7.1	Satzung über die Festlegung des Gebiets für die "Immobilien- und Standortgemeinschaft Karl-Meyer-Straße Ost e.V." und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW)	09-14/2849	einstimmig zugestimmt
7.2	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 17.12.1999	09-14/2780	einstimmig zugestimmt
8	Rheinelbestraße - Ausbau Parkstreifen/Gehweg zwischen Junkerweg und Am alten Wasserweg (Haus Nr. 12 bis 32)	09-14/2666	einstimmig zugestimmt
9	Investitionsmaßnahme an öffentlichen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung im Hochbaubereich für das Haushaltsjahr 2011 im Bezirk Gelsenkirchen-Süd hier: Gemeinschaftsgrundschule Haidekamp 69	09-14/2483	einstimmig zugestimmt
10	Nutzung von Schulhöfen/Vorübergehende Sperrung des Schulhofes der Glückaufschule Ückendorf, Außenstelle Parkstraße, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 10.09.2011 - Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -	09-14/2654	einstimmig zugestimmt
11	Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen für das Jahr 2011	09-14/2838	einstimmig zugestimmt
12	Mitteilungen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
12.1	Modellversuch "Gemeinsam länger lernen - Gemeinschaftsschule"; hier: Auswertung der Elternbefragung	09-14/2573
12.2	Bericht zur Informationstechnologie (IT) an Gelsenkirchener Schulen - 1. Fortschreibung für das Jahr 2010 -	09-14/2575
12.3	Aktueller Sachstand zum Bolzplatz Ottilienstraße	09-14/2588
12.4	Bericht der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) über die Entwicklung eines Konzepts für die Wochenmärkte im Stadtsüden gemäß dem Auftrag des Rates vom 09.12.2010	09-14/2766
12.5	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Schließung von evangelischen Kindergärten im Stadtbezirk 5 -	09-14/2648
12.6	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Hauptbahnhof Südausgang, hier Eingangsbereich Parkhaus -	09-14/2667
12.7	Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Lemanski - Umbenennung der Bushaltestelle Carl-Mosterts-Straße -	09-14/2672
12.8	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Watermeier - Bauarbeiten Ückendorfer Straße -	09-14/2735
12.9	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Hauer - Bahnunterführung Hohenzollernstraße/Ückendorfer Straße -	09-14/2749
12.10	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Voß - Tankstelle Steeler Straße 90 - 92 -	09-14/2751
12.11	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Familienzentrum Nansenstraße -	09-14/2755
12.12	Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Jacksteit - Sperrpfosten Schulte-im-Hofe-Platz -	09-14/2787
12.13	Anfrage der Bezirksverordneten Frau Fuest - Mülltonnen auf dem Bürgersteig Josefstraße 19 -	09-14/2789

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