Sitzung

Gremium: Rat der Stadt
Sitzungsbeginn: 13:00
Sitzungsort: Gelsenkirchen, Ebertstr. 11, Hans-Sachs-Haus, Ratssaal

Tagesordnung (eingeladen)

Tagesordnung (beschlossen)

Teilnehmer

TOP	öffentlicher Tagesordnungspunkt	Vorlage
1	Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
1.1	Mündlicher Sachstandsbericht über die Änderung der Gemeindeordnung § 27 (Integrationsausschuss)	14-20/8089
1.2	Flutung der Zechen und Auswirkungen für die Gesundheit der Bevölkerung - aktuelle Entwicklung, Sachstand und Diskussion	14-20/8142
2	Wahl der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften	14-20/8147
3	Haushalt 2020
3.1	Entwurf der Haushaltssatzung 2020	14-20/7607
3.1	Haushaltssatzung 2020, hier auch: Ergebnisse der Bezirksforen in den fünf Stadtbezirken	14-20/8145
3.1	Haushaltssatzung 2020	14-20/8185
3.2	Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020	14-20/7620
3.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020	14-20/8139
3.2	Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2020	14-20/8184
3.3	Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2020	14-20/7619
3.3	Haushaltssanierungsplan 2020	14-20/8143
3.3	Haushaltssanierungsplan 2020	14-20/8186
3.4	Stellenplan 2020	14-20/7694
3.4	Stellenplan 2020	14-20/8081
3.4	Stellenplan 2020	14-20/8183
4	Erlass von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen
4.1	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Gelsenkirchen (Friedhofssatzung – FS) vom 14.12.2018	14-20/8120
4.2	20. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 18.05.1994	14-20/8103
4.3	22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Stadtgebiet Gelsenkirchen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - SRGS) vom 17.12.1999	14-20/8084
4.4	36. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Gelsenkirchen vom 16.11.1993	14-20/8121
4.5	12. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gelsenkirchen über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen vom 24.06.1996	14-20/8068
4.6	Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Gelsenkirchen	14-20/8117
4.7	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife	14-20/7856
4.7	Erlass der Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxis (Taxitarifordnung); hier: Erhöhung der Beförderungstarife	14-20/8154
4.8	Nutzungs- und Entgeltordnung für das Hans-Sachs-Haus - Anpassung der Entgelte -	14-20/7860
5	Maßnahmen- und Durchführungsplan zum Landschaftsplan der Stadt Gelsenkirchen für die Jahre 2020-2025	14-20/7987
6	Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
6.1	Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen	14-20/7850
6.2	Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	14-20/7851
6.3	Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	14-20/7852
7	Bestellung von Vertreternhier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen	14-20/8131
8	Ausschuss- und Beiratsangelegenheitenhier: Umbesetzung durch die Ratsfraktion DIE LINKE	14-20/8130
9	Vergabe von Verkehrsleistungen an die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG - Erteilung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages im Wege einer Notmaßnahme -	14-20/8102
10	Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018	14-20/8127
11	Jahresabschlüsse 2018
11.1	Jahresabschluss 2018 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/8059
11.2	Jahresabschluss 2018 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita	14-20/8119
12	Wirtschaftspläne 2020
12.1	Wirtschaftsplan 2020 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen	14-20/8033
12.2	Wirtschaftsplan 2020 der Gelsenkirchener Kommunalen Datenzentrale Emscher-Lippe	14-20/8085
12.3	Wirtschaftsplan 2020 GELSENDIENSTE	14-20/8116
12.4	Wirtschaftsplan 2020 von GELSENKANAL	14-20/8118
12.5	Wirtschaftsplan Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKita 2020	14-20/8122
13	Annahme einer Zuwendung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke	14-20/8136
14	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen bei der Produktgruppe 5402 – Verkehrsanlagen und -einrichtungen - Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)	14-20/8082
15	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Versorgungsaufwendungen und überplanmäßiger Versorgungsauszahlungen für das Haushaltsjahr 2019	14-20/8088
16	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen bei der Produktgruppe 6101 – Zentrale Finanzwirtschaft	14-20/8113
17	Gesamtabschluss 2017 (Entwurf) der Stadt Gelsenkirchen	14-20/8157
18	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Beteiligungsbericht 2017	14-20/8135
18.2	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Rebellisches Musikfestival	14-20/8138
18.3	Anfrage des Stadtverordneten Herrn Oehlert - Bau- und Umbauprojekte -	14-20/8144
18.4	Anfrage des Stadtverordneten Specht - Absichtserklärung zwischen der Stadt Gelsenkirchen und Huawei -	14-20/8169

< Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Vorlagen.

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Anlage Rat 12.12.2019	21Mb

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