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Sitzung

Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Sitzungsbeginn: 16:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument - 75Kb - pdfProtokoll Dokument (Ö) - 199Kb - pdfICS-Datei
Tagesordnung (eingeladen) Tagesordnung (beschlossen)
 
TOPöffentlicher TagesordnungspunktVorlageZustand  
1 Bürgerschaftliche Initiativen  
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)Hier: „Lückenschluss der Radverkehrsinfrastruktur“ 20-25/2751 20-25/2751 - 60Kb - pdf 
1.1 Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)Hier: „Lückenschluss der Radverkehrsinfrastruktur“ 20-25/2741 einstimmig zugestimmt 20-25/2741 - 62Kb - pdf 
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 der Bezirkssatzung  
3.1 Sachstand zur Umsetzung der Rechtsabbieger-Straße zur Hattinger Straße über die Fläche des ehemaligen Gelsendienst-Geländes 20-25/2570 20-25/2570 - 63Kb - pdf 
3.2 Sachstandsbericht zur Zwischenbilanz des Stadtteilerneuerungsprogramms Rotthausen 20-25/2657 20-25/2657 - 62Kb - pdf 
3.3 Sachstandsbericht Alternativstandorte für den Neubau einer 4-zügigen Grundschule in Rotthausen 20-25/2659 20-25/2659 - 62Kb - pdf 
4 Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen; hier: Standorte für Schulneubauvorhaben im Bereich der Sekundarstufen I / II 20-25/2704 Beschluss geändert 20-25/2704 - 268Kb - pdf 
5 Güterbahnhof Wattenscheid - aktueller Sachstand - Mündlicher Sachstandsbericht -  
6 Bebauungsplan Nr. 437 der Stadt Gelsenkirchen"Gewerbegebiet nördlich Dessauerstraße" zwischen Eisenbahn von Oberhausen nach Wanne-Eickel - Ückendorfer Straße - Dessauerstraße - Wickingstraße - Satzungsbeschluss – (vereinfachtes Verfahren) 20-25/2771 abgelehnt  
7 Benennung des neu entstehenden Platzes an der Bochumer Straße, gegenüber vom Justizzentrum 20-25/2721 einstimmig zugestimmt  
8 Straßenbaumaßnahmenplanung 2022 und mittelfristige StraßenbaumaßnahmenplanungStraßen- und Wegekonzept (1. Fortschreibung) nach § 8 a Absatz 1 und 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) 20-25/2736 einstimmig zugestimmt  
9 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Süd  
9.1 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Süd - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2022 - 1. Achternbergstraße von Nr. 67 bis Saarbrücker Straße 2. Beethovenstraße von Richard-Wagner-Straße bis Lisztstraße 3. Hilgenboomstraße von Nr. 69 bis Nr. 91 4. Holtkamp von Nr. 2 bis Nr. 16b 5. Im Lindacker von Nr. 19 bis Görresstraße 6. Mechtenbergstraße von Lüthgenstraße bis Nr. 129 20-25/2722 einstimmig zugestimmt 20-25/2722 - 83Kb - pdf 
9.2 Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Süd - Durchführung von Straßenbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2022 - Ückendorfer Straße von In der Esch bis Ückendorfer Platz mit Bogestra 20-25/2724 einstimmig zugestimmt 20-25/2724 - 82Kb - pdf 
10 Instandsetzungsarbeiten an der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Straße "Am Dahlbusch" 20-25/2752 einstimmig zugestimmt 20-25/2752 - 82Kb - pdf 
11 Mitteilungen und Anfragen  
11.1 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021  
11.1.1 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (BV West, Süd, Mitte, Ost, Nord, HFBPD/VB OB) 20-25/2813 20-25/2813 - 64Kb - pdf 
11.1.2 Bericht zum Haushalt - Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (Bezirksvertretung Süd/VB4) 20-25/2678 20-25/2678 - 63Kb - pdf 
11.1.3 Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2021 (Bezirksvertretung Süd/VB 6) 20-25/2787  
11.2 Anfrage der Bezirksverordneten Frau Platz- Potenzialstandorte im Bezirk Gelsenkirchen-Süd - 20-25/2796 20-25/2796 - 60Kb - pdf 
Anlage Dokument  
Anlage zur Niederschrift 02 Anlage zur Niederschrift.pdf - 15Mb - pdf 15Mb
Legende
AushangsdokumentAushangsdokument
öffentliches Einladungsdokumentöffentliches Einladungsdokument
öffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokumentöffentliches / nichtöffentliches Einladungsdokument
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VorlagendokumentVorlagendokument
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